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Schlagwort: Demokratie

Um es klar zu sagen: Ich halte Annalena Baerbock für unerfahren, inkompetent und unfähig. Sie produziert Unsinn am laufenden Band und redet sich in Talkshows um Kopf und Kragen mit Äusserungen wie: “Wir müssen nicht nur auf die Grundschauen schulen” […]

Die “Grünen” haben ein Impulspapier veröffentlicht, das vor Problemem warnt, die in Teilen der Bevölkerung zur Verunsicherung geführt haben. Eines dieser Probleme wird als “anstehende grosse Transformation” bezeichnet und da hätte man doch gerne gewusst, was darunter zu verstehen sein […]

Jedes Land erhält die Geisteswissenschaftler, die es verdient. Deutschland hat den Sozialphilosophen Jürgen Habermas, dessen wissenschaftliches Programm sich in die Formel “Links ist das neue liberal” fassen lässt. Habermas nimmt den guten Namen des Liberalismus, um ihn für die Linken […]

Ein “Zentrum Liberale Moderne” hat sich des antiliberalen Denkens angenommen, das unsere Demokratie bedroht, wie es einst die Weimarer Republik bedrohte. Ein löbliches Unterfangen, möchte man meinen, bis man sich das Projekt “Gegneranalyse” angeschaut hat. Dort nämlich werden ausschliesslich Vordenker […]

In einer Demokratie muss man sich schon entscheiden, was der zentrale Wert sein soll, den zu beschützen ihre Aufgabe ist: Freiheit oder Gerechtigkeit. Aber man täusche sich nicht: Zur individuellen Freiheit gehört eben auch, irrationale Entscheidungen zu treffen, die ihre […]

Als vor zehn Jahren der Franzose Dominique Strauss-Kahn, damals Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), in New York wegen Vergewaltigungsvorwürfen noch am Flughafen festgenommen wurde und, auf dem Rücken gefesselt, vor Schaulustigen und Medien abgeführt wurde, da verteidigte New Yorks Bürgermeister […]

Im Zeitalter der Globalisierung wird der Nationalstaat langsam überflüsig, glauben manche, die auch gleich die liberale Demokratie und die freie Marktwirtschaft über Bord werfen möchten, um dann etwas zu errichten, was irgendwo zwischen Anarchismus und Weltregierung angesiedelt ist, wobei noch […]

Es ist der unauflösliche Widerspruch aller Populisten von links und von rechts, aber aktuell vor allem von rechts, dass ihre überschiessende Anti-Establishment-Rhetorik eine Eigenlogik aufweist, die letztlich auf eine Verachtung der Demokratie hinausläuft und an dieser, sofern sie sich als einigermassen robust erweist, zerschellen muss.

Zwar mag Anti-Establishment-Rhetorik fester Bestandteil der ameikanischen Politik und vor allem in der Republikanischen Partei zuhause sein, aber dort, wo sie zum zentralen Motiv des Handelns wird, muss sie langfristig in Konflikt mit der Demokratie geraten, die zu retten sie vorgibt. Dieser Prozess ist unausweichlich, denn eine funktionierende Demokratie benötigt ein gewisses Mass an Vertrauen in ihre Institutionen.

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Kerngedanke des Liberalismus ist die Freiheit des Individuums. Diese Freiheit redet nicht einer Atomisierung der Gesellschaft das Wort, im Gegenteil: Indem wir unsere eigenen Interessen verfolgen, tragen wir zum allgemeinen Wohl bei. Das geht nur über die Zusammenarbeit. Der Philosoph Remi Brague hat darauf hingewiesen, dass sich diese Idee schon bei Spinoza und Bernard Mandeville findet. Aber wir leben in verwirrten Zeiten.

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