Von den 100 Auszubildenden hier im Rathaus sind nur ganz wenige Jungs. Bürojob? Ich bin doch nicht schwul. Bücherlesen, Lernen alles Weiberkram. Das sind junge Männer, die haben zu Hause gelernt, dass der Mann ein Kämpfer ist, er muss tapfer und mutig sein. Mädchen sind rein, züchtig und gehorsam.

Für die Menschen, die vor 200 Jahren auswanderten, war die Heimat an schließend weit weg. Es blieben die Geschichten aus Opas Erinnerungen. Heute fliegen sie zwei mal im Jahr für 39 Euro zurück und laden den Traditionsakku auf. Deshalb bleiben die Erziehungsbilder lebendig.

Ob das auch mit dem Islam zu tun hat, sei dahingestellt. Mit der Herkunftskultur vieler Einwanderer hat es sicherlich zu tun. So charakterisiert Orhan Pamuk in seinem Buch “Istanbul” eine verbreitete Lebenseinstellung unter seinen Landsleuten, die Melancholie (hüzün):

Der Istanbuler “hüzün” läßt jede Art von Eigeninitiative, die sich den Werten und Lebensformen der Gemeinschaft entgegenstellt, unweigerlich verkümmern und propagiert eine Moral des Sichbegnügens, des Konformismus und der Bescheidenheit. (…) dadurch, daß Scheitern und Armut nicht als Konsequenz dargestellt werden, sondern als ehrenvolle Grundvoraussetzung für das Leben an sich, ist “hüzün” zwar angesehen, verleitet aber zur Passivität.

Allerdings glaube ich an die Kraft der Veränderung. Buschkowsky, der sich klar von einem wie Sarrazin abgrenzt, sieht das offenbar genauso: “Wir müssen die jungen Menschen in den Schulen durch Wissen so emanzipieren, dass sie keinen Bock mehr auf tradierte Parallelgesellschaft haben.”

Nun behauptet nämlich Amir Farshad Ebrahimi, ein iranischer Journalist, ehemaliges Mitglied der Basij und Gründungsmitglied der radikalislamischen Ansar-e Hizbullah, dass Amiri ihn, kurz nachdem dieser nach eigenen Angaben Opfer einer amerikanisch-saudischen Entführungsaktion geworden war, kontaktiert habe, um in den Westen überzulaufen.

In seinem Laptop habe Amiri geheimdienstlich relevante Informationen in einem Umfang von mehr als 500 GB bei sich gehabt. Das ominöse, angeblich dem US-State Department unterstehende Nejat-Komitee, das iranischen Überläufern in den Westen verhilft und dessen einziges iranischen Mitglied Ebrahimi sein will, kam dagegen angeblich zu dem Schluss, dass Amiris Informationen wertlos waren, so Ebrahimi:

It is possible that he betrayed our confidence and pretended he was a dissident to make it to the U.S. But at the same time, if he really was an Iranian agent he could have stayed in the U.S. longer and provided the U.S. with false information.

But from what I know the information he had was not wrong, it was just very basic. It was the kind of information anyone can access. The intelligence official I met in Bangkok said that they used lie detectors on him and he made contradictory statements and lied. If he had been an Iranian agent he would have been better [prepared].

(…) The Islamic republic knows very well that Amiri was neither an intelligence agent nor a nuclear scientist, and that there was no kidnapping (as claimed by Iran and Amiri).

Das Teheraner Regime feiert ihn als Helden.

Berlin, am 9. Juli. 37°. Die Stadt stöhnt unter der Hitze. Ministerpräsident Tillich und ich führen im Schatten und mit Blick auf den Reichstag das schon lange verabredete Interview. Es geht um das, was wir und der Staat nicht genügend haben – ums Geld. Bei einer Umfrage in Leipzig sagte eine Frau: Die Reichen werden immer reicher und die Armen werden immer ärmer. Ein Satz, der oft zu hören ist. Auch dazu befrage ich Tillich.

