Viele scheinen nicht zu verstehen, was Juristen machen, zumal Verfassungsjuristen, die mitnichten einfach ihre persönliche Meinung kundtun, wenn sie schwer verständliche Texte verfassen, die mit Fussnoten gespickt sind. Vielmehr geben Verfassungsjuristen eine Einschätzung darüber ab, was in einer bestimmten Problemstellung mit der Verfassung vereinbar oder nicht vereinbar ist oder sich in einer Grauzone befindet.
„Juristin im Fadenkreuz“ weiterlesenKommt ein Israeli zum Arzt
Jeder Text hat eine Intention und wer seine Intention nicht erkennen will, der sucht den Skandal, an deren vorläufigem Ende die Depublikation steht, also das Löschen des Textes, in den schlimmeren Fällen gar das Ende der Karriere.
„Kommt ein Israeli zum Arzt“ weiterlesenDie neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat
Merz, Dobrindt und Frei sind keine errnstzunehmenden Politiker, sondern vollendete Populisten und Opportunisten, die angetreten sind, ihre Wähler hinter das Licht zu führen – das alles nur, weil man törichterweise glaubt, indem man die Rhetorik der AfD übernimmt, diese schwächen zu können.
„Die neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat“ weiterlesen8. Mai: Warum erinnern
Es geht nicht um kollektive Schuld, es geht nicht darum, etwas wiedergutzumachen, was niemand wiedergutmachen kann. Aber die Demokratie braucht Abwehrkräfte gegen alles, was sie bedroht. Und sie braucht sie vor allem, damit sich die schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts und überhaupt der Menschheitsgeschichte nicht wiederholt.
„8. Mai: Warum erinnern“ weiterlesenWenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
„Wenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet“ weiterlesenWas JD Vance nicht versteht
Der amerikanische Vizepräsident JD Vance warnt von einem zivilisatorischen Selbstmord Europas, wenn es die irreguläre Migration nicht endlich eindämme. Er sitzt damit einem Mythos auf, den rechtskonservative, zum Verschwörungs-denken neigende Mileus in die Welt gesetzt haben.
„Was JD Vance nicht versteht“ weiterlesenSchattenkrieg gegen den Westen
Prominente Kritiker des Kreml sind selbst im Ausland nicht sicher. Eine ganze Reihe von ihnen wurden vergiftet und während alle Spuren nach Moskau deuten, streitet die russische Regierung jede Beteiligung ab. Dies ist Teil eines Schattenkrieges gegen den Westen und alle, die sich den Machtansprüchen des Kreml entgegenstellen.
„Schattenkrieg gegen den Westen“ weiterlesenDemokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
„Demokratie und Lagerdenken“ weiterlesenMasken der Islamischen Republik
Er kann schliesslich auch nichts dafür, dass sein Bruder in der iranischen Diaspora so verhasst ist, weil der schon seit langem als Lobbyist des verhassten Mullah-Regimes gilt, dessen Organisation bei einem Gerichtsprozess eingestehen musste, dass es viel weniger Mitglieder hat als es der amerikanischen Öffentlichkeit glauben machen wollte.
„Masken der Islamischen Republik“ weiterlesenDas schäbige Spiel des Friedrich Merz
Gerade wenn man sich dem bürgerlichen Lager zuordnet und sich irgendwo zwischen liberal und konservativ definiert, sollte man sich eingestehen, dass Friedrich Merz der Demokratie schwer geschadet hat – und das keineswegs allein, weil er für sein Gesetzesvorhaben Stimmen der AfD bekommen hat.
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