Konservativ? Bürgerlich? Nichts da!

Eine konservative Partei, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung verinnerlicht hat, wäre ein legitimes Vorhaben gewesen. Es hätte die Demokratie beleben und damit ein Gewinn für die Gesellschaft sein können, denn ein Mehr an Parteienwettbewerb hätte dem Land durchaus gutgetan. Bevor die AfD die politische Bühne betrat und nur wenige Jahre nach ihrer Gründung in den Bundestag … Konservativ? Bürgerlich? Nichts da! weiterlesen

Das jüdisch-christliche Abendland ist keine Fiktion, aber …

Das jüdisch-christliche Abendland ist ein Topos, zu dem Rechtskonservative gerne Zuflucht nehmen, wenn es darum geht, dem Islam seine Zugehörigkeit zu Europa abzusprechen, was dann aus dem linken Teil des politischen Spektrums gerne mit dem Argument gekontert wird, dass das christlich-jüdische Abendland erstens eine Fiktion und zweitens eine Frechheit sei, wo doch der christliche Teil … Das jüdisch-christliche Abendland ist keine Fiktion, aber … weiterlesen

Ist der Islam grundgesetzwidrig?

Dass der Islam mit dem Grundgesetz unvereinbar sei, gehört zum Glaubenbestand von Rechtskonservativen. Dies zeugt von einem merkwürdigen Verständnis des liberal-demokratischen Rechtsstaates.

In der Argumentation von Rechtskonservativen und Rechtspopulisten hat sich der Rechtsstaat gleichsam als eine Art TÜV für Religionen zu verhalten. Jede einzelne Religion müsse demnach im Labor der Tester auf seine Grundgesetztauglichkeit untersucht und entsprechend bewertet werden. Besteht eine Religion den Test nicht, soll sie aus dem Verkehr gezogen werden.

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Zwischen Religion und Politik IX – Die Zukunft des Liberalismus

Für Isaiah Berlin bedeutete es den ultimativen Triumph des Despotismus, den Sklaven dazu zu bringen, sich frei zu fühlen. Freiheit herrscht aber nicht notwendigerweise schon dort, wo Verfassungen und Gesetze in Kraft sind. Worauf es wirklich ankommt, hat Ludwig von Mises auf den Punkt gebracht “Zwischen Religion und Politik IX – Die Zukunft des Liberalismus” weiterlesen

Die Verteidigung des Liberalismus gegen den Nationalismus

Das Erstarken nationalistischer Kräfte, die durch den Wahlsieg Trumps in den USA weiteren Auftrieb erhalten haben, zerrt an der liberalen Substanz Europas, wobei es jedoch pragmatische Gründe gibt, am Nationalstaat festzuhalten.
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Libertas Germaniae

Ich bin ja immer für Fairplay, weswegen ich die Linkspartei als demokratische Partei verteidigt habe. Aber mittlerweile lässt sich nicht übersehen, dass Positionen nahe am Extremistischen die Partei erobert haben. Das betrifft nicht nur Leute wie Dagdelen, Höger und Wagenknecht, auch die Führungsspitze ist nicht frei davon.

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“Anwalt des Sozialismus”

In der taz will der Erziehungswissenschaftler Micha Brumlik den grossen Liberalen John Stuart Mill aus der “babylonischen Gefangenschaft des Neoliberalismus” befreien. Mills Frankfurter Leser hat nämlich erstaunt festgestellt: In den späten “Chapters on Socialism” setzte er sich mit den französischen Frühsozialisten, namentlich Fourier und Comte, auseinander – und zwar aus einer Haltung heraus, die den Zustand … “Anwalt des Sozialismus” weiterlesen