One of the most important and encouraging changes in Turkey since the Malatya court case began in late 2007 has been a decrease in openly anti-Christian media reports. There has also been a noticeable decline in the violence targeting Christians in Turkey. This can be quantified: in recent years the Association of Protestant Churches in Turkey has published annual reports about human rights violations against Protestants. According to the most recent report, “many church leaders and the Protestant Community’s legal counsel continue to find themselves under police protection because their lives are under threat.” However, there is an encouraging trend. The 2007 Report listed 19 physical attacks, including the Malatya murders.233 In 2008 the number of incidents was down to 14, and nobody was killed. In 2009, the report lists only two attacks.

Unumkehrbar, so schliesst die Dokumentation, wird der Weg der Türkei gen Demokratie allerdings erst sein, wenn die türkische Justiz entschlossen gegen Anschläge auf religiöse Minderheiten vorgeht und die “ultranationalistische Subkultur des Hasses” unter ihre Kontrolle bringt.

„Wir standen vor 50 Meter hohen Flammenmauern, und das Feuer lachte uns aus. Das ist kein Brand, sondern Krieg gegen einen Feind.“ So beschrieb Feuerwehroffizier Chezi Levi eine der größten Katastrophen in der Geschichte Israels. Das Carmelgebirge bei Haifa brennt lichterloh. Bis in die Morgenstunden wurden 42 Leichen zum pathologischen Institut in Abu Kabir gebracht, die meisten bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. In Krankenhäusern kämpfen Schwerverletzte um ihr Leben, darunter auch die mythologische Kommandeurin der Polizei von Haifa, Ahuva Tomer. Sie war ins Feuer gefahren, um die Insassen eines lodernden Busses zu retten. Im Bus saßen Auszubildende eines Kurses für Gefängniswächter. Die 40 jungen Menschen, Frauen wie Männer, Juden und Drusen, wurden von Ramle zum Damun-Gefängnis geschickt, um dort einsitzende 250 jüdische wie arabische Kleinverbrecher zu evakuieren. Angeblich konnten sie den brennenden Bus verlassen. In einer Lichtung verbrannten sie fest umklammert lebendigen Leibes.

Auch am zweiten Tag des Großfeuers ist noch nicht die Zeit gekommen, Bilanz zu ziehen. Das Feuer greift bei wechselnden Windrichtungen um sich, in Sprüngen von 50 Metern. „Wenn ein einziger Baum Feuer fängt, explodieren die Tannenzapfen und verstreuen das Flammenmeer innerhalb von Sekunden weiter“, erzählt ein Augenzeuge.

In der Nacht zum Freitag wurden 17.000 Menschen evakuiert, aus Vororten von Haifa, aus drusischen Dörfern im Carmelgebirge, aus mehreren Gefängnissen, einer Anstalt für Geisteskranke, Hotels und Kibbuzim. Kibbuz Beth Oren gibt es angeblich nicht mehr. Das weltberühmte Künstlerdorf Ein Hod ist akut gefährdet. Eine der schönsten Landschaften in ganz Israel, die „Kleine Schweiz“ ist angeblich schwarz verrußt. Naturschutzgebiete werden 50 Jahre benötigen, um sich zu regenerieren. Niemand weiß, wie viele Tiere im Flammenmeer umgekommen sind. „Vögel und Säugetiere können sich vielleicht retten, nicht aber die Kriechtiere. Ein komplettes Ökosystem wurde zerstört“, erklärte eine Mitarbeiterin des Chai-Bar, wo verletzte Tiere gesund gepflegt wurden. Die Vögel konnten in Sicherheit gebracht werden. Die Säugetiere wurden zu einer Waldlichtung geführt, wo sie von Flammen umgeben sind. Am Freitag sprang das Feuer über eine Autobahn, sodass Haifa von Tel Aviv abgeschnitten ist.

Am Donnerstag Abend rief Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Weltgemeinschaft auf, dem hilflosen und ohnmächtigen Israel zu helfen. Im ganzen Land gibt es nur 1700 professionelle Feuerwehrmänner und keine großen Löschflugzeuge. Zypern schickte seinen einzigen Löschhubschrauber. Griechenland, Italien, Bulgarien, Spanien, Kroatien schickten Verstärkung. Sogar die neuerdings mit Israel verfeindete Türkei versprach infolge einer deutschen Aufforderung Hilfe. Aus Bulgarien flogen 92 Feuerwehrmänner ein. Netanjahu telefonierte in der Nacht mit den russischen Ministerpräsidenten Vladimir Putin. Der schickte drei Flugzeuge, darunter eine Illjuschin 76, das größte und effektivste Löschflugzeug der Welt. Es kann mehrere Tonnen Wasser aus dem nahegelegenen Mittelmeer im Fluge tanken und Minuten später großflächig über die Feuerherde verspritzen. Jordanien schickte zwei Löschzüge und auch Ägypten bot Hilfe an. Ausdrücklich bedankte sich Netanjahu beim türkischen Ministerpräsidenten Tayip Erdogan für die Entsendung von zwei Hubschraubern.

