Eine ganze Stadt angezeigt

November 18, 2008 · Filed Under Menschenrechte, Religion & Moderne, Südasien · Comment 

Mirza Ghulam Ahmad (gest. 1908), der Führer der Ahmadiyya Gemeinschaft hatte sich zum Propheten ausgerufen. Damit verstieß er nach gängiger islamischer Auffassung gegen die Lehre vom “Siegel des Prophetentums”. Seine Anhänger wurden deswegen 1974 in Pakistan zu Ungläubigen erklärt. Praktisch bedeutet dies, dass die Verwerndung islamischer Symbole strafrechtlich verfolgt wird. Dass die Ahmadis in ihrer Zentrale im pakistanischen Rabwah den 100. Jahrestag der Ernennung seines ersten Nachfolgers zum Kalifen feierten, zog folgende Konsequenz nach sich (Quelle):

The Police Station Chenab Nagar - a place also known as Rabwah - in district Jhang of the Punjab province, in a outlandish move, lodged a First Information Report (FIR) against thousands of members of Ahmadiyya community residing in the town under Section 285, 298C, and 337H2 of Pakistan Penal Code. The police booked the whole town on religious grounds.

The action has been taken to stop continuously mounting pressure of certain local and provincial Islamic clerics which police has termed a “reaction” of the Muslims on the 100-year celebrations of caliph-ship by the Ahmadiyya community, a religious school of thought declared a minority in Pakistan in September 1974.

Besonders verwerflich:

The FIR stated, “The community members were also seen in a joyous mode and wearing colourful caps and displaying badges with religious slogans.” Hence the FIR was lodged under PPC Section 285 (with up to six months imprisonment and Rs 3,000 fine); Section 298C (Anti-Ahmadiyya law with up to three years imprisonment and also liable to fine); and 337H2 (with up to three months imprisonment and fine).

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Der Teufel ist überall

October 21, 2008 · Filed Under Menschenrechte, Religion & Moderne, Saudi-Arabien, Welt des Islam · Comment 

Nachdem vor einigen Wochen ein saudischer Kleriker befand, dass die vollverschleierte Frau im Königreich nur eines statt beide Augen zeigen solle, denn “eines sei besser als keins”, da zwei Augen die Frau ermutigen könnten, zu flirten und zu verführen, regt sich nun auch in der Arabischen Welt der Spott.

Für den Kolumnisten Biyar Abi Saab in der Zeitung “al-Akhbar” fügt sich die Fatwa von Scheich Muhammad al-Habdan in eine Reihe mit ähnlichen Fatwas wie der, die Betreiber von Fernsehsendern zu töten, auf denen Programme laufen, die Unruhen und Magie verbreiteten. 

Den Vogel aber schiesst Scheich Muhammad al-Mundjid ab, der dazu aufrief, die allseits beliebte Micky Maus zu meucheln. Und zwar nicht als Symbol eines vermeintlichen amerikanischen Kulturimperialismus, sondern als Maus als solche. Denn Mäuse, so der Scheich, bilden die Armee des Teufels.

Diese Fatwas, so unser Kolumnist, stammen allesamt aus Saudi-Arabien (s auch hier), einem Land innerhalb des Nahen Ostens, das sich die “arabische Mässigung” auf die Fahnen geschrieben habe. Da möchte man nicht wissen, wie dort wohl der Extremismus aussieht.

 

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Ein islamisch programmierter UN-Menschenrechtsrat?

August 22, 2008 · Filed Under Menschen & Mächte, Menschenrechte · 1 Comment 

Warum die Durban-Folgekonferenz der UN boykottiert werden muss.

