Der talentierte Mr. L

Es ist ja nicht so, dass man an der westlichen Politik im Nahen Osten im allgemeinen und an der amerikanischen im Besondern nichts kritisieren könnte. Aber die Kritik von ehemaligen Militärs wie Andrew Bacevich oder Daniel Bolger, die die Unsitte amerikanischer Regierung kritisieren, Militäreinsätze ohne klar umrissenen Auftrag zu beschliessen, ist eine ganz andere als die von Pazifisten mit einer radikal gesinnungsethischen Agenda, die überall westliche Heuchelei am Werk sehen.

Die lautesten Posaunisten, die zu dieser Melodie spielen, sind im deutschsprachigen Raum Jürgen Todenhöfer und sein Bruder im Geiste Michael Lüders. Anders als Todenhöfer, der gerne für bare Münze nimmt, was seine Gesprächspartner im Nahen Osten ihm erzählen, gibt Lüders sich den Anschein, historische Hintergrundfakten recherchiert zu haben.

So zitiert Lüders in seinem Buch “Die den Sturm ernten” (2017) aus einem freigegebenen Dokument des amerikanischen Militärgeheimdienstes DIA zur Vorgeschichte des sog. “Islamischen Staates” im Irak und in Syrien. Ihm zufolge zeichnet sich dieses Dokument dadurch aus, dass es

… klarsichtig erkennt, wie die Lage im Irak sich zu entwickeln droht – und was das Ganze für Syrien bedeutet. Die Quelle, aus der Lüders zitiert, spricht davon, dass in Syrien die Ausrufung eines islamischen Staates durch den IS droht, und zwar “gemeinsam mit anderen Terrororganisationen im Irak und in Syrien, was eine große Gefahr darstellt mit Blick auf die Einheit des Irak und sein Territorium.

Michael Lüders, 2017

Die von Lüders zitierte Quelle schreibt weiter, da sich de das syrische Regime aus den östlichen Landesteilen und der Grenzregion zum Irak zurückziehe, könne dort ein “salafistisches Herrschaftsgebiet” entstehen, “was die die Opposition unterstützenden Mächte wollen, um das syrische Regime zu isolieren”, weil es als strategische Tiefe des schiitisches Einflussgebietes gesehen wird.

In seinem Buch “Armageddon im Orient” (2018) beruft Lüders sich abermals auf dieses Dokument, wonach verschiedene islamistische Gruppen die treibenden Kräfte des Aufstands in Syrien seien und die Opposition Unterstützung durch westliche Länder, die Türkei und die Golfstaaten bekomme. Auch in einem aktuellen Beitrag für das “ipg-journal” der Friedrich-Ebert-Stiftung bezieht Lüders sich darauf:

In einem freigegebenen Dokument der DIA, des amerikanischen Militärgeheimdienstes, vom 12. August 2012 heißt es unmissverständlich, dass inzwischen verschiedene islamistische Gruppen, darunter der „Islamische Staat“, „die treibenden Kräfte des Aufstands in Syrien“ seien. Die westlichen Länder, die Golfstaaten und die Türkei, die einen Regimewechsel anstrebten, würden das Entstehen eines „salafistischen Herrschaftsgebietes“ im Osten Syriens begrüßen, um Damaskus dadurch zu „isolieren.“

Michael Lüders, 2019

Wer sich das freigegebene Dokument einmal anschaut, wird jedoch enttäuscht sein. Zwar hat Lüders die Passagen korrekt zitiert. Eine davon, derzufolge die mögliche Ausrufung eines islamischen Staates “eine grosse Gefahr darstellt mit Blick auf die Einheit des Irak und sein Territorium” darstellt, ist die erste von drei Punkten in Abschnitt C, der sich mit den Konsequenzen einer sich verschlechternden Situation im Irak befasst.

Der zweite Punkt ist komplett geschwärzt, vom dritten ist nur die Überschrift lesbar gelassen. Sie lautet: THE RENEWING FACILITATION OF TERRORIST ELEMENTS FROM ALL OVER THE ARAB WORLD ENTERING INTO IRAQI ARENA, was in etwa bedeutet, dass Terroristen aus der ganzen Welt es einmal mehr leicht haben würden, in den Irak einzudringen.

Insgesamt ist etwa die Hälfte des Textes geschwärzt, das ganze Dokument daher von zweifelhaftem Nutzwert. Die verstümmelten Abschnitte in dem von Lüders zitierten Dokument deuten darauf hin, dass hier vor allem ein Szenario beschrieben wird, das von der Annahme ausgeht, der Westen, die Golfstaaten und die Türkei würden die syrische Opposition weiterhin unterstützen und ein salafistisches Herrschaftsgebiet aus taktischen Gründen willkommen heissen.