Nach der Sendung sitze ich im Schatten eines Restaurants neben dem ARD Hauptstadt-Studio, trinke Wasser und beobachte die Leute. Die freundlichen Kellnerinnen bedienen. Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten, die sich ausgesprochen wichtig nehmen und so laut darüber reden, dass es wahlkampfschädigend für ihre Chefs sein könnte. Sarah Wagenknecht rauscht vorüber ohne nach links und rechts zu sehen. Warum sollte sie die Welt auch wahrnehmen wollen, die sie retten will? Mit einer schönen Frau an seiner Seite, das cremefarbene Jackett – trotz der drückenden Hitze – lässig auf der Schulter tragend, nimmt ein ZDF-Moderator Platz unter den Schirmen an der Spree.

Alles scheint ruhig unter der heißen Mittagssonne, bis ein an Kleidung und Geist vernachlässigter bärtiger, sonnenverbrannter Mann – ungefähr 30 Jahre alt – mit seinem verschmutzten Jogginganzug an den Tisch des Moderators geht, der gerade seinen Essen serviert bekam. Ich vermute, um zu betteln, irre mich aber. Ein gellender Schrei der Empörung durchbricht die dösige Stimmung. Er kommt vom Moderator, dem gerade sein Essen gestohlen wird.

Der Dieb lässt sich nicht stören, legt sich mit dem Teller auf den Fußweg, verzichtet auf Messer und Gabel, und stopft alles mit den Fingern heißhungrig in sich hinein. Brüllend ergiesst sich die Empörung über die freundliche aber hilflose Kellnerin, während der Mann am Boden ungestört weiter isst. Er sei schon in der ganzen Welt gewesen, so der Bestohlene überlaut, aber so etwas „wie in dieser Scheiss-Stadt Berlin“ sei ihm noch nie passiert. Warum eigentlich kein Sicherheitsdienst vor den Tischen stehen würde und sie die Polizei immer noch nicht gerufen habe.

Verwirrt erklärt ihm die freundliche Kellnerin, daß so etwas noch nie passiert sei und daß er natürlich das Essen nicht bezahlen müsse und wie sie es überhaupt wieder gutmachen könne. Wütend ranzt er zurück, daß er auch nicht vorhabe zu zahlen, wirft sich sein cremefarbenes Jackett über die Schulter, das mehr Haltung beweist als sein Träger, steigt über den immer noch „Speisenden“ und verlässt mit der Dame den Platz des Geschehens. Offensichtlich waren ihm, der in seinen Sendungen Mitleid mit jedem Bettler in Kalkutta hat, diese „Aspekte“ des Lebens zu neu. Dann trollt sich auch der gesättigte Dieb, der vorsichtshalber von einem herbeigeeilten Koch mit Bodygard-Statur flankiert wird.

Ich versuche die verwirrte Kellnerin zu trösten, daß sie nun wirklich nichts dafür könne. Sie bedankt sich und meint zum Schluss, dass sie sehr hoffe, dass es bei dieser Ausnahme bleibe. Wenn nicht, würde es sie auch nicht verwundern, da ja die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer würden.

Da war er wieder der Satz. Offensichtlich hat er sich im Volksbewusstsein fest gesetzt. Wenn er nicht stimmt, muss die Politik ihn argumentativ entkräften. Sollte er aber stimmen, muss sie handeln!

Oder?

Dazu beigetragen hat sicherlich die Ideologie des “Post-Colonialism“: Da die in ihrem Eurozentrismus befangenen Europäer den Nahen Osten und die Religion des Islam gar nicht anders als verzerrt zu sehen imstande sind, bedarf es authentischer Stimmen, um ein authentisches Bild vom Islam und den islamischen Ländern zu gewinnen. Dass ein Referent allerdings nicht dadurch zu einem Türkeiexperten wird, dass er türkischer Abstammung ist, wird gerne ausgeblendet. Oder glaubt irgendjemand, dass jeder Deutscher qua Geburt ein Fachmann für die Synode von Worms oder die Reichsversammlung zu Mainz ist?

