Brexit-Häme

Geht Grossbritannien bald unter? Geht es nach deutschen Medien, versinkt das Land im Ozean der Eitelkeit. Selbstüberschätzung, populistische Politiker und Fremdenfeindlichkeit haben Grossbritannien an den Rand des Abgrunds geführt.

Mag sein, dass es so kommt. Mag sein, dass Grossbritannien, sobald der Austritt aus der EU vollzogen ist, an Wohlstand verlieren wird. Mag sein, dass auch die EU verliert. Dies alles aber dürfte nicht zuletzt auch der harten Haltung geschuldet sein, die die EU gegenüber Grossbritannien an den Tag legt.

Natürlich werden die Briten mit ihrem Austritt schon dadurch einen Nachteil erleiden, dass sie die Regeln der europäischen Marktes nicht länger mitbestimmen können. Brexit-Befürworter aber wiegen das gegen die Freiheit auf, beim Handel mit Ländern ausserhalb Europas nicht mehr an die EU gebunden zu sein. Der Nachteil des Austritts könnte den Vorteil einer Mitgliedschaft mehr als wettmachen, so die Kalkulation.

Hier zeigt sich ein grundlegender Gegensatz in der Wahrnehmung des Brexit: Während auf dem europäischen Festland viel Schwärmerei für die Europäische Union herrscht und andauernd dessen Bedeutung als Friedensprojekt betont wird, hält man es in Grossbritannien eher pragmatisch. Selbst der damalige Premier David Cameron, der sein Land in der Union behalten wollte, sah diese vor allem als Mittel zum Zweck.

Gipfel der Euro-Romantik gerade in Deutschland ist der offene Brief sich selbst so bezeichnender “German Friends”, der Gefühlsduselei mit Freundschaft verwechselt und mit keinen Wort von dem spricht, was den Briten wichtig ist: Wirtschaft, Wohlstand, Handel, Demokratie. Stattdessen werden der britische Humor, Tee mit Milch und der Linksverkehr beschworen – als ob all diese Dinge mit dem Brexit verschwänden!

Diese Mischung aus Arroganz und Bräsigkeit wurde vom Massenblatt “Sun” mit dem von den “German Friends” beschworenen britischen Humor trefflich beantwortet. Derweil packt Michel Barnier, Chefunterhändler der EU für den Brexit, schon einmal die Folterinstrumente aus, indem er klar macht, dass die EU so hart mit den Briten werde umspringen müssen, dass sie es sich noch einmal überlegen.

Hier soll ein Exempel statuiert werden, das andere Mitgliedsländer der Union vor einem möglichen Austritt zurückschrecken lässt. Anstatt Grossbritannien so eng wie möglich an die Union zu binden, wird das Land bestraft und will man eine “Rosinenpickerei” bei den Handelsprivilegien nicht dulden.

Das britische Misstrauen gegenüber der EU wird dadurch nur noch stärker. Anders als deutsche Medien nämlich vermitteln, appellieren die Wortführer des Brexit weder an fremdenfeindliche Ressentiments noch sind sie Gegner des Freihandels oder schlicht grössenwahnsinnig geworden. Überhaupt ist die Debatte in britischen Medien deutlich differenzierter.

Befürworter des Brexit weisen darauf hin, dass der Freihandel keine Mitgliedschaft in der EU brauche und auch einseitig zum Nutzen Grossbritannien erfolgen könne. Ob diese Rechnung aufgeht oder nicht, hängt auch von der EU ab: Davon nämlich, ob sie den Briten entgegenkommt und sich nicht als Selbstzweck begreift, dem alle anderen Interessen unterzuordnen sind.

Die Europäische Union ist in der Tat eine Errungenschaft, die wir nicht leichtfertig verspielen sollten. Aber sie ist nur solange eine schützenswerte Errungenschaft, wie sie Wohlstand zu schaffen imstande ist. Und nur solange sie Wohlstand zu schaffen imstande ist, ist sie auch ein “Friedensprojekt”.

