Russland sei jetzt nur noch eine Regionalmacht, sagte der damalige US-Präsident Barack Obama 2014 und war dafür vielfach im Westen gescholten worden, habe er Russland damit doch nur unnötig gedemütigt. Doch er hatte recht. Russland ist eine Regionalmacht, die sich als Grossmacht inszeniert. Medial funktioniert das sehr gut, ökonomisch und militärisch weniger.
Russlands BIP, darauf weist der Journalist und langjährige Moskaukorrespondent Manfred Quiring in seinem Buch Russland: Ukrainekrieg und Weltmachtträume (2022) hin, ist vergleichsweise schwach, sein Rüstungsetat entsprechend klein. Dennoch hat Putin es geschafft, dass der Westen Russland ganz anders wahrnimmt, nämlich als ein Land, das fähig ist, immer und überall zuzuschlagen.
Der westliche Journalismus ist nicht ganz unschuldig daran, dieses Image gefördert zu haben, glaubt Quiring. Dazu gehört auch, dass Russland über schier endlose Ressourcen verfüge. Doch dieses Image ist teuer erkauft: Vierzig Prozent der Russen sind nicht ans Gasnetz angeschlossen und haben keine Heisswasserversorgung, während das Land Gas exportiert. Das ist die andere Seite Russlands, die schwärmerische Rechtskonservative in Deutschland und den USA nicht sehen wollen.
Das gilt ebenso für die Tatsache, dass in Russland, sehr im Gegensatz zu China, die Privatwirtschaft immer noch mit angezogener Handbremse operiert. Auch wenn das BIP pro Kopf in beiden Ländern etwa gleich ist, so ist China doch das sehr viel innovativere Land und liefert schon seit geraumer Zeit mehr Produkte nach Russland als umgekehrt, was vor dreissig Jahren noch anders war.
Aufschlussreich ist ein Gespräch, das Quiring mit .Lew Gudkow führte, dem Chef des Moskauer Lewada-Zentrums. Schon am Ende der Jelzin-Zeit, sagt Gudkow, , gab es in der Bevölkerung eine Sehnsucht, Teil einer Grossmacht zu sein, um damit die Armut und Abhängigkeit zu kompensieren. Gudkow führt diese Einstellung u.a. auf die russische Orthodoxie zurück, die ihre Abgrenzung von der Westkirche mit imperialem Denken verband. Auch der russische Kommunismus stand in dieser Tradition. Hoffnungsträger dieser kollektiven Sehnsucht wurde kein anderer als Putin.
Doch auf individueller Ebene sehen die Präferenzen ganz anders aus. Umfragen zeigten, dass der einzelne, wenn er die Wahl hätte, Wohlstand gegenüber Macht bevorzugte. „Es ist die Ideologie der Anbetung des Staates und des kollektiven Bewusstseins. Jeder Mensch für sich genommen wünscht sich ein ruhiges friedliches Leben. Aber in ihrer Gesamtheit demonstrieren Russlands Bürger eine Großmachteinstellung“, fasst Quiring die Tragik der russischen Gesellschaft zusammen.
Putin wiederum versteht Grossmachtstreben nicht einfach als ökonomische und militärische Potenz eines grossen Flächenlandes. Wiederholt hat er deutlich gemacht, dass in seinen Augen nur Grossmächten wie China, Indien, Russland und den USA überhaupt Souveränität zukommt. Die europäischen Staaten sind für ihn nicht wirklich souverän, sondern agieren nur an der langen Leine von Washington – ein Gedanke, der starken Widerhall unter deutschen Rechtsextremen findet.
In dieser Weltsicht sind die an Russland grenzenden Staaten lediglich Verfügungsmasse, die nicht darauf hoffen können, ihre Geschicke selbst bestimmen zu dürfen. Mit Ausnahme Armeniens werden alle ehemals der Sowjetunion zugehörigen Republiken als Teile Russlands betrachtet, die nur jetzt noch nicht greifbar sind. Dabei ist Putins Hauptwaffe im Kampf für dieses Ziel neben dem Militär vor allem die Propaganda.
“Es ist die Ideologie der Anbetung des Staates und des kollektiven Bewusstseins.”
Manfred Quiring, ehem. Russlandkorrespondent
Quiring weist darauf hin, dass russische Medien nicht nur vom Staat kontrolliert werden. Soweit es die Agentur Rossija Segodnja (RT), dessen Ableger “RT Deutsch” und „Radio Sputnik“ betrifft, handelt es sich in allen Fällen ganz offiziell (Verfügung Nr. 2931-p, Punkt 28) um Institutionen der Landesverteidigung, die für die „Verteidigungsfähigkeit und die Sicherheit des Staates“ von Bedeutung sind. Das sollte wissen, wer “RT Deutsch” einfach nur für ein alternatives Medium hält.
Zur Propaganda gehört, dauernd die Gefahr durch den Weste und damit auch die NATO, heraufzubeschwören, obwohl es nie westliche Garantien gab, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, wie Hannes Adomeit in einem Papier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik herausgearbeitet hat (s. auch hier). Doch es geht um weit mehr als nur um Geopolitik. Es geht auch um unterschiedliche Gesellschaftsvorstellungen.
Die im Juli 2021 verabschiedete neue russische Sicherheitsdoktrin betont den Wert von Familie und Nachkommenschaft und legt Wert auf eine erhöhte Geburtenrate, um die Bevölkerung zahlenmässig zu vergrössern. Das hatte schon Peter der Grosse Ende des 17. Jahrhunderts versucht: Je grösser die Bevölkerung, desto grösser das Steueraufkommen, desto mehr Geld für das Militär. Am Ende blieb das Land expansiv nach aussen und repressiv nach innen. Putins Sicherheitskonzept schreibt dieses Elend für das 21. Jahrhundert nur fort.
Obama hatte das Wort von der Regionalmacht seinerzeit vor dem Hintergrund der Krim-Annexion geäussert, die er als Zeichen von Schwäche interpretierte. Anders als die USA, die es verstünden, mit ihren Nachbarn starke Formen der Zusammenarbeit zu begründen, ohne Gewalt anzuwenden, zeige die Annexion der Krim, dass Russlands Einfluss in der Region schwinde.
Dem aktuellen “Asia Power Index” des australischen Lowy Institute zufolge ist Russland in Asien zur Mittelmacht abgestiegen, China hingegen eine Supermacht geworden. Als Partner ist Russland in China zwar willkommen, doch nur um den Preis einer wachsenden Abhängigkeit von diesem. Die Kriege, die die russische Regierung führt, sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Land seit dem Untergang der Sowjetunion keine Grossmacht mehr ist.
Nachtrag 18. September 2022
Wie der “Spiegel” mit Verweis auf Recherchen der “New York Times” berichtet, hat Russland in der Vergangenheit vor allem rechts-, aber auch linksradikale Politiker und Parteien in Europa mit mindestens 300 Millionen US-Dollar geschmiert.
Nachtrag 19. September 2022
In einem Kommentar der “Deutschen Welle” (DW) vom 17. September heisst es anlässlich der im kasachischen Samarkand neugegründeten “Shanghai Cooperation Organisation” (SCO), zu deren fünf Gründungsmitgliedern neben China auch Russland gehört: “Peking macht keine Anstalten zu verbergen, dass sie in Zukunft Russland als Sicherheitsgaranten der zentralasiatischen Länder ablösen, wenn nicht gar komplett verdrängen wollen. “