Daraus lässt sich keineswegs die Schlussfolgerung ableiten, dass der Westen, die Golfstaaten und die Türkei die syrische, dschihadistisch unterwanderte Opposition tatsächlich weiterhin unterstützt und ein salafistisches Herrschaftsgebiet tatsächlich aus taktischen Gründen willkommen geheissen haben.

Das ganze Dokument ist zudem mit INFORMATION REPORT, NOT FINALLY EVALUATED INTELLIGENCE überschrieben, es handelt sich also nur um eine Diskussionsgrundlage. Welche Bewertung dieses Dokument intern erfahren hat, wissen wir nicht. Dass die USA und einige andere Länder im Jahre 2012 die Entstehung eines salafistischen Herrschaftsgebietes gewollt haben, um das Regime in Damaskus zu isolieren, ist daher möglich, aber nicht gewiss.

Lüders nimmt dieses Dokument gleichwohl als unumstösslichen Beweis für seine These von einer heuchlerischen Politik des Westens, die vorgibt, Islamisten zu bekämpfen, während sie sie in Wahrheit unterstützt. In seinem Buch von 2017 stellt er zwar die rhetorische Frage, ob die USA sich von solchen Geheimdienstpapieren tatsächlich leiten liessen, beantwortet sie aber dahingehend, dass der Inhalt des Dokuments ganz der Politik der USA entspreche, die auf eine Destabilisierung Syriens abziele.

Letzteres mag zwar der Fall sein. Aber daraus lässt sich kaum ableiten, die USA und andere westliche Länder hätten ein “salafistisches Herrschaftsgebiet” zwischen Syrien und dem Irak nicht nur in Kauf genommen, sondern gewollt. Weil auch Lüders gemerkt hat, dass seine These auf wackeligen Füssen steht, schwächt er sie sogleich wieder ab und konstatiert, dass die USA und ihre Verbündeten den IS erst ins Visier genommen hätten, als dieser sie offen herausgefordert hätte.

Lüders hat hier nicht zum ersten Mal ein Talent für zweifelhafte Thesen bewiesen. Erst wird geraunt, auf eine scheinbar eindeutige Quelle verwiesen, dann wieder etwas zurückgenommen, abgeschwächt und neu formuliert, bis es irgendwie passt und beim Leser der Eindruck hängenbleibt, dass die USA im besonderen und der Weste im allgemeinen jede Menge Dreck am Stecken haben. Wenn kritische Besprechungen des Buches ausbleiben, kann man im nächsten Buch und im nächsten Aufsatz alles, was bisher nur eine Theorie war, einfach als Tatsache verkaufen.

Freilich, sollten die westlichen Länder unter Führung der USA tatsächlich ein salafistisches Herrschaftsgebiet in Syrien und dem Irak gewollt haben, mag es natürlich auch daran liegen, dass sie bei Lüders gelernt haben, die Morddrohungen von Salafisten und Dschihadisten als Friedensangebot zu deuten. Im Nahen Osten ist schliesslich nichts so absurd, als dass es in Deutschland nicht geglaubt würde.


Nachtrag 30. Mai 2019

Am 19. Mai machte US-Präsident Trump gegenüber dem iranischen Regime deutlich, dass es nie wieder den USA drohen solle. Dies würde das “offizielle Ende des Iran” bedeuten. Hintergrund war ein Raketeneinschlag nahe der US-Botschaft in Bagdad. Das iranische Regime bestritt entgegen den Erkenntnissen amerikanischer Geheimdienste, damit etwas zu tun zu haben. Eine Woche später ruderte Trump zurück. Er erklärte, dass ein “regime change” nicht das Ziel seiner Regierung sei und sprach sogar davon, dass der Iran die Gelegenheit habe, “to be a great country with the same leadership.” Zwei Tage später, am 29. Mai, erschien dazu ein Kommentar von Michael Lüders bei “Deutschlandfunk Kultur”. Lüders verliert darin kein Wort über den Kontext, innerhalb dessen Trump von einem “offiziellen Ende des Iran” sprach, noch darüber, dass Trump schon längst zurückgerudert war. Ein typischer Kommentar von Lüders also, der exemplarisch dessen Arbeitsweise zeigt.