Wird sich die EU dagegen in Richtung einer Umverteilungsmaschinerie entwickeln, deren Zweck zunehmend darin besteht, die nationalstaatliche Ordnung in Europa zu überwinden, werden wir eines Tages die Briten um den Brexit noch beneiden. Die EU ist es wert, sie zu verteidigen. Aber nicht um jeden Preis.


Nachtrag 01.02.2019

Wie schon an anderer Stelle erwähnt, hat die EU ein Freihandelsabkommen mit Japan geschlossen – gut so. Durchaus bemerkenswert ist, dass sie sich dabei von Globalisierungskritikern nicht hat beeindrucken lassen. Das lässt hoffen.

Nachtrag 26.03.2019

“Wir Europäer müssen über unsere Werte reden: Aus Innovation entsteht Aufstieg und aus Aufstieg entsteht Gerechtigkeit” meint Aussenminister Heiko Maas (SPD). Das ist ein bemerkenswert sinnfreier Satz, der aber immerhin deutlich macht, dass man bei der SPD Innovation weder mit Wettbewerb noch mit Wohlstand in Verbindung bringt. So sieht also ist die sozialdemokratische Vision von Europa aus?

Nachtrag 10.04.2019

Die EU kommt den Briten entgegen, was den Zeitplan anbetrifft. Gut so! Jetzt ist der Ball im britischen Feld. Ob die EU deshalb zur Geisel Grossbritannien wird, wie der “Tagesspiegel” meint, sei dahingestellt. Letztlich haben beide Seiten etwas zu verlieren.

Nachtrag 28.04.2019

Im “The Article” moniert Daniel Johnson sowohl, dass die deutsche Presse sehr einseitig über den Brexit berichtet, als auch, dass die EU die Konditionen des Austritts nur als Gesamtpaket akzeptieren will. Dabei funktioniere Grossbritanniens Demokratie, im Gegensatz zu der einiger EU-Mitgliedstaaten, tadellos.

In der “Welt” weist Dorothea Siems darauf hin, dass die EU, weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit, das Prinzip der Einstimmigkeit in der Sozial- und Steuerpolitik aufgeben will. Davon könnten vor allem die mediterranen Länder unter Führung Frankreichs auf Kosten der “Nordländer”, darunter Deutschland, profitieren. Das Prinzip der Einstimmigkeit aber, so Siems, ist “die letzte Bastion gegen die Transferunion”, die aufzugeben nicht die EU, sondern nur ihre Gegner stark mache.

Nachtrag 11. Mai 2019

In der “Welt” kritisiert Alan Posener, dass Deutschlands Parteien wenig zur schleichenden Veränderung der EU zu sagen haben, die längst schon vom Europäischen Rat gelenkt wird, nicht von Kommission und Parlament. Von ihren Strukturen her ähnele die EU daher weniger dem deutschen Föderalismus als mehr dem französischen Zentralismus.

Nachtrag 2. Juli 2019

Frankreich unter Präsident Macron weigert sich bislang, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur-Block zu ratifizieren. Wenn das Abkommen scheitern sollte, für was ist die EU dann noch gut?

Nachtrag 19. September 2019

Jetzt ist tatsächlich Mercosur, das Freihandelsabkommen der EU mit Südamerika, tot und beerdigt, nachdem neunzehn Jahre lang darüber verhandelt worden war. Schuld ist eine ganz grosse österreichische Koalition aus Linken (Grüne) und Rechten (FPÖ). Derweil stellt Guy Verhofstadt, Brexit-Koordinator der EU, klar, dass die EU Grossbritanniens Pläne, zu einem “Singapur in der Nordsee” zu werden, nicht hinnehmen wird.

Wie die EU zu retten ist

Der Brexit ist da – und schaut man sich deutsche Reaktionen darauf an, dann sieht man neben vielen sachlichen Kommentaren auch ein gerüttelt Mass an Hysterie. Mag sein, dass die Briten eine Entscheidung getroffen haben, die sich als kurzsichtig erweisen wird; dass der Ausstieg aus der EU mehr Nachteile als Vorteile bringt. Aber dass durchaus rationale Erwägungen bei der Entscheidung, die EU zu verlassen, überhaupt irgendeine Rolle gespielt haben könnten, kommt manch einem hierzualnde einfach nicht in den Sinn.

