Ein Europa der flexiblen Geometrie

Die EU befindet sich in einer fundamentalen Krise: So haben laut dem Ökonomen Hans-Werner Sinn einzelne Mitgliedstaaten ihr Staatsdefizit in Prozent des BIP seit 1996 insgesamt 165 Mal überschritten, wobei in 112 Fällen die EU-Kommission eine Strafe hätte verhängen müssen. Diskutiert wird aber vor allem über die Schicksale einzelner Mitgliedsländer, seien es Grossbritannien, Griechenland oder Italien.

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Mit wem will Erdoğan sich noch anlegen?

Die gegenwärtigen Spannungen zwischen der Türkei und einigen europäischen Ländern sind alarmierend, denn noch ist die Türkei unser Verbündeter und es sollte im Interesse Europas und des Westens liegen, sie nicht zu einem weiteren gescheiterten Staat in der Region werden zu lassen. Klar ist aber auch, dass Deutschland und die Niederlande sich gegen das aggressive Gebahren der türkischen Regierung entschieden verwahren und deutlich machen müssen, dass die türkische Praxis, sämtliche Einwohner der EU mit türkischen Wurzeln als eine Art fünfte Kolonne zu betrachten, die man nach Belieben für eigene Zwecke aktivieren kann, verwerflich ist und nur Zwietracht sät. “Mit wem will Erdoğan sich noch anlegen?” weiterlesen

Beitrittsperspektive muss erhalten bleiben

Es mag ohnehin zweifelhaft sein, ob die Türkei auch ohne Erdogan auf absehbare Zeit eine realistische Chance auf eine Mitgliedschaft in der EU hätte, aber auszuschliessen ist es auch nicht. Tatsache ist, dass eine Mitgliedschaft in der EU kein Gnadenakt ist, sondern auf dem Gedanken einer Win-Win-Gemeinschaft beruht. Vom Freihandel profitieren alle.

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Blindflug in die Geschichte

Dass ein deutscher Kanzler oder eine Kanzlerin die Türkei einmal auf Knieen darum bitten werde, der EU beizutreten, ist eine Vorhersage, mit der der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger eines Tages vielleicht recht bekommen mag. Sollte es allerdings wirklich zu einem Beitritt kommen, sei es nun nach vorausgegangenem Kotau oder nicht, dann möchte man hoffen, dass dies aus der Überzeugung gegenseitigen Nutzens heraus geschieht – und nicht aufgrund fragwürdiger historischer Argumente.

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Der Kritiker als Retter

Der britische Premier Cameron hat sich in seiner heutigen Rede klar positioniert. Das allein mag schon ungewöhnlich für einen Politiker sein, noch ungewöhnlicher aber war, dass hier jemand für Werte einsteht, die im heutigen Europa nicht mehr sonderlich angesagt scheinen. Ich selber habe die Idee der europäischen Einheit immer befürwortet, bin ich den letzten Jahren … Der Kritiker als Retter weiterlesen

Hellenische Zwangsjacke

Schon unter der Vorgängerregierung Simitis hatte sich Griechenland für einen Beitritt der Türkei zur EU eingesetzt. Dieser Kurs wird auch von der konservativen Regierung Karamanlis verfolgt. Warum hat Griechenland, dessen Bevölkerung grosse Animositäten gegen die Türkei hegt, ein solches Interesse daran? Auffallend ist, dass Griechenland dabei stets betont, dass Streitigkeiten zwischen EU-Mitgliedsländern innerhalb des institutionellen … Hellenische Zwangsjacke weiterlesen