Der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wurde schon viele Male das vorzeitige Ende prophezeit und niemand in diesem Land schien sie so richtig zu lieben. Dauernd lass man vom „Ampel“-Streit, vom „Ampel“-Zoff oder vom Knirschen in der „Ampel“. Doch man täusche sich nicht, gerade wenn man mit beiden Beinen im bürgerlichen Lager steht: Alles, was nach der Koalition kommt, wird schlechter sein.
„Eine Koalition implodiert“ weiterlesenJournalisten und Parteien
Laut einer Studie glauben dreissig Prozent der befragten Journalistinnen und Journalisten, dass die meisten von ihnen den Grünen nahestehen.
„Journalisten und Parteien“ weiterlesenDas Ende der Hisbollah
Bisher stand eine Mehrheit der Deutschen stabil an der Seite Israels. Das hat sich jetzt wohl geändert. Und das, obwohl Israel alles andere als blindlings einen Krieg im Nahen Osten führt, wie manche Kritiker hierzulande glauben machen wollen, sondern gezielt gegen terroristische Infrastruktur vorgeht und dabei sehr erfolgreich ist.
„Das Ende der Hisbollah“ weiterlesenWo Baerbock und Habeck recht haben
Haben Aussenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck, beide von Bündnis 90/ Die Grünen, ein stilles Waffenembargo verhängt? Die Anschuldigung ist absurd und wurde von Baerbock und Habeck energisch zurückgewiesen. Was sie getan haben entspricht vielmehr deutschen Interessen.
„Wo Baerbock und Habeck recht haben“ weiterlesenIst Netanjahu zu weit gegangen?
Israel dürfte im wesentlichen seine Kriegziele im Gazastreifen erreicht haben. Offen bleibt, wie die Hamas oder eine andere Terrorgruppe dauerhaft daran gehindert werden kann, israelische Bürger hinzumetzeln. Vor allem die zahlreichen Tunnel zur ägyptischen Seite der Grenze sind ein Problem. Hinzu kommen die anderen Kriegsfronten. Und schliesslich sind da noch die Geiseln.
„Ist Netanjahu zu weit gegangen?“ weiterlesenMehr Pluralismus wagen!
Neulich widmete sich ein Fernsehbeitrag der „geheimen Welt der Superreichen“ und „super“ und „geheim“ in einem Zusammenhang machen natürlich neugierig. Was dann kam, war die gewohnte Einseitigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, wenn es um ökonomiscche Themen geht.
„Mehr Pluralismus wagen!“ weiterlesenFolgeschäden
Als Politiker kann man bei manchen Themen nur verlieren. Dazu gehört der Umgang mit dem Corona-Virus. Die Massnahmen, die die Politik in den Jahren 2020 und 2021 durchgeführt hat, stellten sich im Rückblick immer deutlicher als überzogen, weil wirkungslos, heraus. Schlimmer noch sind die Folgeschäden, vor allem das einsame Sterben alter Menschen in den Krankenhäusern.
„Folgeschäden“ weiterlesenDie Europäische Union stärken (aber richtig)
Schief und krumm, irgendwie zusammengezimmert, dazu schwerfälig und ineffizient – das ist das Bild, das die Skeptiker von der EU zeichnen und in der Tat ist Kritik an ihrer Interventionspolitik mehr als berechtigt. Dennoch sollten wir die Wahl nutzen, die Europäische Union zu stärken und gegen populistische Kräfte von rechts und links zu befestigen.
„Die Europäische Union stärken (aber richtig)“ weiterlesenDer Deutschen Grundgesetz, das Erbe von Kant und der vergessene Pluralismus
Dieses Jahr am 23. Mai feiert nicht nur das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag, es jährt sich auch der Geburtstag von Immanuel Kant zum dreihundertsten Mal. Kant ist im deutschsprachigen Raum der Philosoph der Aufklärung schlechthin und als solcher Vertreter eines optimistischen Menschenbildes, an das wir uns beizeiten erinnern sollten.
„Der Deutschen Grundgesetz, das Erbe von Kant und der vergessene Pluralismus“ weiterlesenJe länger der Krieg in Gaza dauert
Je länger der Krieg in Gaza dauert, desto grösser wird die Wahrscheinlichkeit von soldatischem Fehlverhalten in Israels Armee. Dafür sind einzelne Offiziere verantwortlich, die zur Rechenschaft gezogen werden müssen – aber an unserer Solidarität mit Israel sollte das nichts ändern.
„Je länger der Krieg in Gaza dauert“ weiterlesen