Nur wenn es um den Islam geht, gelten eben andere Masstäbe und das heisst: Nur die Binnensicht ist über jeden Verdacht orientalistischer Eintrübung erhaben. Jedenfalls erwecken viele an Universitäten abgehaltene Veranstaltungen diesen Eindruck. Daher ist es nur folgerichtig, wenn der Wissenschaftsrat anregt, diese Tendenz institutionell zu verstetigen. Einige Islamwissenschaftler haben dagegen gewichtige Argumente vorgebracht – zu recht sehen sie die unabhängige islambezogene Forschung in Gefahr. Der Theologe F.W. Graf hat das Verhängnisvolle dieser Entwicklung treffend formuliert[1]:

Indem die (…) Differenz von wissenschaftlicher historischer Forschung und “kulturellem Gedächtnis” oder “Memorialkultur” aufgehoben wird, können neue holistische Imaginationen der Vergangenheit erzeugt werden: Die Geschichte der Muslime gehört allein den Muslimen, die des orthodoxen Judentums exklusiv orthodoxen Juden. Nur sie können die Binnenperspektive einnehmen und, gegen alle intentional verallgemeinerungsfähigen Standards kulturwissenschaftlicher Forschung, durch aggressive reading den wahren Sinn der Zeichen entziffern. (…)

Religionswissenschaftlerinnen und Religionswissenschaftler, die ihre Forschungen auf solche Identitätsvorgaben hin konzentrieren, verstehen sich zwar als Akteure im akademischen Feld, und die Selbstdefinition von den Opfern her hindert sie durchaus nicht daran, alle Privilegien ihres akademischen Status zu genießen. Doch will dieser neue Typus des Intellektuellen mehr, als Religion analytisch distanziert zu deuten. Daher agieren prominente Vordenker des neuen Diskurses (…) zugleich auch im religiösen und im politischen Feld und nehmen in den hier geführten Machtkämpfen eine klientelbezogene Expertenrolle ein.

Doch der Zug ist wohl schon längst abgefahren. Zur Monatsmitte hat der Wissenschaftsrat eine Tagung angekündigt, auf der die eigene Forderung, theologisch orientierte Islamische Studien an deutschen Hochschulen aufzubauen”, diskutiert werden soll.

Das Ergebnis dieser Diskussion dürfte kaum für Überraschungen sorgen. Eingeladen wurden jedenfalls überwiegend Referenten, von denen man nicht ohne Grund vermuten darf, dass sie mit der Forderung des Wissenschaftsrates konform gehen.

1. Friedrich W. Graf, die Wiederkehr der Götter, München 2007, S. 241-2. ⇧

Wer gegen die Hilfefonds argumentiert, ist nicht unsolidarisch. Wir haben nicht Griechenland gerettet – sondern einige Banken. Für diese Rettungsaktionen bezahlt die griechische Bevölkerung mit wachsender Armut. Das wissen auch griechische Politiker. Sie haben nur nach langem Zögern den Sanierungsplänen zugestimmt, weil sie wissen: Diese Politik kann nur scheitern, und dann werden sie auf die Milliarden in den Hilfsfonds direkt zugreifen können. (…)

Griechenland hat kein Liquiditätsproblem, das mit Bürgschaften überbrückt werden kann. Es hat ein Solvenz-, ein Leistungsfähigkeitsproblem und wird deshalb seine Schulden nicht bedienen können. Dann spart der deutsche Finanzminister in seinem Haushalt mühsam in Millionenhöhe, während er Milliarden über Euro-Bürgschaften verliert.

Sein Fazit: Der Euro wird gegen die wirtschaftliche Realität verteidigt. Mit unabsehbaren Kosten.

In seiner Millenniumsrede im Weißen Haus vor zehn Jahren erzählte Nobelpreisträger Elie Wiesel einer erlesenen Zuhörerschaft, dass die Schrecken des 20. Jahrhunderts möglich wurden, da sich die Welt gegenüber dem Leiden der Unterdrückten in Kambodscha und Nigeria, Indien und Pakistan, Eritrea und Äthiopien sowie, freilich auf einer anderen Ebene, in Auschwitz und Treblinka gleichgültig verhielt. Mord wurde durch Gleichgültigkeit erleichtert.

Gleichgültigkeit, erklärte er, kann „einladend und sogar verführerisch“ sein, muss aber aus der menschlichen Natur entwurzelt werden. Wiesel konnte nicht verstehen, warum Präsident Roosevelt, der ein „guter Mann mit einem guten Herz“ gewesen sei, es unterließ, die „Bahnlinien nach Birkenau, nur die Bahnlinien, nur einmal“ zu bombardieren. Der Preis der Gleichgültigkeit war schwindelerregend.