Die Meteorologen schütten weiteres Öl in das Gefühl der Hilflosigkeit. Seit dem Frühjahr hat es nicht mehr geregnet. Das Gestrüpp und die Bäume sind durch den langen Sommer ausgetrocknet. Für das Wochenende ist weiterer Föhn mit wechselnden Windrichtungen und Sturmböen angesagt. Frühestens am Montag könnte es abkühlen und vielleicht sogar regnen.
Das Feuer brach am Donnerstag um 11:25 Uhr in einem Tal beim drusischen Dorf Usfijeh aus, konnte nicht gelöscht werden und breitete sich dann unkontrolliert in Windeseile aus. Noch ist unbekannt, was das Feuer auslöste: Brandstiftung oder Unachtsamkeit. Der Bürgermeister von Usfije, Wadschi Kajuf, dementierte, dass von einer „illegalen Müllkippe“ am Rande von Usfije das Feuer ausgegangen sei: „Die Müllkippe gibt es noch, völlig unverbrannt.“

Bisher schweigt der eigentliche Verantwortliche: Innenminister Eli Ischai von der frommen Schasspartei. Ihm untersteht die Feuerwehr. Trotz Raketenbeschuss und Waldbränden während des Libanonkrieges im Sommer 2006 habe er nicht für den Ankauf von Löschflugzeugen gesorgt und die Feuerwehr mit modernen Geräten ausgestattet. Am Donnerstag gingen in Israel sogar die Reserven feuerhemmender Chemikalien aus. Ein EL AL Flugzeug brachte in der Nacht Nachschub aus Toulouse in Südfrankreich.

(C) Ulrich W. Sahm

Viel ist die Rede von der strategischen Bedeutung der Türkei, ihrer Rolle im Nahen Osten und dem Reformprozess. Weitgehend ausgespart bleiben dagegen die Werteaffinität in der türkischen Bevölkerung und (damit zusammenhängend) die politische Kultur. Immerhin finden sich in Kapitel 5 (”Turkey from a Transatlantic Perspective”) zwei Punkte, die Beachtung verdienen. So heisst es zur Rolle der Medien:

The role of Turkish television in the Arab world is also noteworthy. Arab commentators have observed that Turkish TV unintentionally constitutes a bridge between the Arab world and a Western way of life, as it is depicted in Turkey’s Muslim but democratic, liberal, and secular society. There is also growing interest in Turkey’s political experience as a model to extract lessons for political and economic reform in the Arab world. A prominent observer of Arab politics noted how Arabs of all political inclinations “have come around to a new and different look at present-day Turkey.” This point is supported by the results of a recent public opinion survey, which revealed that 61 and 71 percent of respondents from seven Arab countries believe that Turkey represents a potential model for reform, and enjoys growing influence in the Arab world, respectively. (S. 30)

Und warum der Weg möglicherweise wichtiger als das Ziel ist:

Some may believe that Turkey, having embarked upon an unprecedented path of domestic change, no longer needs the EU. Turkey’s reform momentum has certainly acquired a life of its own. The 2009 Kurdish and Alevi “openings” are the best example of this; both are clearly aimed at Turkey’s democratization, but were not spurred by the accession process. That alone underscores the importance of the EU process for Turkey, rather than the destination itself. Having pursued EU accession and the domestic change it has brought about, Ankara and Brussels may well mutually concur that membership is not the desirable end point. (S. 32)

Die ganze Studie gibt es hier zum Download.

Vor diesem Hintergrund saß ich diesen Montag recht sprachlos vor meinem Rechner. Hatte ich doch anhand der Medienberichte das Gefühl, dass die Mehrheit der deutschen Journalisten völlig überrascht wurde von den Vorfällen im Meer vor Gaza. Überrascht deshalb, weil nur wenigen Berichten zu entnehmen war, wer sich da mit an Bord befand und dass man den Begriff „Hilfsflotte“ nicht uneingeschränkt im Raume stehen lassen kann. Stattdessen vermittelten diese Artikel, die IDF seien ohne dass es auch nur im Entferntesten einen Anlass dazu hätte geben können, über ausschließlich Tee trinkende und Friedenslieder singende Menschen hergefallen.

