Schwarz. Rot. Gold.

Deutschland ist Fussball-Weltmeister, die Deutschen jubeln, und wieder stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit von soviel Schwarz-Rot-Gold auf den Strassen. Tobt da etwa die neue deutsche Volksgemeinschaft?

Persönlich stehe ich dieser ganzen Fahnenschwenkerei reserviert gegenüber, halte es eher mit dem argentinischen Individualismus eines Jorge Luis Borges und überhaupt hat Daniel Fallenstein das so ziemlich Gescheiteste zu diesem Thema gesagt, was man nur sagen kann. Womit wir das Thema eigentlich abhaken könnten.

Eigentlich. Denn ein paar Dinge wollen doch noch gesagt werden angesichts der reflexhaften linken Gereiztheit, wenn es um die bundesdeutschen Farben geht. Denn Schwarz-Rot-Gold, die am 9. März 1848 erstmals deutsche Nationalfarben wurden, stehen nicht einfach für Deutschland, sie stehen für das demokratische Deutschland in der Tradition der Paulskirche.

Das ganze Projekt Bundesrepublik zielte von Anfang an auf einen Bruch mit der schwarz-weiss-roten Tradition Deutschlands und die Nazis wussten genau, warum sie Schwarz-Rot-Gold verachteten (Hervorhebung von mir):

1914 wurde ein furchtbarer Weg beschritten, 1919 ward er nicht rückgängig gemacht, die friedfertigen Regierungen der Weimarer Koalition fanden nirgendwo Ermutigung, nur Rückschläge, die sie schließlich ihren erbitterten Gegnern im eigenen Lande auslieferten. Jetzt ist die schwarz-rot-goldene “Judenfahne” endgültig begraben. An ihrer Stelle flattert die judenfeindliche Gewaltfahne mit dem Hakenkreuz.

… schrieb Arnold Zweig 1933 ((Bilanz der deutschen Judenheit [1934], Leipzig 1990, S. 253.)). Dass die Bundesrepublik zum Teil von ehemaligen Funktionären des Naziregimes aufgebaut wurde, ändert nichts daran, dass ihre gesamte politische Symbolik darauf ausgerichtet ist, mit dem Obrigkeitsstaat und vor allem mit Nazi-Deutschland zu brechen.

Das schwarz-rot-goldene Deutschland in der Tradition der Paulskirche ist ein bürgerliches Projekt und die Verachtung des Bürgers war Preussentum und Romantik gleichermassen zu eigen. Beide hat der Historiker Hans Kohn nicht ohne Grund als wichtige Kräfte ausgemacht, aus denen sich der spätere Nationalsozialismus speisen sollte ((Das zwanzigste Jahrhundert, Zürich et al. 1950, S. 90.))

Auch wenn die Revolution von 1848 es nicht geschafft hat, den Obrigkeitsstaat abzuschaffen, so bleibt die Paulskirchentradition eine ehrwürdige, weil es ihr doch gelungen ist, Parlamentarismus und individuelle Grundrechte im Rahmen einer verfassungsmässigen Ordnung durchzusetzen. Damit taugt sie auch heute als Vorbild. Und dafür steht Schwarz-Rot-Gold.

Nein, es ist nicht die neue Volksgemeinschaft, die sich da auf Deutschlands Strassen austobt und deutscher Nationalismus ist ohnehin nur noch in rechtskonservativen Zirkeln präsent. Diese Dämonen sind gebannt. Rassistisch motivierte Gewalt gibt es, aber sie wird parteiübergreifend geächtet. Heute ist man weltoffen, bunt, tolerant. Die Probleme in Deutschland, wie sie vor allem unter Intellektuellen zutage treten, sind andere.

Sie lauten Kulturrelativismus; ein selbstgefälliger Pazifismus als vermeintliche Lehre aus Auschwitz; Ökologismus; Scheinheiligkeit und Idiosynkrasie in Bezug auf Dinge wie Wirtschaft, Wohlstand und Leistung; ein latenter Antiamerikanismus und Antiisraelismus sowie eine aussenpolitische Äquidistanz zwischen freiheitlichen und autoritären Kräften.

Hier muss angesetzt werden.