Heute verhält sich die Welt gleichgültig gegenüber den Grausamkeiten in Darfur, der Tyrannei und der Folterung von Dissidenten in Teheran, dem Hunger und Aids in Afrika und der Missachtung der Menschenrechte von Frauen in den meisten Teilen der islamischen Welt.

Nicht mehr gleichgültig steht die Welt jedoch den Juden gegenüber – sie ist empört über sie! Sie ist empört, dass die Juden es wagen, sich selbst zu verteidigen. Sie war empört, als Begin 1981 Saddams Reaktor bombardierte. Nun ist sie empört, dass Israel, dieser lästige Rabauke im Nahen Osten (oder „diese verdrießlichen Juden“, wie Krauthammer in der Washington Post schreibt), es gewagt hat, neun radikale Islamisten an Bord eines Schiffes von Bösewichten auf dem Weg nach Gaza zu töten.

Sie sind wieder empört, genauso wie als Israel in Notwehr handelte, nachdem zwischen 2005 und 2008 mehr als 8000 Raketen aus Gaza auf seine Bürger abgefeuert worden waren. Die Empörung hat den in Genf ansässigen UN-Menschenrechtsrat, zusammengesetzt aus Leuchten der Menschenrechte wie Pakistan, Kuba und Saudi-Arabien, dazu verleitet, abermals eine „unabhängige internationale Untersuchungskommission“ zu fordern.

Die Presse ist wieder mal aus der Rolle gefallen. Unter himmelschreiender Geringschätzung der Fakten berichtete der Economist, Israel greife „zu bereitwillig zur Gewalt“ und brachte ein Bild von Binyamin Netanyahu hinter einem Stacheldraht auf seinem Cover. Ein Leitartikel der New York Times behauptete in derselben Woche: „Die Türkei ist verständlicherweise zornig über Israels desaströsen Angriff auf das türkische Hilfsschiff.“ Und die Nachrichtenagentur Reuters, die Heimat unehrlicher Journalisten, wurde dabei erwischt, wie sie ein Foto bearbeitete, das einen messerschwingenden „Friedensaktivisten“ belastete, und es durch das Bild eines Passagiers zu ersetzte, der einem verwundeten israelischen Soldaten Hilfe leistete.

Doppelte Standards werden auch von Israels engsten Verbündeten angelegt. US-Präsident Obama besteht darauf, dass Israel eine Untersuchung seiner Aktionen gestatten solle, hat jedoch jede Form von Kritik oder Untersuchung seiner gezielten Tötungen zurückgewiesen – der Drohnenkriegspolitik, die seit seiner Amtsübernahme zum direkten Tod Hunderter von Zivilisten in Pakistan und Afghanistan geführt hat.

Sei es Gleichgültigkeit oder Empörung – eines ist klar. Wenn es um die vitalen Sicherheitsinteressen geht, kann Israel nur auf sich selbst zählen. Ein einschlägiger Fall ist ein atomarer Iran. In diesem Kontext könnte Präsident Obama letztlich als ein „guter Mann mit einem guten Herzen“ erinnert werden, und seine Bemühungen zur Verhängung wichtiger, aber nicht undurchsetzbarer Sanktionen gegen Ahmadinejads Regime könnten das bestätigen. Diese sind jedoch keine „lähmenden Sanktionen“, wie sie nötig oder versprochen waren, und es ist noch immer ein Mysterium, ob er einen atomaren Iran als existentielle Bedrohung für irgendjemanden betrachtet, außer vielleicht für Israel.

Ein angenehmes Setting für seine Gleichgültigkeit. Er wird diese Anlagen nicht bombardieren, noch nicht einmal eine von ihnen.

Israels Sicherheit liegt in seinen eigenen Händen. Daher wird – womöglich mehr denn je zuvor – Netanyahus übergreifende Mission in der Sicherstellung bestehen, dass das Schicksal von Israels sechs Millionen Juden sich von dem derjenigen unterscheiden wird, die in den finstersten Tagen der Menschheit in Europa lebten. Wir alle sollten gegenüber der heuchlerischen Empörung über Israels angemessene Aktionen gleichgültig bleiben.

(Yedioth Ahronot, 16.06.10. Mit freundlicher Genehmigung der Botschaft des Staates Israel, Berlin.)

