Es sieht schlecht aus für das Regime Wladimir Putins wie dasjenige Ali Khameneis. Beide Diktatoren haben abgewirtschaftet, ihre Machtbasis bröckelt, die wirtschaftlichen Aussichten ihrer Länder, Russlands wie Irans, sind düster. Dennoch darf der Westen ihre Aggression nicht unterschätzen.
Hashtag: Ukraine
Zuweilen lohnt es sich, von den Älteren zu lernen, deren treffende Analysen und Kommentare zu Unrecht in Vergessenbeit geraten sind. Einer dieser Älteren ist der längst verstorbene spanische Literaturwissenschaftler und Diplomat Salvador de Madariaga, ein bekennender Europäer. der die Freiheit gegen das Hegemonialstreben der damals noch existierenden Sowjetunion verteidigte.
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Die Achse Teheran-Moskau
Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation und notorischer Kriegsverbrecher, ist der wichtigste verbliebene Verbündete von Khamenei, dem Schlächter von Teheran. Bei all unserer Solidarität für die Menschen in Iran dürfen wir daher die Ukraine nicht vergessen, zumal beider Schicksal miteinander verwoben ist.
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Kalter Krieg 2.0
Was, wenn Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine gewinnen sollte? Dann wird die Ukraine zerstückelt, eine Flüchtlingswelle ausgelöst, wird Russland die Bodenschätze im Donbass rücksichtslos ausbeuten und Europa gezwungen sein, die Ukraine auf lange Sicht finanziell zu unterstützen – und noch stärker als zuvor militärisch.
Das russische Regime fürchtet ein Referendum im Donbass.
Europa solle zwar nicht von einer fremden Macht dominiert werden, so steht es im neuen Strategiepapier des Weissen Hause, doch paradoxerweise habe der Krieg in der Ukraine dazu geführt, dass es mehr als zuvor vom Ausland abhängig geworden sei, wie es auch unrealistische Erwartungen an den Kriegsverlauf ebendort hege. Das ganze Papier lässt keinen Zweifel daran, dass man in Washington die Ukraine dem Kreml opfern will.
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Friedensplan für die Hölle
Putins Begründungen für den Krieg in der Ukraine sind so zahlreich wie abenteuerlich: Erst war es eine angebliche russische Minderheit, die geschützt werden musste. Dann war es ein drohender Angriff der Ukraine, den es abzuwehren galt. Dann waren es amerikanische Biowaffenlabore in der Ukraine, die in Wahrheit sowjetische Überbleibsel waren. Danach hiess es, in Kyjiv regierten faschistische Anhänger eines Bandera-Kultes, dem Russland, Vorbild in Sachen Demokratie, ein Ende setzen müsse.
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Von Gaza zur Ukraine
Nichts erhitzt in Europa so sehr die Gemüter wie der Kampf der israelischen Regierung gegen die Hamas im Gazastreifen, den viele einen Genozid nennen. Dabei kann man durchaus der Meinung sein, dass der israelische Premier Netanjahu schon vor einem Jahr die Kampfhandlungen und damit die Zerstörungen im Gazastreifen hätte beenden können.
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Trump verkauft den Westen
Es scheint ein grosser Wurf zu sein, den der amerikanische Präsident Trump in Washington ausgearbeitet hat: Die Ukraine braucht nur auf Teile ihres Territoriums zu verzichten, dann ist der Krieg vorbei und eine Sicherheitsgarantie gibt es zur Versüssung obendrein. Ohnehin wird es der Ukraine kaum jemals gelingen, die Krim und den Donbass zurückzuerobern. Oder nicht?
Innerhalb von nur 24 Stunden den Krieg in der Ukraine beenden zu wollen, wie der amerikanische Präsident Donald Trump es einst angekündigt hat, war nie realistisch. Mit dem jüngsten Vorschlag einer Friedensvereinbarung, der der letzte aus dem Weisen Haus sein soll, wird der Krieg erst recht nicht beendet werden. Aber für Trump wird es ein Triumph sein.