Diskriminierung von Palästinensern

Saturday, June 26, 2010
Von Stefanie Galla

Parliament discusses granting basic rights to Palestinians. Draft law would improve refugees’ plight but not grant citizenship.

(….) Over 400,000 Palestinian refugees living in camps all across the Lebanese territories are denied basic civil rights, including ownership of property, access to employment and social security services.

(….) The draft law grants Palestinian refugees civil and social rights equal to those to Lebanese citizens but rejects their naturalization by denying them the right to Lebanese nationality, to vote and run for municipal and parliamentary elections and work in public state positions.

berichtet “The Daily Star“.

Es ist schon erstaunlich, dass Israel vehement vorgeworfen wird, ein “Apartheidstaat” zu sein, man von den Vorwerfenden aber nichts zum Libanon vernimmt. Die palästinensischen Flüchtlinge mit ihren Nachkommen leben dort seit über 60 Jahren.

Die in Israel gebliebenen palästinensischen Araber haben die Staatsbürgerschaft und die gleichen Bürgerrechte wie jeder andere Israeli auch. Selbstverständlich dürfen sie wählen, stellen Knesset-Mitglieder etc. Dass sie einer Erwerbstätigkeit nachgehen dürfen, ist eine Selbstverständlichkeit, die durch die Bürgerrechte garantiert ist.

Einen Unterschied vor dem Gesetz zwischen jüdischen und arabischen Bürgern Israels gibt es in der Tat. Die arabischen Bürger müssen nicht in der Armee dienen. Hintergrund hierfür ist u.a., dass den arabischen Israelis erspart werden soll, gegen ihre arabischen Brüder kämpfen zu müssen. Was allerdings nicht bedeutet, dass sich Araber nicht freiwillig zum Militärdienst melden können. Für Drusen z.B. besteht Militärdienstpflicht – und zwar auf eigenen Wunsch.

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