Man lese nur einmal jenen Kommentar in der “Zeit”: Von “schreiender Irrationalität” ist da die Rede, von “Rattenfängern”, “krassen Lügen”, den Leuten (d.i. der britischen Bevölkerung) wird pauschal ein “gestörtes Urteilsvermögen” attestiert, der Mord an der Abgeordneten Jo Cox zu einer Art Fanal umgedeutet und von einem “jämmerlichen nationalistischen Absturz” schwadroniert. Der Verfasser bekennt freimütig, schon die “haarsträubenden Zustände im Krisen-Großbritannien der siebziger Jahre” angeprangert zu haben, sich also über die Jahrzehnte treu geblieben zu sein. Mit solchen Freunden braucht die EU keine Feinde mehr.

Natürlich ist der Kommentator auch ein selbsternannter Freund Grossbritanniens, hat das Land angeblich mal für cool gehalten, aber jetzt ist das alles vorbei, beklagt er, und unterstellt den Brexit-Befürwortern, auch noch gegen Zuwanderer, Muslime und überhaupt gegen die Globalisierung zu sein. Kein Wort davon, dass EU-Kritiker wie Daniel Hannan ihre Wahl für den Brexit gerade damit begründet haben, gegen Protektionismus und für Freihandel zu sein. Und Angstmache? Die gab es wohl auf beiden Seiten des Brexit-Grabens, auf seiten der Remainers sicherlich noch mehr als auf denen ihrer Gegner.

Die Brexit-Befürworter waren auch mehrheitlich nicht von einem “rabiaten Nationalismus” getrieben, sondern von der Tatsache, dass die EU unter einem Demokratiedefizit leidet und dass Grossbritannien mehr Güter ausserhalb des EU-Raumes exportiert als in ihn hinein. Was die EU als Friedensprojekt anbetrifft, das nach dem 2. Weltkrieg ins Leben gerufen worden war, um Wohlstand und Kooperation in Europa zu festigen, so gibt es britische Historiker, die diese Zuschreibung infrage stellen.

Bei “Spiegel Online” wiederum meldet sich gleich ein aufgeregter Chefredakteur zu Wort und plädiert dafür, als Reaktion auf den Brexit die EU noch weiter zu vertiefen. Noch mehr von dem Alten, das uns in dem Sumpf geritten hat – dass solche Stimmen lauter werden, haben wir auf diesem Blog prophezeit. Man will also nichts aus dem Brexit lernen, will den Kurs, der die EU erst in die Krise geführt hat, jetzt erst recht mit Volldampf verfolgen.

Derweil warnt SPD-Stegner die Briten vor den Konsequenzen ihres Tuns. Ganz nebenbei unterstellt er ihnen eine Nähe zu Populisten und Nationalisten, denn es kann ja nicht sein, dass rationale Beweggründe die Menschen für einen Brexit haben stimmen lassen.

Weitaus ausgewogener urteilt ein Kommentator aus Israel, der trocken resümiert, dass es nichts gebracht habe, die Brexit-Sympathisanten als ungebildet, alt, rassistisch zu verunglimpfen. Was die EU vor dem Zerfall retten kann, ist nur noch eine massive Reform. Dazu gehören eine verschlankte Verwaltung und die Einhaltung der eigenen Gesetze, vor allem mit Hinblick auf die Wirtschaft (no-bailout-policy). Recht hat er.

Auch in der verbleibenden EU gibt es Stimmen der Vernunft und selbst Parlamentspräsident Schulz hat erkannt, dass die EU sich ändern muss. Dazu gehört eine “klare Kompetenzordnung”, eine “erkennbare europäische Regierung, die sich verantworten” müsse und schliesslich die Verlagerung von Kompetenzen aus Brüssel zurück an die Nationalstaaten. Ob dies gelingt oder an der Brüsseler Bürokratie scheitert, könnte zur Schicksalsfrage der EU werden. Dass die Hoffnung auf Reformen besteht, ist auch eine Folge des Brexit.


JETZT ERHÄLTLICH — Das neue Buch von Michael Kreutz: ZWISCHEN RELIGION UND POLITIK

Gebunden, 400 Seiten, im Buchhandel.