Fatales Signal

Man kann nicht glauben, was sich gestern in Frankfurt abgespielt hat. Darauf muss man erst einmal kommen: Die Polizei gibt Anti-Israel-Hetzern Zugang zum Lautsprecherwagen, damit die ihre Parolen lautstark verbreiten können.

Möglich wurde das, weil die angemeldete “Free Palestine”-Kundgebung sehr viel mehr Unterstützer als die fünfzig, mit denen die Organisatoren angeblich gerechnet hatten, auf sich zog. Was dann geschah ist schier unvorstellbar, aber durch Filmmaterial belegt: “Allahu Akbar”- und “Kindrmörder Israel”-Rufe aus dem Megaphon eines deutschen Polizeiwagens!

Offenbar bedarf es nur einer genügend grossen Unterstützerzahl auf seiten der Demonstranten, schon ist staatlicherseits Deeskalation angesagt. Das hat man bei dem Hamburger “Flora”-Besetzern gesehen, und das sieht man bei den Verkündern eines “free Palestine”, womit ein Naher Osten ohne Israel gemeint ist.

Welch fatales Signal ausgesandt wird, wenn die Polizei ihren Lautsprecherwagen einem solchen Mob zur Verfügung stellt, scheint den Verantwortlichen gar nicht klar zu sein.

Was nützt eine Armada von Terrorismus- und Salafismusforschern, die sich um Syrien-Heimkehrer und Dschihadisten aller Art kümmert, wenn die Abwehrkräfte der Demokratie gleich beim nächsten Anti-Israel-Flashmob in sich zusammensinken wie Salzburger Nockerl an der kühlen Luft?

Natürlich hat die Polizei sich die Parolen nicht zu eigen gemacht – es ging ihr nur um die Beruhigung der Lage. Die Beruhigung der Lage ist nämlich das wichtigste in Deutschland. Aber um welchen Preis!

Aufgegangen ist die Strategie auch nur halb, denn die getroffene Absprache, den Polizeilautsprecher nur für Parolen in deutscher Sprache zu benutzen, wurde nicht eingehalten.

Aber das ist nur noch ein Detail dieser abstrusen und fatalen Geschichte, die sich gestern in Frankfurt zugetragen hat.

 

Nur keinen Flächenbrand, bitte!

“Keine noch so drastischen militärischen Maßnahmen werden die Sicherheit von Hunderttausenden Siedlern in der Westbank gewährleistet können, solange keine politische Lösung zur Beendigung der Besatzung gefunden wird”, schreibt da einer auf Qantara.de vor dem Hintergrund der jüngsten Entführung (und wie wir jetzt wissen: Ermordung) dreier israelischer Jugendlicher durch die Hamas. War es wirklich die Hamas? Wer soll es sonst gewesen sein?

Wen der Autor des Zitats mit seiner Forderung nach einer “politischen Lösung zur Beendigung der Besatzung” meint, mag er nicht offen aussprechen, aber sein Text lässt keinen Zweifel: Gemeint ist natürlich Israel, das sich schleunigst aus der Westbank zurückziehen und endlich einen Palästinenserstaat zulassen soll. Das Klischee von der “Spirale der Gewalt”, die durchbrochen werden müsse, konnte der Autor gerade noch vermeiden. Nicht die Hamas, soll ihren Frieden mit Israel machen und das Tor öffnen für einen eigenen Palästinenserstaat, sondern Israel soll in der Pflicht sein.

Und dann gibt es Frieden. Die Hamas entführt keine israelischen Jungs mehr, die Hisbollah legt die Waffen nieder und der ISIS singt Hava Nagilah.

Warum nur glauben das soviele westliche Intellektuelle? Warum glauben sie, dass der Terrorismus und Fanatismus, mit der die Region so gestraft ist, doch immer nur die Reaktion auf israelische oder westliche Politik seien? In dieser Sicht sind die arabischen und muslimischen Massen wie Billardkugeln, die einen Stoss von aussen bekommen und sich in einer Weise bewegen, die sie nicht zu verantworten haben. Was für ein Menschenbild!

Palestine_Damaskus_Kreutz

Sicher hat es immer wieder Schikanen an Palästinensern durch Siedler gegeben, doch liegt darin nicht die Ursache für den Nahostkonflikt, der weit älter ist als die israelische Besatzung. Was viele im Westen nicht verstehen wollen, ist, dass sich die Massen in der Arabischen Welt für Siedlungen in der Westbank gar nicht interessieren.

