Es geht nicht um kollektive Schuld, es geht nicht darum, etwas wiedergutzumachen, was niemand wiedergutmachen kann. Aber die Demokratie braucht Abwehrkräfte gegen alles, was sie bedroht. Und sie braucht sie vor allem, damit sich die schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts und überhaupt der Menschheitsgeschichte nicht wiederholt.
Hashtag: Demokratie
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
Kategorien
Rom als Trump’sche Travestie
Von ihren politischen Überzeugungen einmal abgesehen, haben der amerikanische Präsident Donald Trump und die Unternehmer Elon Musk und Mark Zuckerberg noch etwas anderes gemeinsam – es ist ihre Bewunderung für das alte Rom, dessen Erbe die Vereinigten Staaten zweifelsohne sind. Doch gibt es an der Politik Trumps etwas, das den Vergleich mit Rom rechtfertigt?
Der amerikanische Vizepräsident JD Vance warnt von einem zivilisatorischen Selbstmord Europas, wenn es die irreguläre Migration nicht endlich eindämme. Er sitzt damit einem Mythos auf, den rechtskonservative, zum Verschwörungs-denken neigende Mileus in die Welt gesetzt haben.
Kategorien
Demokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
Kategorien
Trumps Welt
In der Politik können Lügen Erfolg haben, wenn sie nur enorm sind. Das schrieb Hannah Arendt in ihrem monumentalen Werk «Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft» und Donald Trumps Lügen sind ebenso enorm wie sein Erfolg in der Politik. Seine zweite Amtszeit als Präsident der USA lässt nichts Gutes erwarten.
Kategorien
Wenn der Mob tobt
Nicht nur dem israelischen Premierminister Netanjahu kommt bei den Ausschreitungen in Amsterdam die Reichspogromnacht vor 86 Jahren in den Sinn. Dessen Wiederholung sind sie zwar nicht, aber Europa muss dafür sorgen, dass der Mob nicht die Oberhand gewinnt. Denn, wie schon Hannah Arendt schrieb: «Der Mob kann nicht wählen, er kann nur akklamieren oder steinigen.»
Kategorien
Die achte Front
Israel kämpft an sieben Fronten um seine Existenz: Im Gazastreifen, im Libanon, im Irak, im Iran, in Syrien, im Jemen und in der Westbank. Nun ist möglicherweise eine achte Front hinzugekommen. Sie ist ganz anders als die genannten, aber für Israelis nicht minder gefährlich: Es ist der antiisraelische Mob auf Europas Strassen. Angesichts der Ereignisse von Amsterdam spricht mancher schon von einem «Pogrom».
Kategorien
Eine Koalition implodiert
Der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wurde schon viele Male das vorzeitige Ende prophezeit und niemand in diesem Land schien sie so richtig zu lieben. Dauernd lass man vom «Ampel»-Streit, vom «Ampel»-Zoff oder vom Knirschen in der «Ampel». Doch man täusche sich nicht, gerade wenn man mit beiden Beinen im bürgerlichen Lager steht: Alles, was nach der Koalition kommt, wird schlechter sein.
Kategorien
Journalisten und Parteien
Laut einer Studie glauben dreissig Prozent der befragten Journalistinnen und Journalisten, dass die meisten von ihnen den Grünen nahestehen.