Dass Modernisierung notwendigerweise zu einer Säkularisierung führen müsse, ist eine Annahme, die in jüngerer Zeit infrage gestellt worden ist. Zu den vehementesten Kritikern dieser These gehört der Freiburger Soziologe Hans Joas, der allerdings nicht sagt, auf welche empirischen Befunde er sich stützt.

Zunächst einmal muss man sich darüber klarwerden, dass man unter Säkularismus/ Säkularisierung/ Saäkularität verschiedene Dinge verstehen kann. Der Philosoph Charles Taylor hat folgende Typologie erstellt: Säkularität 1 = der Rückgang der Religion im öffentlichen Leben; Säkularität 2 = der Niedergang des Glaubens und der religiösen Praxis; Säkularität 3 = die Veränderungen der Bedingungen des Glaubens, i.e. Urbanisierung, Industrialisierung, Migration etc. Für Taylor liegt es auf der Hand, dass sich die ersten beiden Formen mit der dritten überschneiden, vor allem gilt das für Sakularität 2. Man tut also gut daran, sich zuerst einmal darüber zu verständigen, von welcher Säkularität man spricht, wenn man sich zur Säkularisierungsthese äussert.

Hinzu kommt, dass der Säkularisierungsprozess in Europa möglicherweise einen Sonderweg gegangen ist. So ist die Vermutung aufgestellt worden, dass Ergebnisse wie z.B. die Pluralisierung der Glaubensformen und andere Erscheinungen möglicherweise nur die Rückkehr zu einem sehr viel älteren Nebeneinander von Monotheismen sein könnten. Das würde bedeuten, dass sich der Säkularisierungsprozess seit der Zeit der Reformation eben nicht einfach in die Zukunft extrapolieren lasse. Aber noch einmal: Ist die Säkularisierungsthese deshalb wirklich tot?

Weiter …

Israel sollte sich also besser nicht auf Deutschland verlassen. Denn die UNIFIL-Mission im Libanon, an der Deutschland mit der Überwachung der Küste durch die deutsche Marine beteiligt ist, kann man für gescheitert erklären. Auftrag der UN-Soldaten ist u.a. die Entwaffnung der Hisbollah zum Schutze Israels vor weiteren Angriffen. Jedoch hat unter den Augen der Blauhelme eine massive Aufrüstung der Hisbollah stattgefunden.

Israel sieht sich aktuell mit einer besonderen Herausforderung konfrontiert. Der Palästinenserpräsident Machmud Abbas will im September einseitig den Staat Palästina in den Grenzen von 1967 ausrufen und dessen Anerkennung in der UN-Generalversammlung beantragen. Immer mehr Staaten zeigen Unterstützung für dieses Vorhaben – auch in Europa.

Sollte die UN-Vollversammlung im September diesem Anliegen der Palästinenser zustimmen, ist programmiert, dass Israel den Staat Palästina nicht anerkennen wird. Ohne ein verbindliches Abkommen über die Überwachung der Außengrenzen zu den arabischen Staaten und anderer für die Sicherheit Israels unabdingbarer Bedingungen, kann Israel die Souveränität Palästinas nicht akzeptieren. Gebe Israel die Überwachung der Außengrenzen auf, könnte es sich nicht mehr vor Terroranschlägen und Waffenschmuggel schützen. Hamas, die nach wie vor zum Ziel hat, den Staat Israel zu vernichten, könnte sich ungehindert bewaffnen. Fraglich ist bereits, inwieweit sich Israel auf Fatah nach deren Zusammenschluss mit Hamas noch stützen kann; wurde doch jüngst aus deren Parteiführung geäußert, dass Fatah und Hamas die gleichen Ziele verfolgen.

US-Präsident Barack Obama hat deshalb den Plänen Abbas zur einseitigen Ausrufung eines palästinensischen Staates am Donnerstag eine deutliche Absage erteilt. Ferner erklärte er, dass Bedingung für einen souveränen Staat Palästina dessen Entmilitarisierung sei. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte Abbas während seines Berlin Besuchs Anfang Mai, dass eine Zwei-Staaten-Lösung nur über Verhandlungen erreicht werden könne und stellte auch am Freitag noch einmal fest, dass „eine einseitige Anerkennung eines palästinensischen Staates“ den Nahost-Friedensprozess nicht wirklich voran brächte.

