Die Rebellionen in einzelnen arabischen Ländern werden also nicht allein dann mehr Freiheit bringen, wenn der jeweilige Diktator gestürzt ist, sondern erst, wenn die Freiheit nicht zugunsten einen höheren Ziels neuen autoritären Strukturen zum Opfer fällt. Wenn also die syrische Feminisitin Rana Kabbani zur Zukunft ihres Landes meint:

Wenn ich als Feministin gefragt werde, ob ich von einer islamistischen Partei regiert werden möchte, lautet meine Antwort: Wenn eine solche Partei ihre Macht an den Wahlurnen erhalten hat, ist das die legitime Wahl des syrischen Volkes.

… dann ist das wenig geeignet, mit Optimismus auf Syrien zu blicken. Berlin hatte die Opferung individueller Freiheit auf dem Alter der Kollektivismen, die eine höhere Form der Freiheit versprechen, als “positive” Freiheit bezeichnet. Dieser setzte er die “negative Freiheit” gegenüber, die allein echte Freiheit ist.

Der Unterschied zwischen Verfechtern der negativen und positiven Freiheit erklärte er so: Erstere wollen Autorität als solche eindämmen; letztere sie selber ausüben.[2] In Ägypten kann man sehen, welche Auswüchse der Sturz einer Diktatur eben auch zeitigen kann.

1. »Democracy may disarm a given oligarchy, a given privileged individual or set of individuals, but it can still crush individuals as mercilessly as any previous ruler.« Isaiah Berlin, ›Two Concepts of Liberty‹, in: Four Essays on Liberty, London/ Oxford/ New York 1969, 163-4. ⇧
2. Ebd., 166. ⇧

Wenn maghrebinische Blogger heute jubeln: “Es lebe die Revolution, es lebe die Freiheit, es lebe der Islam”, erinnert das ein wenig an Impulse im Iran der 1970er Jahre. Ali Schariati, ein junger Soziologe, an der Sorbonne promoviert, hatte damals immensen Einfluss auf die gebildete Jugend; ohne ihn wäre die spätere Revolution nicht denkbar gewesen. Schariati verlangte den radikalen Ausstieg aus der Selbstknechtung: Schluss mit religiöser Unterwürfigkeit! Erlösung nicht durch rituelle Selbstgeißelung, sondern durch Kampf, Kritik, Aufklärung. Schariati hatte Sartre gelesen, übersetzte Frantz Fanon ins Persische. Ein Muslim des 20. Jahrhunderts, schrieb er, atme intellektuell “innerhalb des Dreiecks Sozialismus, Existenzialismus, Islam”. Die Revoltierenden von heute springen kürzer, aber sie springen mit einem ähnlichen Selbstbewusstsein: Islam und Freiheit passen zusammen.

Verbrochen hat diesen Text die Charlotte Wiedemann, die an der iranischen islamischen Revolution offenbar einen Narren gefressen hat. Dass Islam und Freiheit zusammenpassen, mag ja sein, aber die Freiheit der Mullahs ist eben keine (höchstens die Freiheit einer herrschenden Kaste zur schrankenlosen Repression). Es gibt Anzeichen, dass die Generation der jungen Ägypter das besser verstanden hat als eine deutsche Kolumnistin.

Can we imagine that President Reagan, for whom Obama has declared his admiration, refusing to take sides as young people began dismantling the Iron Curtain? Indeed, even when freedom seemed a distant dream, Reagan went to Berlin and challenged Gorbachev to “tear down this wall!”

Dass sich ein böser Neocon so äußert könnte man sich ja vorstellen, aber dass ein Vertreter des linksakademischen Mainstream wie Mark LeVine[1] mit solchen Worten seiner Enttäuschung über die Politik des Heilands in Sachen Tunesien Ausdruck verleiht, überrascht positiv.

Liest man den Artikel zuende, muss man allerdings feststellen, dass LeVine sich von anderen Klischees nicht trennen will.

Indeed, the problem with most post-colonial nationalisms – whether that of the first generation of independence leaders or of the leaders who replaced (often by overthrowing) them – is precisely that they have always remained infected with the virus of greed, corruption and violence so entrenched by decades of European colonial rule. Tunisia’s nascent revolution will only succeed if it can finally repair the damage caused by French rule and the post-independence regime that in so many ways continued to serve European and American – rather than Tunisian – interests.

