Fatales Signal

Man kann nicht glauben, was sich gestern in Frankfurt abgespielt hat. Darauf muss man erst einmal kommen: Die Polizei gibt Anti-Israel-Hetzern Zugang zum Lautsprecherwagen, damit die ihre Parolen lautstark verbreiten können. Möglich wurde das, weil die angemeldete „Free Palestine“-Kundgebung sehr viel mehr Unterstützer als die fünfzig, mit denen die Organisatoren angeblich gerechnet hatten, auf sich zog. Was dann geschah ist schier unvorstellbar.

Doch Filmmaterial belegt: „Allahu Akbar“- und „Kindermörder Israel“-Rufe erschollen aus dem Megaphon eines deutschen Polizeiwagens! Offenbar bedarf es nur einer genügend grossen Unterstützerzahl auf seiten der Demonstranten, schon ist staatlicherseits Deeskalation angesagt. Das hat man bei dem Hamburger „Flora“-Besetzern gesehen, und das sieht man bei den Verkündern eines „free Palestine“, womit ein Naher Osten ohne Israel gemeint ist.

Welch fatales Signal ausgesandt wird, wenn die Polizei ihren Lautsprecherwagen einem solchen Mob zur Verfügung stellt, scheint den Verantwortlichen gar nicht klar zu sein. Was nützt eine Armada von Terrorismus- und Salafismusforschern, die sich um Syrien-Heimkehrer und Dschihadisten aller Art kümmert, wenn die Abwehrkräfte der Demokratie gleich beim nächsten Anti-Israel-Flashmob in sich zusammensinken wie Salzburger Nockerl an der kühlen Luft?

Natürlich hat die Polizei sich die Parolen nicht zu eigen gemacht – es ging ihr nur um die Beruhigung der Lage. Die Beruhigung der Lage ist nämlich das wichtigste in Deutschland. Aber um welchen Preis! Aufgegangen ist die Strategie nur halb, denn die getroffene Absprache, den Polizeilautsprecher nur für Parolen in deutscher Sprache zu benutzen, wurde nicht eingehalten.

Aber das ist nur noch ein Detail dieser abstrusen und fatalen Geschichte, die sich gestern in Frankfurt zugetragen hat.

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