Mit zeitlichem Abstand konnte man dann auch in weiteren Teilen der deutschen Medien lesen, dass es sich nicht ausschließlich um Friedensaktivisten auf der Flotte handle und dass auf einem der Schiffe statt Friedenslieder Kampflieder gesungen wurden. Auch erfuhr man dann später aus den deutschen Medien, dass nicht alle Personen auf dem Schiff, auf dem es zu den blutigen Vorfällen kam, nur Teetassen in den Händen hielten, sondern auch Knüppel und Messer zum Empfang der israelischen Soldaten bereit gehalten wurden.

Es lässt den Leser schon erstaunt zurück, dass mit bestimmten Informationen, die doch allgemein bekannt waren, in den deutschen Medien erst so spät heraus gerückt wurde. Unterstellen wir, die deutschen Medien sind bemüht ausgewogen zu berichten, frage ich mich, wieso den Medien allgemein im Web zugängliche Informationen unbekannt gewesen zu sein schien. Auch wundere ich mich darüber, dass selbst wenn die Journalisten von all diesen Dingen keine Ahnung hatten, sich nicht gefragt wurde, wer finanziert das eigentlich alles. Spätestens hierbei hätte man dann doch anfangen müssen, die Suchmaschinen des Webs zu nutzen und wäre so schnell auf die nötigen Hintergrundinformationen gestoßen.

Deshalb bin ich der Meinung, der überwiegende Teil der deutschen Medien hat dieses Video verdient, dass man sie so vorführt.

Update:

You Tube hat leider das Video gelöscht. Nähere Informationen dazu finden Sie hier.

Update 2:

Hier auf der Seite von Caroline Glick können Sie das Video mit der gelungenen Parodie “We Con the World” nun finden.

Der in Amerika lebende Prediger Fethullah Gülen äußerte gegenüber dem “Wall Street Journal”:

“What I saw was not pretty,” he said. “It was ugly.”
Mr. Gülen said organizers’ failure to seek accord with Israel before attempting to deliver aid “is a sign of defying authority, and will not lead to fruitful matters.”
…
Mr. Gülen said he had only recently heard of IHH, the Istanbul-based Islamic charity active in more than 100 countries that was a lead flotilla organizer. “It is not easy to say if they are politicized or not,” he said. He said that when a charity organization linked with his movement wanted to help Gazans, he insisted they get Israel’s permission. He added that assigning blame in the matter is best left to the United Nations.

Das mag nicht besonders spektakulär klingen, in Anbetracht der Tatsache, dass antiisraelische Ressentiments in religiösen Lager besonders stark verbreitet sind, sind diese Worte jedoch als Fundamentalansage an das Vorgehen der “Aktivisten” zu betrachten. So wurde es in der Türkei auch aufgenommen, alldieweil Gülen, der den Aufstieg der AKP zunächst unterschätzt hatte, Erdoğan bei den letzten Wahlen unterstützte. Während säkulare Zeitungen sachlich berichteten, ließ Bülent Yıldırım, der Chef der İHH, in Erdoğans Hausblatt “Yeni Şafak” verkünden “Gott gebe, dass das nicht wahr sei.” Aber auch seine eigenen Sprecher stellte Gülen vor eine schwierige Aufgabe. Abdülhamit Bilici betont in der Gülen-Zeitung “Zaman”, dass der “Lehrer” (hocaefendi), die Leitung kritisiere, den Märtyrern aber sein Beileid bekunde (Gülen’den şehitlere taziye, yönteme eleştiri). Dabei bedient er sich eines Vokabulars, auf das Gülen selbst offensichtlich verzichtet: Freiluftgefängnis (açık hapishane Gazze’ye).

Was das zu bedeuten hat, bleibt abzuwarten. Der Stern der AKP sinkt ohnehin. Die Wirtschaft dümpelt, und nachdem der unsägliche Deniz Baykal als Chef der Republikanischen Volkspartei (CHP) zurücktreten musste, weil er den Berlusconi gemacht hat, gibt es wieder eine für viele Türken wählbare säkulare Alternative, denn sein Nachfolger Kılıçdaroğlu versucht nicht mehr die AKP an Paranoia zu überbieten. Mit der Unterstützung der Aktivisten wollte Erdoğan wohl nicht zuletzt einen Befreiungsschlag vorlegen. Sehr sicher scheint er sich ohnehin nicht zu sein, denn Google wurde heute gesperrt. Hat Gülen, der außer beim Aufstieg der AKP, fast immer ein sicheres Gefühl dafür bewiesen hat, wer politisch eine Zukunft hat, Erdoğan nun aufgegeben?