Vom Altruismus im heilen, vormodernen Tunesien zeugt, wie dort im frühen 19. Jahrhundert in Tunesien Steuern eingetrieben wurden[2]:

Die Hauptfunktion der Truppen bestand darin, zweimal im Jahr Steuerexpeditionen in den Süden zu unternehmen. Ihr Befehlshaber war im allgemeinen der Kronprinz, und die Truppen bewegten sich mit mehr Pomp als Effizienz durch die Stammesterritorien, deren Qāʾids die Steuern präsentieren mußten. Vornweg marschierten die Marabuts, und die türkische Musikkapelle, gefolgt von der Infanterie, der Kavallerie und den verbündeten Stammestruppen. Im Troß waren neben unzähligen Hofbeamten auch Jagdhunde und -falken, Handwerker sowie Lasttiere mit Koranen, Sänften, Ehrengewändern, Geschenken, Zelten und Vergügungsgütern. Wo immer die mehreren tausend Teilnehmer der Kavalkade (maḥalla) ihre Zelte aufschlugen, mußten die steuerzahlenden Gastgeber ein Festgelage geben – eine von den Stämmen gefürchtete Zusatzsteuer. Von der persönlichen Bereicherung der Teilnehmer abgesehen kam bei diesen Kampagnen nicht viel heraus. Ein guter Teil der Steuern wurde auf der Tournee verbraucht, und am Ende langten nur etwa ein Drittel der Einnahmen in Tunis an.

1. Seine Projekt über Hevy Metal in der islamischen Welt ist hochinteressant: http://www.meaning.org/hmi_book.html ⇧
2. Peter von Sivers: “Nordafrika in der Neuzeit” in: Ulrich Haarmann (Hg.): Geschichte der arabischen Welt, München 1991, S. 502-590, dort S. 542f. ⇧

Die christlichen Kirchen sollten darüber nachdenken, ob sie sich diesem Angebot anschließen, um damit ebenfalls Solidarität gegenüber den koptischen Christen zu zeigen. Obwohl das Christentum weltweit die am häufigsten verfolgte Religionsgemeinschaft ist (100 Millionen Christen in etwa 50 Ländern), konnte man in Europa kaum wahrnehmen, dass sich Christen mit ihren bedrohten Glaubensbrüdern solidarisierten. Überhaupt hörte man selten jemanden, der für die Rechte dieser Christen eintrat, auch wenn in den letzten Wochen diese Stimmen mehr wurden. Aber nicht nur deshalb sollten sich auch nichtchristliche Gruppen gemeinsam mit den niederländischen Muslimen vor die koptischen Christen und gegen al-Qaida stellen. Man könnte so Islamisten signalisieren, Terror wird den Westen nicht spalten, sondern zusammen schweißen.

Das Angebot der islamischen Verbände werde ernsthaft überprüft, so die Welt. Ob es umsetzbar ist und zwar ohne dass sich Muslime in Gefahr begeben, werden die niederländischen Behörden entscheiden. Unabhängig von dem Ergebnis zeigt dieser Vorschlag, wie weit die niederländischen Muslime zu gehen bereit sind, um sich gegen islamistischen Terror zu positionieren. Ein deutlicheres Zeichen, dass Muslime diesen Terror ablehnen, ist kaum zu senden – sowohl an die europäische Gesellschaft als auch an Islamisten weltweit.

Update: Hier finden Sie ein Interview mit Bischof Anba Damian, der die Kopten in Deutschland vertritt.

Die Zahl aller hierzulande bekannten Ehrenmörder mit (noch so diffusem) islamischem Hintergrund macht weniger als 0,01 Prozent der hier lebenden Namensmuslime aus. Dies systematisch zu verschweigen, heißt verleumden.

meint Till R. Stoldt in der “Welt”. H.M. Broder entgegnet hierauf:

Und jetzt machen Sie mal eine Rechnung auf: In den 70er Jahren lebten in der Bundesrepublik rund 60 Millionen Menschen. Etwa 60 von Ihnen gehörten der RAF an. Das waren genau 0.0001% der Bevölkerung. Das Verhältnis der RAF-Angehörigen zu den Ehrenmördern mit islamischem Hintergrund liegt also bei 1 zu 100. Das heisst, relativ betrachtet gab es viel weniger RAF-Täter als Ehrenmörder mit islamischem Hintergrund. Und die meisten sind inzwischen voll resozialisiert, wie z.B. Christian Klar – neun vollendete Morde, elf Mordversuche. Worüber regen wir uns also auf? Über 0.01 Ehrenmörder mit diffusem Hintergrund, die ab und zu eine Verwandte umlegen? Dies systematisch zu verschweigen, heisst Wasser auf die Mühlen der Islamophobie treiben.

Dieser Einwand geht m.E. an der eigentlichen Problematik vorbei, ein anderer drängt sich stattdessen auf:

An der innerdeutschen Grenze und an der Seegrenze (Ostsee) wurden nach dem 13. August 1961 mindestens 50 Personen gewaltsam durch Schusswaffen oder andere Gewaltakte der Grenztruppen getötet, 33 Personen kamen durch Erd- oder Splitterminen ums Leben (2).