Die Bereitschaft zur Übernahme von Mitverantwortung für die Sicherheit Israels kann die Bundesregierung schon jetzt zeigen, indem sie eindringlich bei ihren europäischen Partnern und darüber hinaus dafür wirbt, dass einer einseitigen Staatsausrufung die Zustimmung zu verweigern ist. Dass sich die deutsche Regierung hier nicht nur deutlich positioniert, sondern ihren Einfluss geltend macht, um zu verhindern, dass einer Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen ohne Friedensvertrag zugestimmt wird.

Es geht hier nicht um Parteinahme für Israel zulasten der Palästinenser, sondern darum, ein Unterfangen zu verhindern, dass die Sicherheit des Staates Israel gefährdet, ohne einem dauerhaften Frieden hierbei auch nur einen Schritt näher zu kommen. Man würde Israel in die Situation treiben, dass es die Rechte eines souveränen Staates verletzen muss, um die eigene Sicherheit gewährleisten zu können. Das löst keine Konflikte, sondern schafft nur weitere.

Eine internationale Allianz greift Gaddafi und seine Truppen aufgrund der UN-Resolution 1973 aus der Luft an, um die Zivilbevölkerung Libyens zu schützen. Dies auf Bitten derjenigen, die sich gegen Gaddafi erhoben haben. Das Völkerrecht verbietet das militärische Eingreifen in Bürgerkriege auf fremdem Staatsgebiet. Es fand auch kein Völkermord statt ebenso wenig wie systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Völkerrechts, was eine militärische Intervention gerechtfertigt hätte.

Vielleicht wäre eine Resolution, die ein militärisches Einschreiten für den Fall erlaubt, dass Gaddafi seine Drohung in Bengasi einzumarschieren wahr macht, auf völkerrechtlich sichereren Füßen gewesen. Hier hätte man dann argumentieren können, es stehen möglicherweise unmittelbar systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne des Völkerrechts bevor. Ob es militärisch umzusetzen gewesen wäre, dann sofort angriffsbereit zu sein, um die Bevölkerung zu schützen, ist wieder eine andere Frage.

Man kann doch mangels rechtlicher Grundlage nicht zusehen, wie Gaddafi gegen sein eigenes Volk vorgeht, mag jetzt manch einer einwenden. Dem ist schwer etwas zu erwidern; möchte man doch, dass den Menschen in Libyen geholfen wird. Es ändert aber nichts daran, dass der militärische Eingriff völkerrechtlich auf wackeligen Beinen steht.

Im Vorfeld der Verabschiedung der Resolution zogen der Westen und die Arabische Liga erstmals an einem Strang. Hierfür war man gerne bereit zu verdrängen, dass unter den neuen Verbündeten Regime sind, die Gaddafi das Wasser reichen können. Dies hat sich zwischenzeitlich weitgehend erledigt. Den aktuellen Stand hinsichtlich der Arabischen Liga kann man, wohlwollend formuliert, als „raushalten“ bezeichnen.

Es lohnt sich dennoch darüber nachzudenken, dass Ägypten Bedenken hatte wegen der eigenen Landsleute in Libyen. Dass diese eine militärische Intervention verübeln könnten. Man hört bereits Stimmen aus Libyen, die erbost über die Luftangriffe sind und sich deshalb mit Gaddafi solidarisieren. Man mag das als Propaganda Gaddafis abtun, aber es ist nicht wegzuwischen, dass Gaddafi auch Unterstützer hat. Wie viele das sind, ob die Sympathisanten der Aufständischen in der Mehrheit sind oder Gaddafis Anhänger, das weiß keiner. Auch kann niemand beurteilen, was die Rebellen wirklich wollen. Deren Hochburgen liegen ausgerechnet dort, wo Islamisten seit langem schon gegen Gaddafi agieren.