Die säkularistischen Zeitungen wird durchaus auf die Gewaltbereitschaft der Aktivisten hingewisen, wie Doris Akrap in der TAZ zeigt.
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Update 6.6.2010

Dass sich Gülen von Erdoğan absetzen will,vermutet auch die erzkemalistische “Cumhuriyet”.

Zwei Gruppen, können sich nach Auffassung der Mehrheit der Befragten in der Türkei nicht sorglos ausdrücken: Homosexuelle (72%) und Atheisten (59%). Gefragt, ob sie selber der Einschränkungen der Rechte bestimmter Gruppen zustimmen würden, antworteten im Falle der Homosexuellen 53% mit Ja. Die Frage wurde bereits vor fünf Jahren in einer vergleichbaren Umfrage gestellt, seither scheint die Akzeptanz um sechs Prozent gestiegen zu sein. 37% wollen eine völlige Aufgabe der Religion nicht zulassen, während nur 27% den Wechsel “von einer Religion zur anderen” verbieten wollen. Für Einschränkungen gegen nichttürkischsprachige und nichtmuslimische Minderheiten sprechen sich jeweils knapp unter 20% aus. Gefragt, welche Gruppen, Diskriminierung zu befürchten haben, antworten nur 19% nichttürkischsprachige Minderheiten aber 28% Nichtmuslime. Interessanterweise sieht die Gesellschaft jene beiden Gruppen, die sich am lautesten über Diskriminierung beklagen, als jene, die am wenigsten zu befürchten haben. Nur sieben Prozent betrachten Laizisten als diskriminiert, und nur 11% jene, “die als Muslime ihrem religiösen Glauben entsprechend leben wollen.” Aus der Zusammenfassung geht nicht hervor, was mit letzterem gemeint ist, ich vermute jedoch, dass hier vor allem auf die Kopftuchfrage Bezug genommen wird.

Der Artikel ist ursprünglich in “Milliyet” erschienen, dort jedoch nicht online zu finden. Hinweis von Berna Turam via Facebook.

Im Rahmen des Gleichheitsgrundsatzes unseres Grundgesetzes besitzen diejenigen türkischen Bürger unseres Landes, die den nichtmuslimischen Minderheiten angehören, so wie alle Bürger der Türkischen Republik die Möglichkeit ihre eigene Identität und Kultur auszuleben und weiterzuvermitteln – neben ihrer selbstverständlichen Zugehörigkeit zur nationalen Kultur und Identität.

Es ist nicht nur aufgrund der Gesetzeslage von besonderer Wichtigkeit unseren genannten Bürgern bei ihren Angelegenheiten mit dem Staat und bei den zugehörigen Formalitäten keine Erschwernisse zu bereiten und ihre Rechte in vollem Umfang zu achten, sondern auch um ihnen das Gefühl zu vermitteln, dass sie ein Teil unseres Staates und der türkischen Nation sind.

(…)

In diesem Rahmen bitte ich – zur vollständigen Beseitigung aller Probleme, die diesbezüglich bei der Umsetzung auftreten können, – alle betroffenen Organisationen und Institutionen hinsichtlich der erforderten Sensibilität inständig um ihre Kenntnisnahme und die Ergreifung der notwendigen Schritte.

Folgenden Punkt des Rundschreibens

das sofortige Ergreifen der nötigen gesetzlichen Maßnahmen gegen Sendungen, die gegen nichtmuslimische Gemeinden gerichtet sind und zu Hass und Feindschaft anstacheln

kommentiert Turan mit:

Meines Wissens ist die bisweilen anzutreffende Diffamierung der nichtmuslimischen Minderheiten in den türkischen Medien noch nie so klar und eindeutig von offizieller türkischer Seite benannt worden wie hier, geschweige denn, dass rechtliche Maßnahmen dagegen gefordert wurden. Nun bleibt zu hoffen, dass dieses Thema in Zukunft weiter verfolgt wird.

