In Israel feierte man Simchat Tora, das Fest der Torafreude, als am frühen Morgen die Terrororganisation Hamas aus dem Gazastreifen heraus Israel mit tausenden von Raketen angriff, bevor sie das Land mit Terroristen infiltrierte, um zahllose Zivilisten zu töten oder zu entführen. Die Terrororganisation nannte das grösste Gemetzel an Juden seit dem Zweiten Weltkrieg die „Schlacht der Aqsa-Flut“.
«Zwei Jahre nach dem Massaker» weiterlesenDarum Politik
Utopien sind gedachte Gesellschaftsordnungen, in denen alle menschlichen Konflikte überwunden sind. Es gibt sie in der linken Version als Sozialismus, in der rechten als faschistischer Ständestaat und in der bürgerlichen Version als Libertarismus. Immer meint Utopie ein gesellschaftliches Perpetuum Mobile und damit das Gegenteil von Politik, denn Politik bedeutet Visionen, Kompromisse und eine Absage an radikale Lösungen.
«Darum Politik» weiterlesenDeutschland und der Gaza-Konflikt: Acht Thesen
Wie soll sich Deutschland gegenüber der israelischen Regierung positionieren? Natürlich ist Politik immer von Kompromissen geprägt und ist es auch nicht leicht, im Krieg der Narrative Fakt von Fiktion zu unterscheiden, wenn es um Entscheidungen geht, die die Situation im Gazastreifen betreffen. Aber eine grundsätzliche Linie lässt sich skizzieren.
«Deutschland und der Gaza-Konflikt: Acht Thesen» weiterlesenWissenschaftler, die nach Fakten fischen
Trump verkauft den Westen
Es scheint ein grosser Wurf zu sein, den der amerikanische Präsident Trump in Washington ausgearbeitet hat: Die Ukraine braucht nur auf Teile ihres Territoriums zu verzichten, dann ist der Krieg vorbei und eine Sicherheitsgarantie gibt es zur Versüssung obendrein. Ohnehin wird es der Ukraine kaum jemals gelingen, die Krim und den Donbass zurückzuerobern. Oder nicht?
«Trump verkauft den Westen» weiterlesenJuristin im Fadenkreuz
Viele scheinen nicht zu verstehen, was Juristen machen, zumal Verfassungsjuristen, die mitnichten einfach ihre persönliche Meinung kundtun, wenn sie schwer verständliche Texte verfassen, die mit Fussnoten gespickt sind. Vielmehr geben Verfassungsjuristen eine Einschätzung darüber ab, was in einer bestimmten Problemstellung mit der Verfassung vereinbar oder nicht vereinbar ist oder sich in einer Grauzone befindet.
«Juristin im Fadenkreuz» weiterlesenKommt ein Israeli zum Arzt
Jeder Text hat eine Intention und wer seine Intention nicht erkennen will, der sucht den Skandal, an deren vorläufigem Ende die Depublikation steht, also das Löschen des Textes, in den schlimmeren Fällen gar das Ende der Karriere.
«Kommt ein Israeli zum Arzt» weiterlesenDie neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat
Merz, Dobrindt und Frei sind keine errnstzunehmenden Politiker, sondern vollendete Populisten und Opportunisten, die angetreten sind, ihre Wähler hinter das Licht zu führen – das alles nur, weil man törichterweise glaubt, indem man die Rhetorik der AfD übernimmt, diese schwächen zu können.
«Die neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat» weiterlesen8. Mai: Warum erinnern
Es geht nicht um kollektive Schuld, es geht nicht darum, etwas wiedergutzumachen, was niemand wiedergutmachen kann. Aber die Demokratie braucht Abwehrkräfte gegen alles, was sie bedroht. Und sie braucht sie vor allem, damit sich die schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts und überhaupt der Menschheitsgeschichte nicht wiederholt.
«8. Mai: Warum erinnern» weiterlesenWenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
«Wenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet» weiterlesen