Recalling the international movement to isolate and boycott South Africa successfully ended the country’s Apartheid regime, she said a similar movement called “boycott, disinvest, sanctions” could be used to influence Israel. The way Israel and its allies are reacting is proof that the movement has potential, said Klein, adding that Israel’s crack down on non-violent human rights activists has been growing.

Klein said the movement does not advocate any specific solution to the Palestinian issue, it is not affiliated with a political party or ideology that accepts or denies the existence of Israel, but simply demands that Israel complies with international law.

Denn warum sonst sollte sie die Einhaltung völkerrechtlicher Standards nur von der israelischen Seite fordern und nicht ebensosehr von der Hamas-Regierung im Gazastreifen? Es ist diese Art von Heuchelei im Umgang mit Israel, auf die Asher Susser vom Moshe Dayan Centre for Middle Eastern Studies (Tel Aviv) bei aller potentiellen Kritikwürdigkeit der israelischen Blockade des Gazastreifens hinweist, wie er am Beispiel der Reaktion Südafrikas auf die jüngsten Ereignisse um die Gaza-Flotille zeigt:

The recall of South Africa’s ambassador to Israel is typical of this double standard. As more information becomes available on the flotilla it is pretty obvious to any fair minded person that the Turks, and certainly the men on the ship who attacked the Israeli commandos, bear no small measure of responsibility for the tragic outcome. But South Africa could not wait to be bothered by all the facts and has already made its judgement. South Africa took no similar action after the genocide in Darfur, the repeated killing of tens of protesters and the hangings of dissidents in Iran, the horrendous human rights abuses in Zimbabwe and many other instances infinitely worse than the flotilla incident.

Mit der von ihr so angeprangerten Heuchelei kennt Frau Klein sich übrigens aus. Die Entdeckerin der Schock-Doktrin – einer angeblichen Strategie des Westens, marktliberale Verhältnisse im Gefolge von Kriegen und Naturkatastrophen zu erzwingen – hatte schon vor einiger Zeit verraten, dass sie Krisen auch als Gelegenheit zu sehen weiss, wenn es nur darum geht, ihre eigene Agenda in die Tat umzusetzen. Ihr Kritiker Johan Norberg kam seinerzeit zu dem Schluss: “Now it´s official: Naomi Klein has spent five years writing a book that accuses free-market liberals of thinking the way she does.”

In yet another nod to the protection of fledgling self-esteem, an Ottawa children’s soccer league has introduced a rule that says any team that wins a game by more than five points will lose by default.

The Gloucester Dragons Recreational Soccer league’s newly implemented edict is intended to dissuade a runaway game in favour of sportsmanship. The rule replaces its five-point mercy regulation, whereby any points scored beyond a five-point differential would not be registered.

Quelle

Thomas Martin richtet sein Stück SCHUTT als szenische Lesung ein. Bei einem Podiumsgespräch werden die Künstler/Theoretiker Felix Ensslin, Bojana Kunst und Jan Ritsema über die Bedeutung der „kommunistischen Hypothese“ (A. Badiou) für die Kunstproduktion heute sprechen. Weiter führt Nick Currie aka Momus eine unreliable tour zum Gegenstand des Communist Blackboard auf …

… was einen guten Einstieg in die Diskussion um eine grosse Frage der Gegenwart bietet:

Wie muss sich queere Politik angesichts der globalen Herausforderungen der zunehmenden Militarisierung und fortgesetzten Kolonialisierung neu definieren, und ist eine queere Politik denkbar, die nicht zugleich auch eine anti-rassistische Bewegung ist?

Mögliche Antworten finden sich vielleicht schon bald im nächsten aussenpolitischen Arbeitspapier der Linkspartei wieder.

nicht nur theologische, sondern auch sozialwissenschaftlich fundierte Kenntnisse voraus. Mit seiner erfolgreichen Arbeit in den letzten acht Jahren für das Evangelische Studienwerk e.V. Villigst, das protestantische Begabtenförderungswerk für Studierende und Promovierende, habe Dr. Holz diese Bandbreite bewiesen.

Da freut man sich doch mit der Akademie über den guten Fang für die Besetzung der Position ihres Generalsekretärs.

Seitdem akquiriert Holz große Projekte und vertritt die Akademien auf Bundesebene. In der Zusammenarbeit der 15 Akademien entwickelt er das interne Fortbildungsprogramm, berät die Akademien bei deren Qualitätsmanagement und begleitet konzeptionell ihre Arbeit. Und neben all dem leitet Herr Holz die Verwaltung der Geschäftsstelle.