Man könnte sagen, 50 Tote, das ist nicht so wahnsinnig viel, im Vergleich zu, sagen wir, Ruanda. Wichtig ist jedoch vor allem, dass jeder wusste, welche Gefahr der Grenzübertritt mit sich brachte, und dass dieses Wissen das Handeln und die Lebensentwürfe bestimmte. Nicht grundlegend anders verhält es sich mit dem Ehrenmord. Wer in einem Umfeld aufwächst, in dem die Familie und kulturelativistische Richter diese Sanktion für legitim halten, der zieht, wenn er nicht todesmutig ist, bestimmte Verhaltensweisen eben gar nicht erst in Betracht.

Aber wie Regina Mönch heute in der FAZ bemerkt (und wie Necla Kelek schon vor Jahren sagte) hat die Unfähigkeit, dies nachzuvollziehen, ihren Grund darin, dass unsere Linksintellektuellen von jeher Probleme mit dem Begriff der individuellen Freiheit haben:

Es erinnert zuweilen an die Ost-West-Debatten, die Dissidenten im Osten ihrer Konflikte enteignete, weil man sich gestört fühlte und weiter entspannen wollte, koste es, was es wolle. Wer nach dem Mauerfall autoritäre, sozialistisch geprägte Kollektivstrukturen geißelte, wurde oft angegriffen, weil „wir im Osten“ so nicht seien. So gereizt wie auf diese Selbstbehauptung reagiert man nun auf Muslime, die darauf bestehen, dass die europäischen Freiheiten für alle gelten, auch für sie.

L’Etat marocain a ratifié plusieurs conventions internationales et reconnaît la Déclaration universelle des droits de l’homme. Celles-ci reconnaissent la liberté du culte aux citoyens. Nous voulons qu’il n’y ait plus amalgame entre « Marocain » et « musulman », parce que tout simplement, ce n’est pas la même chose !
…
Nous ne sommes pas un groupe anti-Islam. Nous sommes un groupe pour la laïcité et la défense des droits et des libertés individuels.

Der marokkanische Staat hat mehrere internationale Konventionen unterzeichnet und erkennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte an. Diese gestehen den Bürgern Kultusfreiheit zu. Wir wollen, dass “marokkanisch” und “muslimisch” nicht mehr untrennbar verschmolzen sind. Sie sind schlicht und einfach nicht dasselbe.
…
Wir sind keine antiislamische Gruppe. Wir sind eine gruppe, die für den Laizismus und die individuellen Rechte und Freiheiten eintritt.

Der bloggende Jurist Ibn Kafka legt dar, dass nach seiner Auslegung der Gesetze, die betreffenden freigesprochen werden müssten. Dass es so kommt darf bezweifelt werden.
Empörung herrscht hingegen im religiösen Lager über die “Französlinge”. Demnächst würde wohl gefordert, dass man im Namen der Freiheit nackt herumlaufen dürfe. In Anlehnung an den Slogan “Rühr meinen Kumpel nicht an” der französischen Antirassismusbewegung der 1980er Jahre haben sie die Kampagne “Rühr meine Religion nicht an” (ماتقيش ديني) ins Leben gerufen. Bisher beschränken sie sich allerdings darauf, in eigenen Facebook-Gruppen den “Ramadan-Vernachlässigern” entgegenzutreten, und das “unbezeweifelt Heilige zu verteidigen”.

1. Alternative Bewegung für individuelle Freiheiten. ⇧
2. Celui qui, notoirement connu pour son appartenance à la religion musulmane, rompt ostensiblement le jeûne dans un lieu public pendant le temps du ramadan, sans motif admis par cette religion, est puni de l’emprisonnement d’un à six mois et d’une amende de deux cents dirhams. ⇧

The monitoring capability was provided, at least in part, by a joint venture of Siemens AG, the German conglomerate, and Nokia Corp., the Finnish cellphone company, in the second half of 2008, Ben Roome, a spokesman for the joint venture, confirmed.

berichten Christopher Rhoads und Loretta Chao im “Wall Street Journal”, gefunden in der Huffington Post, einst das virtuelle Kirchenblättchen der Messiasgemeinde.

Kurz vor Weihnachten überraschte der Justizminister mit der Mitteilung, die rot-grüne Regierung plane den Blasphemie-Paragrafen abzuschaffen und stattdessen den Anti-Rassismus-Paragrafen auf Äusserungen auszudehnen, die sich gegen religiöse Gefühle und Lebensanschauungen richteten, um so gesellschaftlichen Konflikten vorzubeugen.