Man mag nun einwenden, dass hiervon doch nicht die Hilfe für die Aufständischen abhängig sein darf und erst recht nicht der Schutz für die Zivilbevölkerung. Dass man die Menschen doch dabei unterstützen müsse, Gaddafi loszuwerden –letzteres ist nicht der offizielle UN-Auftrag. Auch hier fällt es einem schwer, etwas zu entgegnen. Dennoch bleibt der Punkt bestehen, solange man nicht sicher weiß, um wen es sich bei den Rebellen handelt, kann man nur hoffen, dass es den Libyern unter ihnen besser gehen würde als unter Gaddafi.

Erfreulich ist, dass zumindest die Luftwaffe Gaddafis ausgeschaltet sein soll und er somit nicht mehr von der Luft aus sein Volk angreifen kann. Auch ist wohl die militärische Infrastruktur Gaddafis insgesamt geschwächt worden. Ob dies reichen wird, Gaddafi zu vertreiben und was nach ihm kommen könnte, ist weiter ungewiss. Sicher wissen wir nur, dass die Rebellen keine Hilfe der Allianz auf dem Boden möchten und weder die UN noch die Nato einen strategischen Plan haben, wie es nach den Luftangriffen weiter gehen könnte.

Wir werden sehen, wie sich die Dinge in Libyen entwickeln werden. Auch wird sich zeigen, wie die Herrscher in anderen Ländern der Region auf die militärische Intervention in Libyen reagieren werden. Es wäre ein Erfolg, wenn für diese Diktatoren Libyen ein abschreckendes Beispiel wäre und sie nicht weiter mit Gewalt gegen ein Aufbegehren des eigenen Volkes vorgehen würden. Wir werden aber künftig erklären müssen, warum bei vergleichbaren Situationen nicht eingegriffen wird. Hierbei dann auf das Völkerrecht zu verweisen, wird nicht mehr so ohne weiteres möglich sein.

Auch wenn der Ausgang der militärischen Intervention ungewiss ist, man muss doch wenigstens versuchen den Menschen zu helfen. Dieses Argument ist auf der moralischen Ebene zutreffend. Natürlich sollte man nicht einfach nur zuzuschauen, wenn ein Diktator gegen sein eigenes Volk vorgeht. Ob aber deshalb ein militärischer Eingriff richtig ist. Ich habe hierbei meine Zweifel, insbesondere weil die Allianz einen Einsatz von Bodentruppen, um die Zivilbevölkerung zu schützen, ausschließt. Bleibt also zu hoffen, dass die Luftangriffe nicht nur dem eigenen Gewissen, sondern auch den Menschen nützen.

Dennoch: Wer sich heute über die Unterstützung des Westens für einen Mubarak oder einen Ben Ali – die neben Saddam Hussein trotz allem wie Klosterschüler anmuten – empört, sei daran erinnert, dass es die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice war, die die schärfste Kritik formulierte, die sich Mubarak jemals in aller Öffentlichkeit anhören musste.

“Wo Bush recht hatte”

KOMMENTAR VON DENIZ YÜCEL

in der TAZ.

Can we imagine that President Reagan, for whom Obama has declared his admiration, refusing to take sides as young people began dismantling the Iron Curtain? Indeed, even when freedom seemed a distant dream, Reagan went to Berlin and challenged Gorbachev to “tear down this wall!”

Dass sich ein böser Neocon so äußert könnte man sich ja vorstellen, aber dass ein Vertreter des linksakademischen Mainstream wie Mark LeVine[1] mit solchen Worten seiner Enttäuschung über die Politik des Heilands in Sachen Tunesien Ausdruck verleiht, überrascht positiv.

Liest man den Artikel zuende, muss man allerdings feststellen, dass LeVine sich von anderen Klischees nicht trennen will.

Indeed, the problem with most post-colonial nationalisms – whether that of the first generation of independence leaders or of the leaders who replaced (often by overthrowing) them – is precisely that they have always remained infected with the virus of greed, corruption and violence so entrenched by decades of European colonial rule. Tunisia’s nascent revolution will only succeed if it can finally repair the damage caused by French rule and the post-independence regime that in so many ways continued to serve European and American – rather than Tunisian – interests.