Was die Massen interessiert, ist eine Welt ohne Israel. Für sie ist Israel etwas fremdartiges, künstliches; etwas, das nicht in der Region zuhause ist; etwas, das verdammt ist unterzugehen; etwas, das früher oder später verschwinden wird. Mit Gewalt oder ohne. Juden werden als Religionsgemeinschaft zwar einigermassen akzeptiert – aber nicht als Nation. Die umfangreiche antisemitische Publizistik der Arabischen Welt spricht eine deutliche Sprache.

Wäre es anders, hätten die Palästinenser im Gazastreifen den Rückzug Israels als wichtigen Schritt hin zu Friedensverhandlungen begriffen. Mag sein, dass die Hamas vor allem als Protest gegen die Korruption der Fatah gewählt wurde – Tatsache bleibt, dass Israel für seinen Abzug keine Friedensdividende erhalten hat. Auch der im Jahr 2000 erfolgte israelische Abzug aus dem Südlibanon durch Ehud Barak hat Israel keinen Frieden mit dem Libanon gebracht.

Dabei ist es keineswegs so, dass es in der Arabischen Welt keine vernünftigen Leute gäbe. Viele, mit denen man als Westler ins Gespräch kommt, äussern sehr vernünftige Dinge. Ich selbst habe in den arabischen Ländern nie schlechte Erfahrungen mit den Menschen gemacht, ganz im Gegenteil. Das Problem ist das Kollektiv, das jeden Fortschritt in der Arabischen Welt verhindert oder langfristig zunichte macht.

Der algerische Schriftsteller Boualem Sansal hat im Interview mit der “Zeit” dafür ein Beispiel gegeben: Fragt er seine Freunde, ob ihre Frauen und Töchter in einer demokratischen Gesellschaft unabhängig sein sollen, dann bejahen sie. Als Individuen denken sie fortschrittlich, akzeptieren Gleichberechtigung und Emanzipation der Frauen. Aber das übermächtige Kollektiv bremst sie aus: Keiner will bei der eigenen Familie anfangen, denn jeder fürchtet die Missbilligung durch die Gesellschaft. Also ändert sich nichts.

Was die arabisch-islamische Welt braucht, ist denn auch kein Reformislam oder eine Islamreform, sondern selbstbewusste Individuen, die den repressiven Charakter ihrer Gesellschaften (und nicht nur ihrer Regime) beenden. Solange ein übermächtiges Kollektiv das Sagen hat, wird es keinen Frieden und kein Ende der Gewalt geben. Einer aktuellen Umfrage des Washington Institute zufolge unterstützen weniger als 30% der Palästinenser das Projekt eines eigenen Staates an der Seite Israels.

Die Hamas zehrt davon, dass Gewalt gegen israelische Zivilisten weithin gebilligt wird: Als Israel vor mehr als zehn Jahren die UN in einem Resolutionsentwurf aufforderte, Selbstmordanschläge auf israelische Kinder zu verurteilen, waren es Länder wie Bahrain, Malaysia, Saudi-Arabien, Sudan und Ägypten, die den ursprüngliche Sinn des Entwurfes entstellten und letztlich zunichte machten.

Von solchen Dingen wollen westliche Kommentatoren wenig wissen. Stattdessen sind sie eilends bemüht zu erklären, dass Israel jetzt bloss nicht dieses oder jenes tun dürfe und dass die Aktionen der Hamas zwar verbrecherisch seien, aber … – Tatsächlich wusste die Hamas ganz genau, mit welchen Antworten sie rechnen muss, als sie drei israelische Jugendliche entführte.

Sie wusste genau, dass Israel immer sehr empfindlich reagiert, wenn man seine Staatsbürger entführt und sie ermordet. Wie sollte es auch anders ein? Das ganze Gerede vom “Flächenbrand” kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Entführung und Ermordung von Jugendlichen feige und ehrlos ist und nach einer entschlossenen Antwort verlangt.

Abb. Auslage eines Geschäftes in Damaskus (2010). Foto: Michael Kreutz.

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