1990 legte die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“, verabschiedet durch die Organisation der Islamischen Konferenz, die Scharia als alleinige Grundlage von „Menschenrechten“ fest. Die dritte Antirassismus-Weltkonferenz der UN, die im September 2001 im südafrikanischen Durban stattfand, verstärkte den Trend: Aus diesen Konferenzen resultierte ein fataler Tribunal-Effekt gegen jede Demokratie, uneingeschränkte persönliche Freiheit, Meinungsfreiheit, Freiheit der Presse, der Künste und allgemein gegen die Menschenrechte. Alle bisherigen Menschenrechtskonventionen wurden in Kairo und Durban völlig auf den Kopf gestellt und Rassismus neu definiert. Auf der Durban-Konferenz sind wir auch noch belehrt worden, dass Israel nicht nur ein Apartheidstaat, sondern sogar die Reinkarnation des Nationalsozialismus sei, obwohl auf dem Konferenzgelände Adolf Hitlers Machwerk „Mein Kampf“ verkauft wurde: Ironie des Schicksals – und ein Alptraum.

Seitdem versammeln sich vielerlei Diktatoren, Rassisten, Fundamentalisten und Fanatiker der Welt in Genf und geben tüchtig Erklärungen für die Heilung der Welt und deren Untertanen ab. Die Deklarationen folgen dem Menschenrechtsverständnis der Ratsmitglieder aus kommunistischen und islamischen Staaten, der Doktrin des islamischen Rechts und der Scharia, wonach es keine Gleichberechtigung von Männern und Frauen, kein Recht auf freie Wahl der Religion oder des Ehepartners gibt. Unglaublich, aber wahr. Viele NGO-Mitglieder stimmten dem jubelnd zu! – so wird die Menschenrechtserklärung im Namen der Menschenrechte entstellt und pervertiert.

Im Verlauf „einer diplomatischen Initiative zur Schaffung eines adäquaten UNO-Menschenrechtsrats“ in Genf unter Federführung der Schweizer Bundesrätin Micheline Calmy-Rey sind seit März 2003 noch mehr verwirrende und paradoxe Entwicklungen weg vom ursprünglichen Sinn der Menschenrechte in der UN-Charta von 1948 zu beobachten. Micheline Calmy-Rey beauftragte vor fünf Jahren Wissenschaftler, nach Reformmöglichkeiten für die bisherige UN-Menschenrechtskommission zu suchen. Eine scheinbar gute Absicht, dennoch ist zu befürchten, dass die Menschenrechte bei der Nachfolgekonferenz im April 2009 ins tiefe Mittelalter zurücksinken werden.

Es ist interessant zu beobachten, daß gerade die Staaten, die das Durban-Event im Jahr 2001 veranstalteten, sich auch am 26. Juni 1945 bei der Abstimmung der allgemeinen Menschenrechtserklärung der Stimme enthalten haben. Es waren auch damals die Staaten des Ostblocks, die Sowjetunion, Saudi-Arabien und Südafrika. Und dank der „Islamischen Revolution“ im Jahr 1979 sind zu diesen Herrschaften auch noch iranische Mullahs hinzugekommen, die seit dreißig Jahren aus dem Iran ein Volksgefängnis machen und die feierlich den Holocaust leugnen und Israel von der Landkarte tilgen wollen.

Im Juni 2006 hat der Menschenrechtsrat mit 47 Mitgliedern, darunter die Schweiz, die UNO-Menschenrechtskommission ersetzt. Es sollte „eine bedeutende Etappe in der Geschichte der UNO und auch ein außenpolitischer Erfolg der Schweiz“ werden. Dort sollen „Menschenrechte gefördert und geschützt“ werden. 1 Der Rat soll „die Menschenrechtssituation aller Mitgliedsstaaten überprüfen und sie zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichten“. „Wenn ein Mitglied schwerer und systematischer Menschenrechtsverletzungen beschuldigt wird“2, soll es „suspendiert“ werden. Wie denn?

Mit großen Worten und unter der Obhut der ignoranten Schweizer Initiatoren sitzen und dominieren nun im Menschenrechtsrat Mitgliedsstaaten wie der Iran, Libyen, China, Saudi-Arabien, Russland etc. Länder, in denen es gar keine Freiheit gibt, geschweige denn demokratische Verhältnisse. Offensichtlich instrumentalisieren diese Despotenstaaten die westlichen Errungenschaften für ihre Intoleranz und Judenfeindschaft und gegen die Prinzipien von Demokratie und Freiheit.