Vom Altruismus im heilen, vormodernen Tunesien zeugt, wie dort im frühen 19. Jahrhundert in Tunesien Steuern eingetrieben wurden[2]:

Die Hauptfunktion der Truppen bestand darin, zweimal im Jahr Steuerexpeditionen in den Süden zu unternehmen. Ihr Befehlshaber war im allgemeinen der Kronprinz, und die Truppen bewegten sich mit mehr Pomp als Effizienz durch die Stammesterritorien, deren Qāʾids die Steuern präsentieren mußten. Vornweg marschierten die Marabuts, und die türkische Musikkapelle, gefolgt von der Infanterie, der Kavallerie und den verbündeten Stammestruppen. Im Troß waren neben unzähligen Hofbeamten auch Jagdhunde und -falken, Handwerker sowie Lasttiere mit Koranen, Sänften, Ehrengewändern, Geschenken, Zelten und Vergügungsgütern. Wo immer die mehreren tausend Teilnehmer der Kavalkade (maḥalla) ihre Zelte aufschlugen, mußten die steuerzahlenden Gastgeber ein Festgelage geben – eine von den Stämmen gefürchtete Zusatzsteuer. Von der persönlichen Bereicherung der Teilnehmer abgesehen kam bei diesen Kampagnen nicht viel heraus. Ein guter Teil der Steuern wurde auf der Tournee verbraucht, und am Ende langten nur etwa ein Drittel der Einnahmen in Tunis an.

1. Seine Projekt über Hevy Metal in der islamischen Welt ist hochinteressant: http://www.meaning.org/hmi_book.html ⇧
2. Peter von Sivers: “Nordafrika in der Neuzeit” in: Ulrich Haarmann (Hg.): Geschichte der arabischen Welt, München 1991, S. 502-590, dort S. 542f. ⇧

„Wir standen vor 50 Meter hohen Flammenmauern, und das Feuer lachte uns aus. Das ist kein Brand, sondern Krieg gegen einen Feind.“ So beschrieb Feuerwehroffizier Chezi Levi eine der größten Katastrophen in der Geschichte Israels. Das Carmelgebirge bei Haifa brennt lichterloh. Bis in die Morgenstunden wurden 42 Leichen zum pathologischen Institut in Abu Kabir gebracht, die meisten bis zur Unkenntlichkeit verbrannt. In Krankenhäusern kämpfen Schwerverletzte um ihr Leben, darunter auch die mythologische Kommandeurin der Polizei von Haifa, Ahuva Tomer. Sie war ins Feuer gefahren, um die Insassen eines lodernden Busses zu retten. Im Bus saßen Auszubildende eines Kurses für Gefängniswächter. Die 40 jungen Menschen, Frauen wie Männer, Juden und Drusen, wurden von Ramle zum Damun-Gefängnis geschickt, um dort einsitzende 250 jüdische wie arabische Kleinverbrecher zu evakuieren. Angeblich konnten sie den brennenden Bus verlassen. In einer Lichtung verbrannten sie fest umklammert lebendigen Leibes.

Auch am zweiten Tag des Großfeuers ist noch nicht die Zeit gekommen, Bilanz zu ziehen. Das Feuer greift bei wechselnden Windrichtungen um sich, in Sprüngen von 50 Metern. „Wenn ein einziger Baum Feuer fängt, explodieren die Tannenzapfen und verstreuen das Flammenmeer innerhalb von Sekunden weiter“, erzählt ein Augenzeuge.

In der Nacht zum Freitag wurden 17.000 Menschen evakuiert, aus Vororten von Haifa, aus drusischen Dörfern im Carmelgebirge, aus mehreren Gefängnissen, einer Anstalt für Geisteskranke, Hotels und Kibbuzim. Kibbuz Beth Oren gibt es angeblich nicht mehr. Das weltberühmte Künstlerdorf Ein Hod ist akut gefährdet. Eine der schönsten Landschaften in ganz Israel, die „Kleine Schweiz“ ist angeblich schwarz verrußt. Naturschutzgebiete werden 50 Jahre benötigen, um sich zu regenerieren. Niemand weiß, wie viele Tiere im Flammenmeer umgekommen sind. „Vögel und Säugetiere können sich vielleicht retten, nicht aber die Kriechtiere. Ein komplettes Ökosystem wurde zerstört“, erklärte eine Mitarbeiterin des Chai-Bar, wo verletzte Tiere gesund gepflegt wurden. Die Vögel konnten in Sicherheit gebracht werden. Die Säugetiere wurden zu einer Waldlichtung geführt, wo sie von Flammen umgeben sind. Am Freitag sprang das Feuer über eine Autobahn, sodass Haifa von Tel Aviv abgeschnitten ist.

