Alle Augen auf Iran!

Mit einer Hinrichtungswelle versucht das iranische Regime, den Drang nach Freiheit in der eigenen Bevölkerung gausam zu unterdrücken. Die Bevölkerung reagiert mit einem trotzigen Jetzt-erst-recht, weswegen alle Augen auf Iran gerichtet sein sollten: Lässt das Interesse der westlichen Öffentlichkeit an dem Land nach, wirkt das wie eine Einladung auf die Machthaber, weitere Exempel zu statuieren, um der Lage wieder Herr zu werden,

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Die Fratze des klerikalen Regimes

Niemand sollte sich dieses Video anschauen, das die iranische Menschenrechtsaktivistin Masih Alinejad ins Netz gestellt hat (ich habe es auch nicht getan): Es soll die Hinrichtung des jungen Iraners Majid Reza Rahnavard zeigen, derim Morgengrauen in Maschhad für seine Teilnahme an den Protesten hingerichtet wurde. In dieser entwürdigenden Praxis erweist sich die Fratze des iranischen Regimes, die nichts menschliches an sich hat.

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Unschuldsvermutung war gestern

Als vor zehn Jahren der Franzose Dominique Strauss-Kahn, damals Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), in New York wegen Vergewaltigungsvorwürfen noch am Flughafen festgenommen wurde und, auf dem Rücken gefesselt, vor Schaulustigen und Medien abgeführt wurde, da verteidigte New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg diesen demütigenden Spiessrutenlauf (“perp walk”) mit den Worten, wem das nicht behage, der solle besser keine Straftaten begehen, womit klar war, was Bloomberg bis dahin von Bürgerrechten hielt: nämlich rein gar nichts. Die Unschuldsvermutung war ausgesetzt.

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Beitrittsperspektive muss erhalten bleiben

Es mag ohnehin zweifelhaft sein, ob die Türkei auch ohne Erdogan auf absehbare Zeit eine realistische Chance auf eine Mitgliedschaft in der EU hätte, aber auszuschliessen ist es auch nicht. Tatsache ist, dass eine Mitgliedschaft in der EU kein Gnadenakt ist, sondern auf dem Gedanken einer Win-Win-Gemeinschaft beruht. Vom Freihandel profitieren alle.

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Präsident Trump

Trumps Wahl hat gezeigt, dass es die amerikanische Demokratie auch Neulingen im Politikbetrieb ermöglicht, aus dem Stand heraus ins höchste Staatsamt zu gelangen – und dies mit einem, wenn auch eher vage formulierten, Programm, das auf verschiedenen Gebieten einen wirklichen Bruch mit der Politik seiner Vorgängers bedeuten könnte. Das ist die gute Nachricht.

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Roh, feindselig, zynisch

Nicht zuletzt die Behauptung, dass “die Juden sich vorbereiten, Palästina zu verlassen”, wie ein iranischer General angesichts bewaffneter syrischer Truppen zu verkünden meinte, deutet auf eine gewisse Realitätsferne des Regimes in Teheran. Aber auch sonst. Während die Moscheen des Landes immer weniger Gläubige anziehen, gibt sich das iranische Regime entschlossen, durch vermeintlichen Erfindergeist zu demonstrieren, dass es noch längst nicht zum alten Eisen gehört.

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