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Schlagwort: Demokratie

Als vor zehn Jahren der Franzose Dominique Strauss-Kahn, damals Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), in New York wegen Vergewaltigungsvorwürfen noch am Flughafen festgenommen wurde und, auf dem Rücken gefesselt, vor Schaulustigen und Medien abgeführt wurde, da verteidigte New Yorks Bürgermeister […]

Im Zeitalter der Globalisierung wird der Nationalstaat langsam überflüsig, glauben manche, die auch gleich die liberale Demokratie und die freie Marktwirtschaft über Bord werfen möchten, um dann etwas zu errichten, was irgendwo zwischen Anarchismus und Weltregierung angesiedelt ist, wobei noch […]

Es ist der unauflösliche Widerspruch aller Populisten von links und von rechts, aber aktuell vor allem von rechts, dass ihre überschiessende Anti-Establishment-Rhetorik eine Eigenlogik aufweist, die letztlich auf eine Verachtung der Demokratie hinausläuft und an dieser, sofern sie sich als einigermassen robust erweist, zerschellen muss.

Zwar mag Anti-Establishment-Rhetorik fester Bestandteil der ameikanischen Politik und vor allem in der Republikanischen Partei zuhause sein, aber dort, wo sie zum zentralen Motiv des Handelns wird, muss sie langfristig in Konflikt mit der Demokratie geraten, die zu retten sie vorgibt. Dieser Prozess ist unausweichlich, denn eine funktionierende Demokratie benötigt ein gewisses Mass an Vertrauen in ihre Institutionen.

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Kerngedanke des Liberalismus ist die Freiheit des Individuums. Diese Freiheit redet nicht einer Atomisierung der Gesellschaft das Wort, im Gegenteil: Indem wir unsere eigenen Interessen verfolgen, tragen wir zum allgemeinen Wohl bei. Das geht nur über die Zusammenarbeit. Der Philosoph Remi Brague hat darauf hingewiesen, dass sich diese Idee schon bei Spinoza und Bernard Mandeville findet. Aber wir leben in verwirrten Zeiten.

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“Das ‘prophetische Nein’ ist exklusiv (…) und was immer dieser absoluten Wahrheit entgegensteht, ist gefährlich, verboten, sündig und muß, wie der Muslim sagen würde, ‘mit dem Schwert des lāʾ’ abgeschnitten werden.” (Annemarie Schimmel, 1995)

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Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Aber die Deutschen in ihrer Gesamtheit waren keine Opfer. Opfer waren sie bloss im Einzelfalle, nämlich dort, wo sie individuell den Nationalsozialisten Widerstand geleistet haben. „Das Hakenkreuz ist in die deutsche Masse (…) hineingeprägt worden (…) wie in einen formlos-nachgiebigen, breiigen Teig“ erinnert sich der Historiker Sebastian Haffner. Die meisten haben mitgemacht oder weggesehen.

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Einige Leute muss man wohl daran erinnern: Auch alte Menschen haben einen Anspruch auf Behandlung. Der Tod gehört zwar zur menschlichen Existenz. Aber zunächst müssen alle Menschen unterschiedslos behandelt werden. Man kann sie wohl kaum mit dem Argument verrecken lassen, sie hätten doch ihr Leben gelebt. Das ist zynisch und menschenverachtend, zumal niemand weiss, ob ein Achtzigjähriger nicht vielleicht doch noch zehn oder fünfzehn Jahre zu leben gehabt hätte.

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Es klingelt an der Tür. Das Gesundheitsamt. Weil ich vor einiger Zeit mit dem und dem Kontakt hatte, darf ich mich jetzt in Quarantäne begeben. Für die kommenden vierzehn Tage. Kann ich schnell noch einkaufen? Nein, auf keinen Fall. Also […]

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