Seit 2009 besitzt die Polizei in Kopenhagen Bilder von einer Reise des Chefs der zugehörigen Produktionsfirma Metin Yüce und des damaligen Chefs von Roj TV Manouchehr Zonoozi in ein PKK Lager im Jahr 2006. Die Bilder zeigen Yüce bei Schießübungen, und pikanter noch, wie Zazooni eine Ehrengarde von Kindersoldaten abschreitet. Der Kopenhagener Polizei scheinen weitere Beweise für eine direkte Verbindung zur PKK vorzuliegen. Von Sozialdemokraten und Dänischer Volkspartei wird der konservative Justizminister Lars Barfoed deswegen scharf angegriffen. Roj TV zu verbieten, sei nicht so einfach, meint hingegen die Staatsanwältin Lise Lotte Nilas, da der direkte Einfluss, etwa durch Finanzen, nichtsdestotrotz bewiesen werden müsse. Der Strafrechtsprofessor Jørn Vestergaard wendet hingegen ein, dass die Beweislage für eine einstweilige Verfügung (zwecks Sendeverbot) und die Beschlagnahme der Finanzen ausreiche. Zozooni, der sich mittlerweile von Roj TV getrennt hat, hat mittlerweile jedoch eingeräumt, dass der Sender 2005/06 direkte Unterstützung von der PKK erhalten hat (Berlingske/ Zaman).

Der Anteil jener, die sich als “links” definieren, sank zwischen 1990 und 2009 von 21.8 auf 13.2% während der Anteil der “Rechten” von 22.7 auf 34.2% stieg.

Nur 46% würden für einen EU-Beitritt stimmen, 41% dagegen.

92% erachten die Einkommensunterschiede für zu hoch, und 90% betrachten es als Aufgabe der Regierung, den Unterschied zu verringern.

Die Mütter von 88,7% der Befragten sind nie einer Berufstätigkeit nachgegangen, in der jeweils nachfolgenden Generation sind nicht 67,2 % berufstätig.

Die befragten Kurden und Aleviten werden nach eigener Ansicht als Individuen kaum diskriminiert. Befragt, ob Angehörige ethnischer oder religiöser Minderheiten Druck ausgesetzt sind, antworteten die meisten jedoch mit Ja.

1. In der Stadt Tire (Provinz İzmir) musste die Polizei einen Mob von etwa 60 Leuten davon abhalten, ein Schülerwohnheim zu stürmen. Per Facebook war in dem Ort das Gerücht verbreitet worden, Oberschüler “aus dem Südosten” hätten eine türkische Fahne verbrannt.
2. In der Provint Hatay sind zehn Aleviten angeklagt worden, weil sie Kindern in ihrem cemevi religiöse Unterweisung erteilt hatten. Die Staatsanwaltschaft fordert Haftstrafen zwischen sechs Monaten und drei Jahren. Rechtsgrundlage ist das nach dem “postmodernen Putsch” von 1997 erlassene Verbot privater Korankurse. Im schulischen Religionsunterricht, an dem die Aleviten teilnehmen müssen, werden jedoch nur sunnitische Lehren vermittelt.

Alles ganz falsch, heisst es von palästinensischer Seite, die Produzenten des Films sollten sich bei den Palästinensern entschuldigen. Noch nie nämlich sei eine palästinensische Frau in israelischer Haft vergewaltigt worden. Wer etwas anderes behaupte, lebe in einer Illusion.

Gut zu wissen.

1. Urbane Traditionalisten
2. Vertreter des ländlichen Staus Quo
3. Urban-Moderne
4. Ungebundene Landbevölkerung
5. Nicht eindeutig Zuzuordnende

Interesanterweise gaben die Angehörigen der jeweiligen Schichten Antworten, die nur bedingt mit dem übereinstimmen, was die von ihnen jeweils bevorzugten politischen Parteien betreiben oder propagieren. Die “urbanen Traditionalisten”, die als Hauptanhänger der AKP gelten, halten zu 80% die Armee für die vertrauenswürdigste Institution der Türkei (Durchschnitt: 73%). Dass Erdoğan Unterstützung für seinen Konfrontationskurs findne könnte, erscheint also fraglich. Ebenso stößt bei ihnen die Öffnung gegenüber den Kurden auf wenig Gegenliebe. Nur 15% (Durchschnitt: 21 %) befürworten Kurdischunterricht. In dieser Hinsicht werden sie nur von den “Urban-Modernen”, dem Hauptwählerreservoir der kemalistischen CHP (10%). Die Zuneigung zur Armee ist dort etwa gleich groß (79%). Ebenso bewegt sich der Anteil derer, die meinen man dürfe einer Frau auch mal eine runterhauen, etwa gleich niedrig (7% “Urban-Moderne”, 5% “urbane Traditionalisten”). Bei den ebenfalls als AKP nah bewerteten “Vertretern des ländlichen Status Quo” sind hingegen 24% dieser Auffassung. Unter ihnen halten sogar 85% die Armee für am vertrauenswürdigsten. Deutlich mehr (28%) befürworten hingegen Kurdischuntericht. Diese Schicht ist am wenigsten “politkverdrossen” immerhin 52% vertrauen Staat und Politikern.