Warum der amerikanische Abzug aus Syrien wahrscheinlich der richtige Schritt ist

Man muss kein Pazifist, kein Schwärmer sein, der glaubt, dass der Westen auch ohne Waffenarsenal und nur durch diplomatisches Geschick Frieden zu bringen imstande sei, um die amerikanische Präsenz in Syrien für fragwürdig zu halten. Denn es gilt mit dem Militärhistoriker Andrew Bacevich zu fragen, welches konkrete Ziel die amerikanische Militärpräsenz in Syrien eigentlich verfolgt. Bacevich hat überzeugend deutlich gemacht, dass gerade der Mangel eines klaren Ziels, dieses blosse Präsenz-Zeigen, früher oder später immer zu einem Desaster geführt hat.

Offiziell, hier hat Trump recht, gilt das amerikanische Eingreifen dem Kampf gegen den “Islamischen Staat” und dessen Ideologie. Die Organisation ist in der Tat erheblich geschwächt worden und verfügt nurmehr über eine geringe Machtbasis. Trumps Kritiker aber halten den Abzug der amerikanischen Truppen für einen gravierenden Fehler, weil das Land nun endgültig der russisch-iranischen Achse unterworfen sein könnte.

Was wäre dann das konkrete Ziel der Amerikaner in Syrien? Sicher, die Kurden sind der einzige Freund, den der Westen in Syrien hat. Ist also ein eigener kurdischer Staat Ziel der amerikanischen Militärpräsenz? Sicher, Iran sollte seinen Einfluss in der Region nicht weiter ausbauen dürfen. Ist also die völlige Zurückdrängung Irans aus Syrien der Ziel? Und wenn dies dies die Ziele sind, ist es auch realistisch, sie mit einer Truppenstärke von zweitausend Mann erreichen zu wollen?

Wenn dies aber das Ziel ist, Syrien nämlich dem russischen und iranischen Einfluss zu entziehen, ist es wohl kaum realistisch. Was die Kurden betrifft, so sind die Gebiete unter ihrer Kontrolle durchaus eine Erfolgsgeschichte. Politisch sind die kurdischen Gebiete weniger repressiv als der Rest des Landes, die Wirtschaft steht besser da und es herrscht weitgehend Toleranz unter den Ethnien und Konfessionsgemeinschaften. Auch ist der Hass auf Israel weit weniger ausgeprägt.

Zudem haben die kurdisch dominierten und von den USA geförderten Syrian Democratic Forces (SDF) den Kampf gegen den “Islamischen Staat” an vorderster Front geführt. Der amerikanische Abzug könnte dazu führen, dass der “Islamische Staat” wieder erstarkt. Auch Iran wird mit hoher Wahrscheinlichkeit seine Stellungen ausbauen. Allerdings der sunnitische “Islamische Staat” den von Teheran unterstützten schiitischen Truppen in unversöhnlicher Feindschaft gegenüber stehen.

Die Annahme, dass alle Islamisten irgendwie zusammenarbeiten, ist jedenfalls unsinnig. Wer so denkt, unterschätzt den Glauben der Islamisten an ihre eigenen Ideologien. Warum aber sollten die USA noch länger in Syrien verweilen, wenn einiges darauf hindeutet, dass die extremistischen Kräfte einander neutralisieren könnten? Wahrscheinlich hat Trump recht: Bei fortgesetzter Präsenz würden die USA nur den Job erledigen, den sonst die von Iran unterstützten Kräfte verrichten müssten.

In dieser Gemengelage mag es sogar sein, dass die mit dem Westen verbündeten Elemente in Syrien, vor allem die Kurden, für sich einen Vorteil erringen können. Ein eigener Staat ist aber in jedem Falle unwahrscheinlich. Der dürfte auch mit amerikanischen Truppen langfristig nicht zu etablieren sein. Diese verbleiben ohnehin im Nachbarland Irak, von wo aus sie jederzeit wieder nach Syrien vordringen könnten.


Nachtrag 27.12.2018

Wie die Kayhan (London) schreibt, stösst die iranische Präsenz in Syrien auf zunehmenden Widerstand seitens des Regimes wie auch Russlands. Als Grund wird angeführt, dass Iran zielgerichtet konfessionelle Spannungen schüre und damit ein Hindernis für Moskau und Damaskus darstelle, seine Beziehungen mit dem Rest der Welt zu normalisieren.

Nachtrag 28.12.2018

In der konservativen “The Week” erinnert Damon Linker daran, dass der Irak-Einmarsch durchaus Erfolge gezeitigt hat – eine dauerhafte Besatzung aber keine Siegesstrategie darstellt.

