Warum hält sich das Teheraner Mullah-Regime noch immer an der Macht?

Weniger als zehn Prozent soll die Beteiligung an den letzten Wahlen betragen haben, so berichten inoffizielle Quellen aus Iran. Das Teheraner Mullah-Regime ist und bleibt in der iranischen Bevölkerung verhasst und hat alle paar Jahre mit einer Protestwelle zu kämpfen, die das ganze Land erfasst und die es jedesmal nur mit grösster Mühe niederzuschlagen imstande ist. Doch es hält sich hartnäckig an der Macht – und das hat gleich mehrere Gründe.

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✒️ Demokratie in Gefahr!

Eine neue Studie glaubt belegen zu können, dass Hass im Netz den demokratischen Diskurs bedrohe, doch liegen auch hier, wie bei so vielen Themen, Wahrnehmung und Realität im Clinch miteinander, wenn einerseits eine Mehrheit der Befragten glaubt, Hass im Netz habe zugenommen, andererseits aber nur eine Minderheit von fünfzehn Prozent angibt, selbst betroffen zu sein, was recht eigentlich Anlass zur Entwarnung sein müsste, von den Autoren der Studie aber eine eigenwillige Deutung erfährt, insofern dies nur von einer Normalisierung von Beleidigungen zeuge, die als solche gar nicht mehr empfunden würden.

Heinrich August Winkler: Die Deutschen und die Revolution

Dass Deutschland keine Revolution kannte und damit hinter Ländern wie England, den Vereinigten Staaten oder Frankreich zurückblieb, ist ein überkommenes Geschichtsbild, das schon seit längerem von Historikern hinterfragt wird. Denn ganz so einfach liegen die Dinge nicht. Die Revolution von 1848 mag gescheitert sein, doch blieb sie nicht ohne Wirkung. Hat es in Deutschland aber überhaupt so etwa wie eine Revolution gegeben?

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✒️ Wählt einfach nicht die AfD

Wenn Rechtsextreme einen geheimen Masterplan zur Verdrängung von Menschen mit Migrationshintergrund ersinnen und glauben, ihn mithilfe einer dereinst im Bund regierenden AfD umsetzen zu können, dann wird kein Aufstand der Anständigen, die es nun in den Grossstädten des Landes zu Tausenden auf die Strassen treibt, die Demokratie retten, sondern nur die Entscheidung des einzelnen, bei den nächsten Wahlen seine Stimme nicht der AfD zu geben.

Die traurigen Gestalten von Potsdam und die andere Blase

Wer wissen will, wes Geistes Kind die AfD ist, der schaue auf den Landesverband Thüringen und dessen Chef Björn Höcke, denn die AfD, das ist Höcke, Menschen mit xenophober, nationalistischer, autoritäter, antiwestlicher und antiliberaler Gesinnung wie ein Magnet anzieht und selbst immer wieder durch einen Doppelsprech aufgefallen ist, der vordergründig harmlos wirkt, bei seinen Anhängern aber anders ankommen dürfte, nämlich als Bestätigung ihrer nationalistischen, holocaustverharmlosenden und autoritären Gesinnung.

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✒️ Das Versagen der Barbara S.

“Kritik an Israel wird unter Antisemitismus subsumiert”, behauptet die Frühneuzeithistorikerin Barbara Stollberg-Rilinger über die Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), was völliger Blödsinn, weil frei erfunden ist (ab 01:55), doch einmal in Fahrt gekommen, warnt sie davor, Kritik an der israelischen Regierung zu tabuisieren (ab 02:10), womit sie zeigt, wie gruselig es zugehen kann, wenn eine Historikerin sich so sehr im heiligen Eifer für die Freiheit von Kunst und Wissenschaft verstrickt, dass ihr das Studium der Quelle abhandenkommt, in der sie das komplette Gegenteil ihrer Behauptung hätte finden können.


Nachtrag 26. Januar 2024

In einem Beitrag der “Jungle World” heisst es: “Immer wieder wird die Behauptung vorgebracht, Israel dürfe man nach der IHRA-Definition nicht mehr kritisieren. Diese Behauptung ist allerdings falsch.” So “steht in der der Arbeitsdefinition zugestellten Erläuterung der Satz: »Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern vergleichbar ist, nicht als antisemitisch betrachtet werden.«”

Die Deutsche Einheit, der Westen und die AfD

Unblutig verlaufen, ist sie ein Geschenk, die deutsche Einheit, die nicht hätte stattfinden können, wenn der Ostblock als ganzer nicht in sich zusammengestürzt wäre. Die Einheit verbindet Deutschland in besonderer Weise mit Osteuropa, zugleich stärkte sie die Westbindung. Deutschland in Europa und im Verein mit den transatlantischen Verbündeten ist ein politisches und wirtschaftliches Erfolgsmodell, das die AfD aufkündigen will.

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Marxismus, alter und neuer

Früher war auch nicht alles besser. Der Kommunismus jedenfalls mit Millionen von Toten war nicht gerade ein Erfolgsmodell. Selbst ein Kapitalismusverächter wie Bestsellerautor Yuval Noah Harari muss einräumen, dass der Kommunismus in fast jeder Hinsicht so viel schlechter als der Kapitalismus war, “dass kaum jemand ein Interesse daran hat, ihm eine zweite Chance zu geben.”

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Muslimfeindlichkeit in Deutschland

Lauscht man den Stimmen mancher Kämpfer gegen den Rassismus in den Medien, muss man den Eindruck gewinnen, dass Deutschland ein durch und durch rassistisches, chauvinistisches, patriarchalisches, intolerantes und beinahe präfaschistisches Land ist, in dem man als Muslim nicht leben kann. Höchste Zeit also, dass sich ein Expertenkreis dieses Themas annimmt.

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Was ErdoÄŸans Wahlsieg bedeutet

Man kann die Dinge positiv sehen: Obwohl er den Grossteil der Medien hinter sich weiss, die ihm sehr viel mehr Sendezeit eingeräumt haben als seinem wichtigsten Herausforderer, er seit dem gescheiterten Putsch von 2016 den Staatsapparat auf Linie gebracht hat und von einem Wahlsystem profitiert, das die stärkere Partei begünstigt, hat Erdoğan die Wahlen nur knapp und erst nach einer Stichwahl gewonnen.

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