Am Donnerstag Abend rief Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Weltgemeinschaft auf, dem hilflosen und ohnmächtigen Israel zu helfen. Im ganzen Land gibt es nur 1700 professionelle Feuerwehrmänner und keine großen Löschflugzeuge. Zypern schickte seinen einzigen Löschhubschrauber. Griechenland, Italien, Bulgarien, Spanien, Kroatien schickten Verstärkung. Sogar die neuerdings mit Israel verfeindete Türkei versprach infolge einer deutschen Aufforderung Hilfe. Aus Bulgarien flogen 92 Feuerwehrmänner ein. Netanjahu telefonierte in der Nacht mit den russischen Ministerpräsidenten Vladimir Putin. Der schickte drei Flugzeuge, darunter eine Illjuschin 76, das größte und effektivste Löschflugzeug der Welt. Es kann mehrere Tonnen Wasser aus dem nahegelegenen Mittelmeer im Fluge tanken und Minuten später großflächig über die Feuerherde verspritzen. Jordanien schickte zwei Löschzüge und auch Ägypten bot Hilfe an. Ausdrücklich bedankte sich Netanjahu beim türkischen Ministerpräsidenten Tayip Erdogan für die Entsendung von zwei Hubschraubern.

Die Meteorologen schütten weiteres Öl in das Gefühl der Hilflosigkeit. Seit dem Frühjahr hat es nicht mehr geregnet. Das Gestrüpp und die Bäume sind durch den langen Sommer ausgetrocknet. Für das Wochenende ist weiterer Föhn mit wechselnden Windrichtungen und Sturmböen angesagt. Frühestens am Montag könnte es abkühlen und vielleicht sogar regnen.
Das Feuer brach am Donnerstag um 11:25 Uhr in einem Tal beim drusischen Dorf Usfijeh aus, konnte nicht gelöscht werden und breitete sich dann unkontrolliert in Windeseile aus. Noch ist unbekannt, was das Feuer auslöste: Brandstiftung oder Unachtsamkeit. Der Bürgermeister von Usfije, Wadschi Kajuf, dementierte, dass von einer „illegalen Müllkippe“ am Rande von Usfije das Feuer ausgegangen sei: „Die Müllkippe gibt es noch, völlig unverbrannt.“

Bisher schweigt der eigentliche Verantwortliche: Innenminister Eli Ischai von der frommen Schasspartei. Ihm untersteht die Feuerwehr. Trotz Raketenbeschuss und Waldbränden während des Libanonkrieges im Sommer 2006 habe er nicht für den Ankauf von Löschflugzeugen gesorgt und die Feuerwehr mit modernen Geräten ausgestattet. Am Donnerstag gingen in Israel sogar die Reserven feuerhemmender Chemikalien aus. Ein EL AL Flugzeug brachte in der Nacht Nachschub aus Toulouse in Südfrankreich.

(C) Ulrich W. Sahm

Was die daraus resultierenden möglichen Gefahren angeht, meinte der ehemalige Chef des Staatsschutzes, Hans Jørgen Bonnichsen, dass es ohnehin nicht schlimmer werden könne, während die befragten Politiker sich gelassen geben.

Nun behauptet nämlich Amir Farshad Ebrahimi, ein iranischer Journalist, ehemaliges Mitglied der Basij und Gründungsmitglied der radikalislamischen Ansar-e Hizbullah, dass Amiri ihn, kurz nachdem dieser nach eigenen Angaben Opfer einer amerikanisch-saudischen Entführungsaktion geworden war, kontaktiert habe, um in den Westen überzulaufen.

In seinem Laptop habe Amiri geheimdienstlich relevante Informationen in einem Umfang von mehr als 500 GB bei sich gehabt. Das ominöse, angeblich dem US-State Department unterstehende Nejat-Komitee, das iranischen Überläufern in den Westen verhilft und dessen einziges iranischen Mitglied Ebrahimi sein will, kam dagegen angeblich zu dem Schluss, dass Amiris Informationen wertlos waren, so Ebrahimi:

It is possible that he betrayed our confidence and pretended he was a dissident to make it to the U.S. But at the same time, if he really was an Iranian agent he could have stayed in the U.S. longer and provided the U.S. with false information.