Es ist die Aufgabe jedes Demokraten, sich dagegen zu wehren und sich für die Abschaffung des „UN-Menschenrechtsrates“ einzusetzen. Außerdem müssen wir konsequent eine alternative Konferenz gegen Rassismus im Allgemeinen und insbesondere gegen Antisemitismus fordern. Es müssen alle wesentlichen ethischen Fragen und die Etablierung von Konventionen zur Regelung der Grundrechte der universalistischen Gültigkeit der Menschenrechte unterworfen werden. Dort muss der Mensch als absolut freies Wesen und nicht aufgrund seiner Zugehörigkeit zu einem bestimmten Glauben oder zu einer bestimmten Staatsideologie definiert sein.

Wir sollten viel aktiver daran arbeiten, uns Verbündete zu suchen und uns zu vernetzen. Denn nur auf Taten der Politikern/innen zu warten, ist Energie- und Zeitverschwendung. Die Uhr tickt und die Gefahren lauern überall: Nicht nur im Nahen Osten, sondern auch im Westen mit linkem und islamischem Fundamentalismus-Wahn gegen Freiheit und Menschlichkeit und andererseits mit wahnhaftem Ressentiment gegen Israel und Andersgläubige. Es wäre ein größter Wunsch, eine UN-Einrichtung etabliert zu sehen, die sich im Ernst mit der weltweiten Durchsetzung der Menschenrechte befasst und konsequent danach handelt.

Was zur Zeit im UNO-Menschenrechtsrat von blinden Westlern unterstützt wird, ist eine heimliche Identifikation mit den Aggressoren und bedeutet eine Gefahr für die Opfer, die in solchen aggressiven Ländern täglich wegen ihrer Freiheitsbestrebungen eliminiert werden: Jugendliche, Frauen, Intellektuelle, Journalisten/innen, Künstler/innen, Homo-Paare, Minderheiten und Andersgläubige. Es ist eine moralische Frage, die sich uns in all diesen ernsten Fällen stellt. Es ist unsere Pflicht gegenüber diesen Opfern, dagegen etwas tun.

Deshalb appellieren wir die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – insbesondere Deutschland, die „Durban 2“-Konferenz zu boykottieren. Unterschreiben Sie den Aufruf, der sich in deutscher und englischer Sprache im Internet findet unter http://boycottdurban2.wordpress.com.

+++Nachtrag, 25.08.2008+++

Der Beitrag ist bei Telos Press jetzt auch auf Englisch erschienen.


  1. ibd. Webseite des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten [back]
  2. ibd. [back]
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Die Strassen von Teheran (2)

July 27, 2008 · Filed Under Antiamerikanismus, Iran, Menschenrechte · Comment 

“Die Straßen von Damaskus und Teheran sind viel sicherer als die Straßen von New York oder Detroit”, findet der Jürgen Todenhöfer.

Jetzt wurden im Teheraner Evin-Gefängnis 29 Todesurteile vollstreckt, allesamt an angeblichen Mördern, Drogenhändlern und Ehebrechern.

Der Teheraner Staatsanwalt Said Mortasavi erklärte dazu im Fernsehen:

“Mit der Zusammenarbeit der Bürger und der vollständigen Umsetzung des öffentlichen Sicherheitsplanes, wird Teheran in diesem Jahr zur unsichersten Stadt der Welt für Mörder, Drogenhändler, asoziale Elemente1 und Verbrecher an den Traditionen des Volkes.”2

Sicherheit hat eben ihren Preis.