In Berlin wiederum sucht das Zentrum für Antisemitismusforschung (ZfA) einen neuen Leiter, weil die Amtszeit des amtierenden Leiters Prof. Wolfgang Benz im Herbst endet.

Das 1982 gegründete Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin arbeitet als einziges Institut seiner Art interdisziplinär in Forschung und Lehre über Vorurteile und ihre Folgen wie Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus. Angrenzende Schwerpunkte der Arbeit sind deutsch-jüdische Geschichte, Holocaust und Rechtsextremismus.

Im Rahmen des Berufungsverfahrens kamen bisher sieben Kandidaten in die engere Wahl – einer davon der Generalsekretär Klaus Holz der Evangelischen Akademien in Deutschland.

Sie fragen sich nun, wie das bei dem Anforderungsprofil des ZfA möglich ist? Ich auch.

Damit aber nicht genug. Unter Verantwortung von Klaus Holz, denn dieser begleitet in seiner Position die einzelnen Akademien, plant die Evangelische Akademie in Bad Boll eine Tagung, zu der man Basem Naim, Gesundheitsminister aus Gaza und hochrangiger Hamas-Funktionär, einlud. Auf die der Einladung folgenden Proteste wurde lapidar durch den Tagungsleiter geantwortet:

In der Hamas gelte er (Naim) als Vertreter des gemäßigten Flügels, der zwar nicht die Legitimität, aber wenigstens die Faktizität des Staates Israel anerkenne.

Da fragt man sich doch, ob beim ZfA der Bock zum Gärtner gemacht werde soll.

Aber das ist nicht der Punkt. Der Popanz einer angeblichen Kriegslüsternheit westlicher Staaten ist schon seit geraumer Zeit das letzte rhetorische Mittel westlicher Antiimps und Ajatollah-Versteher, das vor allem eines bewirken soll: den Iran zum Opfer westlicher Aggression zu machen. Und bei der Gelegenheit auch noch den Unterschied zwischen Regierung und Bevölkerung zu verwischen.

Der Popanz wiederum besteht, wie sich das gehört, aus reinem Stroh. Einen Zusammenstoss mit der Wirklichkeit möchte man ihm nicht empfehlen. Da heisst es z.B.:

Iran hat seit mehr als 200 Jahren keinen seiner Nachbarn angegriffen.

Denn während anderswo Regierungs- oder gar Systemwechsel ganz gerne einen neuen politischen Kurs zur Folge haben, können wir uns im Falle des Iran beruhigt zurücklehnen. Die Islamische Revolution hat nichts zu bedeuten, aussenpolitische Prioritäten haben sich nicht etwa geändert. Eine Analyse so knallhart wie Pappe, selbst wenn die Behauptung von den zweihundert Jahren friedlicher Aussenpolitik zutreffend wäre.

Nicht weiter der Rede wert sind daher auch die jüngsten Friedensappelle Ahmadinejads, des neuen Gandhi, der von göttlichem Vertrauen in die gerechte Lösung des Nahostkonflikts nur so überfliesst, denn: “Die Vernichtung (nabudi) des verbrecherischen zionistischen Pseudo-Regimes ist ein göttliches Versprechen.” (Ältere Äusserungen s. hier.) Wie harmlos das alles ist, weiss auch ein anderer:

Noch vor einigen Monaten stellte der Chef der internationalen Atomenergiebehörde, Mohammad El-Baradei, fest, daß “niemand in Iran Nuklearwaffen entwickelt. Teheran hat kein laufendes Nuklearwaffenprogramm (…)”

Freilich hat die Behörde seit vier Monaten einen neuen Chef und der heisst Yukiya Amano. Dessen Team gelangte am 18. Februar dieses Jahres zu einer Einschätzung, die man hier nachlesen kann und die El-Baradeis Äusserungen so passend erscheinen lassen wie ein Auftritt von Khamenei im Crazy Horse. Darin heisst es:

