Der Philosoph Jason Stanley wurde einer deutschen Öffentlichkeit bekannt, als er angeblich aus politischen Gründen seine amerikanische Universität verliess, um an eine kanadische zu wechseln. Einer seiner Forschungsschwerpunkte der Faschismus , den er aktuell in den USA unter Trump am Werke sieht. Dann sollte Stanley eine Rede im Frankfurter Westend halten und schaffte es, fast alles falsch zu machen.
Kategorie: Demokratie & Öffentlichkeit
Ohne Ansehen der Person sollten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler die Forschungarbeiten ihrer Kollegen berücksichtigen, sofern sie für die eigene Forschung relevant und zugänglich sind. Das ist das wissenschaftliche Ethos, also das Selbstverständnis all derer, die in der Wissenschaft tätig sind, in einen Satz gefasst. Doch im Zeitalter der Dekolonisierung sieht die Wirklichkeit anders aus – mit Konsequenzen für die Politik.
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Besuch in Ankara
Populismus ist nicht gleich Polemik. Polemik ist legitimer Bestandteil der politischen Rhetorik und richtet sich gegen einzelne Personen oder bestimmte Forderungen der politischen Wettbeweber. Populismus jedoch zielt nach einem Wort des Philosophen Peter Sloterdijk darauf ab, Angst, Gier und Rachsucht als die in politischen Dingen allein verlässlichen Regungen erscheinen zu lassen.
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Darum Politik
Utopien sind gedachte Gesellschaftsordnungen, in denen alle menschlichen Konflikte überwunden sind. Es gibt sie in der linken Version als Sozialismus, in der rechten als faschistischer Ständestaat und in der bürgerlichen Version als Libertarismus. Immer meint Utopie ein gesellschaftliches Perpetuum Mobile und damit das Gegenteil von Politik, denn Politik bedeutet Visionen, Kompromisse und eine Absage an radikale Lösungen.
Viele scheinen nicht zu verstehen, was Juristen machen, zumal Verfassungsjuristen, die mitnichten einfach ihre persönliche Meinung kundtun, wenn sie schwer verständliche Texte verfassen, die mit Fussnoten gespickt sind. Vielmehr geben Verfassungsjuristen eine Einschätzung darüber ab, was in einer bestimmten Problemstellung mit der Verfassung vereinbar oder nicht vereinbar ist oder sich in einer Grauzone befindet.
Jeder Text hat eine Intention und wer seine Intention nicht erkennen will, der sucht den Skandal, an deren vorläufigem Ende die Depublikation steht, also das Löschen des Textes, in den schlimmeren Fällen gar das Ende der Karriere.
Es geht nicht um kollektive Schuld, es geht nicht darum, etwas wiedergutzumachen, was niemand wiedergutmachen kann. Aber die Demokratie braucht Abwehrkräfte gegen alles, was sie bedroht. Und sie braucht sie vor allem, damit sich die schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts und überhaupt der Menschheitsgeschichte nicht wiederholt.
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
Im Netz und in den Medien wimmelt es von Falschmeldungen und Verschwörungsmythen. Nicht alle werden von einer kritischen Öffentlichkeit als solche entlarvt, viele einfach durchgereicht. Das ist häufig dann der Fall, wenn der Unsinn nicht aus der Mitte des politischen Spektrums oder von rechts kommt, sondern seinen politischen Ursprung dort hat, wo auch viele Faktenchecker zuhause sind.