  1. Pers. arazel ve-oubash, ein Gummibegriff in der Rechtsprechung der iranischen Theokratie. [back]
  2. Im Original: با همکاری شهروندان و با اجرای کامل طرح امنیت اجتماعی ،‌ امسال شهر تهران برای سوداگران مرگ ، قاچاقچیان مواد مخدر، اراذل و اوباش و متجاوزان به نوامیس مردم نا امن ترین شهر دنیا شود. [back]
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Hinter dem Schleier der Islamischen Republik

July 1, 2008 · Filed Under Iran, Menschenrechte · 2 Comments 

Der erste Newsletter von ASMEA wartet mit hochinteressanten Konferenzpapieren auf, darunter eines über “juristischen Terrorismus im Namen islamischer Gerechtigkeit: Der Fall Iran, 1979-2007″, in dem man u.a das hier lesen kann:

In October 1989, the Resalat Daily reported that during the course of a stoning, the female convict managed to drag herself out of the stoning pit to escape the punishment. Traditionally, one who survives actual capital punishment (in this case stoning) is considered innocent and would be let go. Not in this case as the marshals of the execution were reported to have captured the fleeing convict, brought her back to the pit, and forced her to endure the rest of the punishment which resulted in her agonizing death. It is noteworthy that the top officials of the Islamic Republic have consistently denied that women are stoned to death. For example, in an interview with Le Figaro on September 10, 1994, the then President of Iran, the Ayatollah Akbar Rafsanjani was asked, “Are women accused of adultery stoned in Iran?” He replied: “No, no such thing exists in Iran. This has been fabricated to damage us.” However, The General Assembly of the United Nations has condemned the Islamic Republic of Iran (IRI) fifty-three times for the egregious violation of human rights in 2007, including its use of stoning as punishment. There are other world bodies such as Amnesty International (AI), and Human Rights Watch (HRW) that have reached similar conclusions. For example, in its 1989 Annual Report, Amnesty International reported the execution of more than 1200 political prisoners in Iran.

Bemerkenswert ist, wie die Brutalität des Regimes einhergeht mit einer ausgesprochenen Feigheit, sich zu ihr zu bekennen. Immerhin werden Steinigungen und ähnliche Barbarismen in aller Öffentlichkeit vollstreckt. Eine Leugnung dieser Vorkommnisse scheint also besonders absurd. Zugleich zeigt es auf eine Weise, die anschaulicher nicht sein könnte, dass diesem Regime nicht über den Weg zu trauen ist, mögen ihre Apologeten im Westen auch gerne das Hohelied des Dialogs und der Verständigung singen.

Die Autoren des Papers weisen zudem darauf hin, dass sich nach Angaben von Amnesty International die Situation bis heute nur noch verschlimmert hat. Hierzulande mögen viele von einer Ära Ahmadi-Nejad nichts anderes erwartet haben, aber wer gelegentlich den britischen “Guardian” liest, weiss, dass dort ein gewisser Hossein “Hoder” Derakhshan die Stirn hat, Ahmadi-Nejad mit dem Modernisierer Amir Kabir zu vergleichen und einer westlichen Öffentlichkeit allen Ernstes weisszumachen versucht, im Iran wandelten sich die Dinge zum Besseren. Die Verfasser des Papiers schliessen dagegen mit folgender Bilanz:

The victimization data utilized in this paper and in conjunction with the operational functions of the Islamic Penal Code show the following: (1) Juveniles as young as 16 years of age are being subjected to capital punishment from 1979 to present; (2) a record number of women convicts have been stoned to death for crimes such as adultery, immoral relations, murder and prostitution without due process of law; (3) political opponents of the Islamic Republic have been assassinated in Europe, North America and South East Asia; (4) the United Nations General Assembly has condemned numerous times the Islamic Republic for its egregious violation of basic human rights in Iran including the manner in which cruel and unusual punishments have been applied without due process of law. What we consider as judicial acts of terrorism do not take place because some low ranking judges or prosecutors have arbitrarily inflicted cruel and unusual punishments on the convicts; from both the Islamic Penal Code and the Islamic Republic’s Constitutional prerogatives, each case has to be validated through both procedural laws as well as relevant case law as predicated on authentic sayings or tradition attributed either to the Prophet Muhammad or to the Immaculate Shiite Imam(s), or both.