48. Contrary to the relevant resolutions of the Board of Governors and the Security Council, Iran has continued with the operation of PFEP and FEP at Natanz, and the construction of a new enrichment plant at Fordow. Iran has also announced the intention to build ten new enrichment plants. Iran recently began feeding low enriched UF6 produced at FEP into one cascade of PFEP with the aim of enriching it up to 20% in U-235. The period of notice provided by Iran regarding related changes made to PFEP was insufficient for the Agency to adjust the existing safeguards procedures before Iran started to feed the material into PFEP. The Agency’s work to verify FFEP and to understand the original purpose of the facility and the chronology of its design and construction remain ongoing. Iran is not providing access to information such as the original design documentation for FFEP or access to companies involved in the design and construction of the plant.
49. Contrary to the relevant resolutions of the Board of Governors and the Security Council, Iran has also continued with the construction of the IR-40 reactor and related heavy water activities. The Agency has not been permitted to take samples of the heavy water which is stored at UCF, and has not been provided with access to the Heavy Water Production Plant.

Und der jährliche “Threat Assessment of the US Intelligence Community” vom 2. Februar dieses Jahres findet ebenfalls Merkwürdigkeiten, die die Annahme arglosen Treibens so glaubwürdig macht wie ein Doktortitel in Ahmadinejads Kabinett:

Second, Iran has been constructing—in secret until last September—a second uranium
enrichment plant deep under a mountain near the city of Qom. It is unclear to us whether Iran’s motivations for building this facility go beyond its publicly claimed intent to preserve enrichment know-how if attacked, but the existence of the facility and some of its design features raise our concerns. The facility is too small to produce regular fuel reloads for civilian nuclear power plants, but is large enough for weapons purposes if Iran opts configure it for highly enriched uranium production. It is worth noting that the small size of the facility and the security afforded the site by its construction under a mountain fit nicely with a strategy of keeping the option open to build a nuclear weapon at some future date, if Tehran ever decides to do so.

Natürlich weiss niemand, ob das Regime wirklich einen Angriff auf den jüdischen Staat plant. Und die rabiate Rhetorik des Regimes ist möglicherweise nur Grosssprecherei. Aber der Westen und Irans Nachbarn können eben auch nicht sicher sein, dass dies so ist.

Es sei denn, man gehört zu denen, die die Selbstbestimmung des iranischen Volkes mit der Staatsdoktrin des Khomeinismus verwechseln.

So meint nun ein Politikwissenschaftler in der “Huffington Post” den Nahostspezialisten Efraim Karsh dafür attackieren zu müssen, dass dieser die Signale der Friedensbereitschaft aus der Islamischen Welt gegenüber Israel bewusst unterschlage, denn:

(…) there is increasing evidence that even Hamas in Gaza would not challenge a two-state settlement of the Israeli-Palestinian conflict.

(…) it is often overlooked that even the present Iranian government has said it would go along with an overall settlement if the Palestinians did so.

Da hat unser Politikwissenschaftler doch einiges verschlafen. Tatsächlich hatte Hamas-Mann Mahmoud az-Zahar bereits 2005 verkündet “We don’t recognize the state of Israel or its right to hold onto one inch of Palestine. Palestine is an Islamic land belonging to all the Muslims” wovon er auch nicht abrückte, als er im darauffolgenden Jahr Aussenminister wurde. Im Gespräch mit der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua klang das so:

“I dream of hanging a huge map of the world on the wall at my Gaza home which does not show Israel on it,” he said. “I hope that our dream to have our independent state on all historic Palestine (including Israel).”

Gegenüber einer israelischen Zeitung artikulierte er sich nicht minder deutlich:

“Some Israelis think that when we talk of the West Bank and Gaza it means we have given up our historic war,” Zahar told an Israeli newspaper in late October. “This is not the case.”

Weitere Belege liessen sich nennen. Auch die zweite Behauptung, dass die gegenwärtige iranische Regierung einen israelischen Ausgleich mit den Palästinensern akzeptieren würde sofern diese zustimmen, ist nachweislich falsch. Dieser Mythos geht auf eine Meldung der saudischen Nachrichtenagentur SPA von 2007 zurück, die von iranischer Seite sofort dementiert worden war.

Das iranische Regime ist in seiner Haltung absolut unversöhnlich gegenüber dem jüdischen Staat, den es permament dämonisiert und delegitimiert. Umso erstaunlicher, dass manch einer im Westen das immer noch nicht wahrhaben will. Manche Mythen halten sich eben etwas länger.