But from what I know the information he had was not wrong, it was just very basic. It was the kind of information anyone can access. The intelligence official I met in Bangkok said that they used lie detectors on him and he made contradictory statements and lied. If he had been an Iranian agent he would have been better [prepared].

(…) The Islamic republic knows very well that Amiri was neither an intelligence agent nor a nuclear scientist, and that there was no kidnapping (as claimed by Iran and Amiri).

Das Teheraner Regime feiert ihn als Helden.

Americans don’t plan to work in whatever meaningless job they currently occupy forever. Anyone who admitted doing so will be the target of brutal mockery. No, all Americans, even the most insignificant, have big plans. They’re going to start their own martial-arts academy, or invent a new kind of exercise dance, or kill Bin Laden with their bare hands. And if all that fails, they can still open up their own church. They’re gonna make it big, or die trying.

Idealismus? Selbstüberschätzung? Ideologie? Egal, ich finde das grossartig.

Viel ist die Rede von der strategischen Bedeutung der Türkei, ihrer Rolle im Nahen Osten und dem Reformprozess. Weitgehend ausgespart bleiben dagegen die Werteaffinität in der türkischen Bevölkerung und (damit zusammenhängend) die politische Kultur. Immerhin finden sich in Kapitel 5 (”Turkey from a Transatlantic Perspective”) zwei Punkte, die Beachtung verdienen. So heisst es zur Rolle der Medien:

The role of Turkish television in the Arab world is also noteworthy. Arab commentators have observed that Turkish TV unintentionally constitutes a bridge between the Arab world and a Western way of life, as it is depicted in Turkey’s Muslim but democratic, liberal, and secular society. There is also growing interest in Turkey’s political experience as a model to extract lessons for political and economic reform in the Arab world. A prominent observer of Arab politics noted how Arabs of all political inclinations “have come around to a new and different look at present-day Turkey.” This point is supported by the results of a recent public opinion survey, which revealed that 61 and 71 percent of respondents from seven Arab countries believe that Turkey represents a potential model for reform, and enjoys growing influence in the Arab world, respectively. (S. 30)

Und warum der Weg möglicherweise wichtiger als das Ziel ist:

Some may believe that Turkey, having embarked upon an unprecedented path of domestic change, no longer needs the EU. Turkey’s reform momentum has certainly acquired a life of its own. The 2009 Kurdish and Alevi “openings” are the best example of this; both are clearly aimed at Turkey’s democratization, but were not spurred by the accession process. That alone underscores the importance of the EU process for Turkey, rather than the destination itself. Having pursued EU accession and the domestic change it has brought about, Ankara and Brussels may well mutually concur that membership is not the desirable end point. (S. 32)

Die ganze Studie gibt es hier zum Download.

First, Arab-Israeli peacemaking is politically risky and life-threatening. Consider the murders of Egyptian President Anwar Sadat and Israeli Prime Minister Yitzhak Rabin. At Camp David, I heard Palestinian leader Yasir Arafat say at least three times, “You Americans will not walk behind my coffin.” Leaders take risks only when prospects of pain and gain compel them to do so. (…)

Second, big decisions require strong leaders (…) because the issues on the table cut to the core of their political and religious identity and physical survival. This requires leaders with the legitimacy, authority, and command of their politics to make a deal stick. But the current crop are more prisoners of their constituencies than masters of them (…)

Third, even with strong leaders, you still need a project that doesn’t exceed the carrying capacity of either side. (…) Today, issues such as Jerusalem (as a capital of two states), borders (based on June 1967 lines), and refugees (rights, return, and compensation) present gigantic political and security challenges for Arabs and Israelis. One accord will be hard enough. The prospect of negotiating a comprehensive peace (…) seems even more fantastical.

Bottom line: Negotiations can work, but both Arabs and Israelis (and American leaders) need to be willing and able to pay the price. And they are not.

Kann man so sehen. Man kann natürlich auch die Frage stellen, ob der Relativismus des Verfassers nicht selbst ein Problem ist.