„Die Rechtsradikalisierung der bundesdeutschen Gesellschaft“

Will man wissen, wie hoch der Anteil derer an der deutschen Bevölkerung ist, die rechtsradikalen und rechtsextremen Ideen zuneigen, dann fragen Sozialforscher die Menschen nicht nach ihrer Selbsteinschätzung, denn rechtsradikal oder rechtsextrem will niemand sein, ebensowenig wie ein Antisemit. Also legt man ihnen einen Fragenkatalog mit entsprechenden Sätzen vor und fragt sie, in welchem Masse sie diesen zustimmen oder sie ablehnen.

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Meinungsfreiheit in den Geisteswissenschaften

Die Idee des britischen Premiers Boris Johnson, die Universitäten seines Landes einer Aufsicht zu unterstellen, die die Freiheit der Rede gewährleisten soll, ist putzig und wer glaubt, Deutschland sollte dem britischen Beispiel folgen, der dürfte, falls dies Wirklichkeit werden sollte, bald eines Besseren belehrt werden.

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Unschuldsvermutung war gestern

Als vor zehn Jahren der Franzose Dominique Strauss-Kahn, damals Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), in New York wegen Vergewaltigungsvorwürfen noch am Flughafen festgenommen wurde und, auf dem Rücken gefesselt, vor Schaulustigen und Medien abgeführt wurde, da verteidigte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg diesen demütigenden Spiessrutenlauf (“perp walk”) mit den Worten, wem das nicht behage, der solle besser keine Straftaten begehen, womit klar war, was Bloomberg bis dahin von Bürgerrechten hielt: nämlich rein gar nichts. Die Unschuldsvermutung war ausgesetzt.

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Wie radikal ist der “Flügel”?

Die Berufung auf Preussen nicht per se anstössig und ebensowenig, wenn Hans-Thomas Tillschneider, einer der wichtigsten Vertreter des “Flügels”, diesen als “die Preussen in der AfD” definiert. Jetzt aber hat der Verfassungsschutz den “Flügel” zum Beobachtungsfall gemacht und damit als rechtsextreme Bewegung stigmatisiert. Zu recht?

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Die AfD hat einen Coup gelandet – und dann noch einen

Die AfD hat sich bislang nie gross um die Verhältnisse in Iran gesorgt. Eher zeigte man Interesse an einem Fortbestand des klerikal-faschistischen Regimes, da man ansonsten fürchtete, neue Massen muslimischer Flüchtlinge könnten über Deutschland hereinbrechen – bis die Partei erkannte, dass sie sich als Fürsprecherin der iranischen Bevölkerung, die einen verzweifelten Kampf gegen ein weithin verhasstes Regime führt, ein Image als Partei der Menschenrechte begründen könnte.

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Konservativ? Bürgerlich? Von wegen!

Eine konservative Partei, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung verinnerlicht hat, wäre ein legitimes Vorhaben gewesen. Es hätte die Demokratie beleben und damit ein Gewinn für die Gesellschaft sein können, denn ein Mehr an Parteienwettbewerb hätte dem Land durchaus gutgetan.

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Wer Sozialismus sagt, meint Diktatur

Wer Sozialismus sagt, meint Diktatur. Auch, wenn er sich dessen nicht bewusst ist und glauben mag, im Sozialismus irgendeine From von “wahrer Freiheit” zu finden, die es im Kapitalismus nicht geben können soll. Man kann daher diesem ubiquitären Gesäusel von einem Sozialismus, der unsere Zukunft sein soll, gar nicht entschieden genug entgegentreten.

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Stauffenberg in Teheran

Heute jährt sich der Tag des Attentats auf Hitler durch Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter zum 75. Mal und auch dieses Mal werden sich die Geister darüber scheiden. War Stauffenberg ein Held oder doch nur ein Nazi, dem es nur darum ging, die drohende Niederlage des Dritten Reichs abzuwenden?

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Quo vadis, Germania?

Spätestens in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre dürfte sie angefangen haben: Die deutsche Debatte darüber, wer wir sind. Eigentlich war es nur eine westdeutsche Debatte. Damals wurde der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit bewusst, dass die sogenannten Gastarbeiter vielleicht doch mehr als nur Gäste sein könnten, die nach einem kurzen Besuch wieder nach Hause zurückkehren. Immerhin lebten sie schon in zweiter Generation hier und sprach die zweite Generation akzentfrei Deutsch.

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