Ein klarer Befund: Brutalität ist kein gelegentliches Vorkommnis, sondern dem Wesen der Islamischen Republik in das Fundament gegossen. Was das für das Unterfangen einer “Reformbewegung” bedeutet, mag sich jeder selbst denken.

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Evin: Acht Menschen an einem Tag gehenkt

June 11, 2008 · Filed Under Iran, Menschenrechte · Comment 

Hier ist was für die Freunde des Dialogs, denen die Dämonisierung des Mullahregimes die Sorgenfalten auf die Stirn treibt: In diesem Jahr allein wurden 108 Menschen hingerichtet. Derweil kämpft die iranische Frauenbewegung um ihr Recht: Zehntausende Frauen gingen heute im ganzen Land auf die Strasse, um gegen die Praxis der “Erhöhung der öffentlichen Sicherheit” ihren Zorn zum Ausdruck zu bringen, da dieser nichts anderes als eine neue Stufe des jakobinischen Tugendterrors der Mullahs darstellt.

Und das Regime antwortet mit verschärften Repressalien. Zuvor schon sollen innerhalb von nur zwei Wochen 1098 Frauen wegen “schlechter Verschleierung” (bad-hejab) festgenommen worden sein. Aus demselben Grunde wurden acht Frauen von der Universität Schiraz relegiert.

Wie sagte doch Ahmadi-Nejad: “Der Liberalismus ist gescheitert.

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Iranischem Korankritiker steht Hinrichtung bevor

May 30, 2008 · Filed Under Iran, Menschenrechte · 2 Comments 

Qur’an critic to be executed in Iran within days

Dr. Foroud Fouladvand

This message comes from an Iranian ex-Muslim and lover of freedom in London:

Urgent Attention
Another free thinker is to be executed in Iran in the coming days It is with great regret that I inform all freedom loving people of the world that the Mullahs’ terrorist regime is about to execute one of Iran’s finest thinkers, a true patriot, scholar and historian.

Dr. Foroud Fouladvand is a dedicated monarchist, a Ferdousi expert as well as expert on the history of Iran and Islam.

A confirmed report sent to the office of Dr. Fouladvand in London from inside Iran suggests that Dr. Fouladvand and two of his compatriots are going to be executed on Saturday, May 31, 2008 or possibly even sooner.

The two men to be executed alongside Dr. Fouladvand are Mr. Nazem Schmidtt, an Iranian/American citizen, aka Simorgh, and Mr. Alexander Valizadeh, an Iranian/ German citizen, aka Koroush Lor.

Dr. Fouladvand, a British citizen, was known throughout the Iranian community for his open criticism of Islam and the Mullah’s tyranny.

Dr. Fouladvand, who is an expert on Islam, openly challenged the Qur’an in his daily television broadcasts for listeners both inside and outside Iran. His Television discussions were offensive to the Mullahs. On March 10, 2006, in a preplanned action, about 65 of his supporters refused to leave a Lufthansa plane in protest of the European Union’s policy of appeasement of the Mullahs’ regime.

Dr. Fouladvand was led to believe by an agent of the Mullahs’ regime posing as a monarchist activist from within Iran that there were many Iranian patriots inside Iran who believed in him, and that a meeting with them would be fruitful in organizing and uniting people inside Iran to oppose the Mullahs. On October 13, 2006, Dr. Fouladvand and a number of his friends, including the above-named men, left London for the Turkish/Iranian border. The last news of Dr. Fouladvand’s whereabouts was on January 17, 2007, when he was expected to meet the supposedly Iranian activists in the Kurdish province of Hakkary in Iraq, which is close to the Iranian border.

In January 2007, the agents of the Mullahs’ secret police arrested and smuggled these three men into Iran, where they were imprisoned and were subjected to torture.

Please contact anyone you can. Alert government officials, the press, the Amnesty International and the human rights organizations in your country of residence.

Posted by Robert at May 29, 2008 6:05 PM

(Dank an Nasrin)

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