Nachtrag 30.12.2018

In der FAZ erklärt Michael Martens die veränderte Konstellation in Syrien: Bislang hatte Moskau, Syriens Verbündeter, die Kurden im Norden des Landes gewähren und auf einen Konflikt mit der Türkei zulaufen lassen. Die Kurden sind bekanntlich Verbündete der USA und diese wie die Türkei Mitglied der NATO. Der Konflikt wäre also auf eine Konfrontation zweier NATO-Partner hinausgelaufen. Die amerikanische Abzug ändert dies: Jetzt suchen die Kurden Zuflucht bei Assad und damit sieht sich die Türkei mit dessen stärkstem Verbündeten konfrontiert: Russland.

Nachtrag 03.01.2019

Der Nahostspezialist Daniel Pipes, der zwar den Republikanern nahesteht, Trump gegenüber jedoch abgeneigt ist, sieht im Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien keinen nennenswerten Nachteil für Israel: “Eastern Syria is quite far from Israel. Some combination of Syrian, Turkish, and Iranian control over it will not greatly affect the Jewish state.”

Nachtrag 04.01.2019

In der “Los Angeles Times” argumentieren Aaron Miller und Richard Sokolsky, dass der Abzug richtig ist: Für die Kurden und Israel werde sich nichts grundlegend ändern und die USA werden nichts verlieren. Was Russland betrifft, so urteilen die beiden Aussenpolitik-Experten: “With American forces in place, Putin and the Iranians could leave some of the dirty work of confronting the remnants of Islamic State to Washington; no longer.”

Nachtrag 30. Juni 2019

Bacevich lobt Trump in der “Los Angeles Times” dafür, entgegen dem Rat seiner Militärs den Abschuss einer US-Drohne durch Iran nicht mit einem Vergeltungsschlag beantwortet zu haben. Allerdings erfahren die Leser des Kommentars auch, dass Bacevich Mitgründer des Quincy Institute for Responsible Statecraft ist, einem Thinktank, dem auch Trita Parsi angehört, einer der meistgehassten Männer in der US-iranischen Gemeinde. Bacevich hat sich hier in etwas verrannt: Seine treffliche Kritik daran, dass in der Vergangenheit das Militär allzu oft zur Geisel inkompetenter Politiker wurde, hat jetzt ärgerlicherweise dazu geführt, dass er sich vor den Karren der Iran-Lobby hat spannen lassen.

Nachtrag 11. Oktober 2019

Derzeit wird Trump vielfach dafür gescholten, die letzten Truppen aus dem Norden Syriens abgezogen zu haben, um der Türkei den Einmarsch in die Kurdengebiete zu ermöglichen. Das sehen viele als Verrat an den Kurden, die als Verbündete des Westens gegen den ISIS gekämpft haben. Mag sein. Für “The Week” macht Damon Linker jedoch eine andere Rechnung auf, wonach auch eine zunehmend unbequeme Türkei qua NATO-Mitgliedschaft noch immer unser Verbündeter und Nordost-Syrien nach der Niederlage des ISIS nicht länger für die USA von Bedeutung ist. Wichtiger sei die amerikanische Präsenz in Europa, um russische Ambitionen zu dämpfen.

Nachtrag 4. November 2019

Brett McGurk, unter der Regierung Obama amerikanischer Sondergesandter für den US-Feldzug gegen den “Islamischen Staat” und ganz bestimmt kein Trump-Freund, macht darauf aufmerksam, dass Trump der Türkei explizit grünes Licht für die Operation in Nordsyrien gegeben hat. Die naheliegende Schlussfolgerung, die McGurk allerdings nicht zieht, ist die, dass nicht der Rückzug der amerikanischen Truppen aus Nordsyrien das Problem ist, sondern ebenjene Zusage durch Trump, der wohl glaubte, fortan seien die Türken für die IS-Kämpfer zuständig, und dabei nicht an die Kurden dachte.

Nachtrag 26. September 2020

Mit dem Rückzug der Amerikaner aus der Schusslinie stehen sich in Syrien, speziell in Idlib, jetzt Türken und Russen gegenüber, die widerstreitende Interessen haben. Wie MiddleEastEye berichtet: “No one would say it out loud in Ankara, but those closely following the Syria dossier in the Turkish security establishment know that Russia provoked the latest round of clashes in Idlib in March, which eventually caused the death of more than 60 Turkish soldiers and the loss of a big chunk of territory near the strategic M5 highway.” Die Türkei gerät in Syrien ins Hintertreffen.