In meiner Soziale-Medien-Blase begeistern sich viele aus der iranischen Community für den amerikanische Präsidenten Donald Trump, hat dieser doch angekündigt, „maximalen Druck“ auf die Islamische Repubklik ausüben zu wollen. Will Trump etwa einen Regimewechsel forcieren und es der iranischen Bevölkerung möglich machen, ihr Land neu aufzubauen und zu einer Demokratie zu machen? Wenn sich die Iraner da mal nur nicht täuschen.
Der „maximale Druck“ (maximum pressure), von dem das National Security Presidential Memorandum (NSPM) spricht, das am 4. Februar verkündet wurde, soll u.a. bewirken, dass Iran keine Atomwaffe oder interkontinentale ballistische Raketen erhält und sein Terrornetzwerk neutralisiert wird. Es geht hierbei ausschliesslich um amerikanische Sicherheitsinteresseren, nicht um Menschenrechte oder darum, der iranischen Bevölkerung in ihrem Kampf gegen das Regime zu helfen. Das hatte in Trumps erster Amtszeit noch anders geklungen.
Nur zwei Tage später präzisiert Präsident Trump auf der „Truth Social“-Plattform, er wünsche, Iran werde ein „grossartiges und erfolgreiches Land“ werden – nur eben eines ohne Atomwaffen. Ein „verifiziertes Atomwaffenabkommen“ sei der von ihm bevorzugte Weg, Iran „friedlich wachsen und gedeihen zu lassen“. Die Äusserung hätte auch von Joe Biden sein können. Von Interessen der iranischen Bevölkerung ist abermals keine Rede.
Natürlich weiss niemand, was Trump wirklich plant. Aber im Moment sieht sein „maximaler Druck“ eher nach einer maximalen Ernüchterung aus.
