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Iran

Was bringt ein Regimewechsel?

Viele wollen es nicht glauben: Dass ein Iran nach dem Ende der Mullahherrschaft stabiler und friedfertiger sein könnte. Der ernüchternde Zustand des Nachbarlandes Irak nach dem Sturz von dessen langjährgien Diktator Saddam Hussein oder der Blick auf Afghanistan, das heute unter der Herrschaft der Taliban steht, scheinen den Gegnern eines Regimewechsels recht zu geben.

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Krieg und Frieden

Wenn das Völkerrecht genozidale Regime schützt

Angesichts des israelischen Angriffs auf die militärischen Kapazitäten Irans wimmelt es von juristischen Stellungnahmen zur Frage der völkerrechtlichen Legitimation. Deren Tenor lautet durchweg: Nicht das Verhalten Irans, sondern dasjenige Israels verstosse gegen das Recht. Wie kann das sein?

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Kritik des Paternalismus

Das Schweigen des Postkolonialisten

Vor Jahren hat der indische Schriftsteller Pankaj Mishra mit seinem Machwerk «Aus den Ruinen des Empires» bewiesen, dass er völlig skrupellos mit historischen Fakten unzugehen bereit ist und dafür vom deutschen Feuiletton auch noch gelobt werden kann. Doch wenn Scharlatane nicht gestoppt werden, machen sie weiter.

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Deutschland

Die neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat

Merz, Dobrindt und Frei sind keine errnstzunehmenden Politiker, sondern vollendete Populisten und Opportunisten, die angetreten sind, ihre Wähler hinter das Licht zu führen – das alles nur, weil man törichterweise glaubt, indem man die Rhetorik der AfD übernimmt, diese schwächen zu können.

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Ukraine

Trump will die Ukraine Putin zum Frass vorwerfen

Innerhalb von nur 24 Stunden den Krieg in der Ukraine beenden zu wollen, wie der amerikanische Präsident Donald Trump es einst angekündigt hat, war nie realistisch. Mit dem jüngsten Vorschlag einer Friedensvereinbarung, der der letzte aus dem Weisen Haus sein soll, wird der Krieg erst recht nicht beendet werden. Aber für Trump wird es ein Triumph sein.

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Migration und Integration

Was JD Vance nicht versteht

Der amerikanische Vizepräsident JD Vance warnt von einem zivilisatorischen Selbstmord Europas, wenn es die irreguläre Migration nicht endlich eindämme. Er sitzt damit einem Mythos auf, den rechtskonservative, zum Verschwörungs-denken neigende Mileus in die Welt gesetzt haben.

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Russland

Putins Beichtvater

Im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation hatte der Kaiser mehrere Beichtväter, die zugleich theologisch geschult waren. Sie gehörten bis zu seinem Tod zu seinen engsten Vertrauten. Religiosität war dabei keine Privatangelegenheit, sondern Teil einer Hofkultur, die im Mittelalter und damit noch lange vor dem Aufkommen der Massenmedien auf Symbolwirkung in der Öffentlichkeit zielte.

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Naher und Mittler Osten

Eine Riviera des Nahen Ostens

Den Gazastreifen zu einem zweiten Monaco zu machen, warum nicht? En fabelhafter Plan, den der amerikanische Präsident Donald Trump vorgeschlagen hat: Keine Terroristen mehr, keine Trümmer, kein Fanatismus, kein Hunger – stattdessen von ausländischen, vor allem amerikanischen Investoren betriebene Hotels, Büros und Casinos, Shopping Malls und Parks. Doch das Rennen könnten andere machen.

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Deutschland

Demokratie und Lagerdenken

Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.

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Iran

Masken der Islamischen Republik

Er kann schliesslich auch nichts dafür, dass sein Bruder in der iranischen Diaspora so verhasst ist, weil der schon seit langem als Lobbyist des verhassten Mullah-Regimes gilt, dessen Organisation bei einem Gerichtsprozess eingestehen musste, dass es viel weniger Mitglieder hat als es der amerikanischen Öffentlichkeit glauben machen wollte.

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