Sie hat richtigerweise einkalkuliert, dass die Mainstreammedien schön brav bleiben werden, aber nicht an das Internet gedacht:

Bereits an jenem Freitag vor Weihnachten stellten Portale wie jenes der Freidenkervereinigung Human-ethischer Verband den Regierungsplan als Angriff auf die Meinungsäusserungsfreiheit bloss. Die Kritik der Blogger mündete in einen Aufruf an das Ministerium und die Parteien, der von 8267 Personen unterzeichnet wurde, unter ihnen Schriftsteller wie Roy Jacobsen, Ingvar Ambjørnsen und Anne B. Ragde sowie zahlreiche Professoren. Vom Internet gelangte das Thema schliesslich in die traditionellen Medien, und vor einigen Tagen hat die Regierung das Vorhaben nach einer kurzen und heftigen Debatte aufgegeben.

Derweil ergab eine Umfrage in Dänemark, dass die Hälfte der Muslime Angriffe auf die Religion verbieten will.

De afgelopen zeven maanden ben ik elke avond op pad geweest om over de vertaling van de Koran te spreken. Ik ben door allerlei lagen van de samenleving uitgenodigd. Bij universiteiten, bibliotheken, studentenverenigingen, kerken, scholen, bijeenkomsten van plattelandsvrouwen, doveninstituten, banken, gemeenten, en overal waren de zalen vol, overvol. En dat allemaal dankzij de heer Geert Wilders.

Kein Imam sei dazu in der Lage gewesen, denn sie seien hingegen unfähig mit jemand anderem zu kommunizieren als ihrer Anhängerschaft:

Es ist peinlich, dass sie permamnet die Opferrolle einnehmen, und bei Gegenwind Anzeige erstatten. Es ist ein Zeichen dafür, dass man von einer Gemeinschaft keine Ahnung hat. Was Geert Wilders behauptet, ist größteteils Unsinn und belegt seine Unwissenheit. Er ist ein Opportunist. Von den Muslimorganisationen kann man dagleiche sagen. Sie sind, ohne es zu wissen, Opportunisten. Sie und Wilders ergänzen sich und heimlich haben aneinander Gefallen.

Der Kassationsgerichtshof hat das Verbot ihres Interessenverbandes Lambdaİstanbul durch das zuständige Gericht einstimmig widerrufen. Doch hieß es in dem Urteil ebenfalls:

Sollte der Verein in Zukunft zur Homosexualität animieren, oder festgestellt werden, dass er Aktivitäten zur Verbreitung dieser sexuellen Orientierungen durchführt, kann seine Auflösung beantragt werden.

Wer sich durch Aussagen von Wilders beleidigt fühlt, soll nicht zum Richter rennen, sondern die Äußerungen widerlegen.
[...]
Gesetzt er hätte vergleichbares über die Thora, die Juden und das Judentum gesagt, kein Haar von mir hätte sich beleidigt gefühlt, dabei bin ich Jude.

Wer die Muslime nicht sich selbst verteidigen lasse der schwäche sie. Nach dem Maßstab, nach dem Wilders beurteilt werde, müssten dann aber auch Koran 3:118, 5:51 und 4:34 beurteilt werden.

Amanda Kluveld (”Wilders is al schuldig zonder dat dat is bewezen”) betont ebenfalls, dass niemand die Muslime daran hindere, an der Debatte über den Islam und die Muslime teilzunehmen.

René Cuperus spart nicht mit harten Worten:

Wer jeden Muslim einen Nazi nennt, und den Koran verbieten lassen will, ist nicht ganz dicht (is niet heel goed bij zijn hoofd.)

Aber gerade dieses Urteil werde dazu führen, dass die Islamdebatte wieder an Schärfe gewinne.

Zum selben Schluss kommt Nausicaa Marbe. Sie nimmt sich außerdem den marokkanischen Funktionär Farid Azarkan vor, der nach dem Urteil gemeint hatte, jetzt sei das Vertrauen seiner Anhängerschaft in den niederländischen Rechtsstaat wiederhergestellt:

Die Frage ist, warum, sollte die Anhängerschaft annehmen, dass der Rechtsstaat sie nicht beschütze? Es schließlich, das Verdienst der Demokratie, dass die Vertreibung des Islams aus den Niederlanden nicht durchführen kann. Oder taugt die Demokratie in den Augen dieser Anhängerschaft nur etwa, wenn sie Leute, die ihnen nicht passen, aus der Politik und der Debatte ausschließt[1]?

1. ???: Of deugt een democratie in de ogen van deze achterban pas als die personen die je niet zinnen wegwerkt, uit de politiek en het debat? ⇧

1. Durch die Art und Weise der Darstellung werde die religiöse Würde der Muslime durchaus angetastet.
2. Eine Strafverfolgung entspräche durchaus den Rechtsnormen, nach denen der Europäische Gerichtshof urteilt.
3. Dem Gericht zufolge ist das Verbreiten von Hass in einer demokratischen Gesellschaft eine derart ernste Angelegenheit, dass es nowendig ist, eine Grenze zu ziehen.

Es geht wohlgemerkt um die Zulässigkeit von Klagen, nicht darum, ob die Äußerungen von Wilders tatsächlich strafbar sind.