Der Zwang wird immer mitgedacht

Rikschas mit Elektroantrieb werden in Indien immer populärer. Um Wartezeiten beim Aufladen der Batterien zu vermeiden, werden leere einfach durch volle ausgetauscht, was nur eine Minute dauert. Das ist eine Revolution, denn die Rikschas, Hauptverkehrsmittel in Indiens Städten, wurden elektrisch, bevor es erste Ladestationen gab. Ganz klar also, der Elektromobilität gehört die Zukunft, oder? Deutschlands Energiewende ist der richtige Weg, stimmt’s?

Beide Fragen sind rhetorischer Natur, aber: Auf die erste lautet die Antwort “Vielleicht”. Auf die zweite “Nein”. Hier geht es nicht um Technik und ihre Folgen. Hier geht es um präzisen Sprachgebrauch. Denn die Energiewende in Deutschland ist eine politisch erzwungene, die in Indien – sofern “Wende” hier noch kein allzu grossen Wort ist – gründet auf Eigeninitiative.

Technologischer Wandel ist nichts Schlechtes, im Gegenteil. Letztlich wollen wir ihn alle und tragen mit unseren Kaufentscheidungen für oder gegen bestimmte Elektrogeräte, bzw. Elektronik zu diesem Wandel bei und treiben ihn sogar voran. In einer liberalen Demokratie ist es dessen Aufgabe, diesen Wandel durch Gesetze zu flankieren, ihn also möglich zu machen und zugleich den Verbraucher vor möglichen Risiken zu sichern.

Das aber ist nicht der Grundgedanke der sog. “Energiewende”, die keine von unten, also primär vom Kunden, betriebene ist, sondern eine von oben, nämlich von der Politik, durchgesetzte. Dass die Politik eine demokratische Legitimation hat, ändert nichts daran, dass sie keinen flankierenden, sondern durchgreifenden Charakter hat. Das entspricht ganz dem Zeitgeist, der “radikale” und “ganzheitliche” Lösungen fordert.

Das ist alles andere als liberal, sondern paternalistisch und damit illiberal. Warum das so populär werden konnte? Weil der Sprachgebrauch im hiesigen politischen Diskurs den Zwang permanent verschleiert.

Wie der technologische Wandel ist auch eine Quote für sich genommen nichts Schlechtes. Wenn ein Unternehmen, eine Partei oder ein Verein für sich eine Frauen- oder Zuwandererquote beschliesst, dann gehört das zu den Freiheiten, die Unternehmen, Parteien oder Vereine haben sollten. Wenn aber im politischen Diskurs von “Quote” die Rede ist, ist meist eine politisch erzwungene Quote gemeint und dann sollte man sie auch so nennen: Zwangsquote.

Eine Zwangsquote ist eben etwas anderes als eine blosse “Quote”. Sie ist eine Intervention des Staates in die Gesellschaft, eine Bevormundung, die auf dem Gedanken beruht, dass dort, wo Menschen sich nicht so verhalten, wie es Fachleuten, Aktivisten oder Leitartikelschreibern wünschenswert erscheint, der Staat sie in irgendeiner Weise zwingen oder dahin pushen müsse. Dieser Zwang soll aber verschleiert werden.

Der sog. “Mindestlohn” ist nicht der Lohn am unteren Ende der Skala tatsächlich gezahlter Löhne, sondern ein von der Politik erzwungener, weswegen man ihn eigentlich “Zwangsmindestlohn” nennen müsste. Die sog. “Grundversorgung” der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten müsste ebenso “Zwangsgrundversorgung” heissen, da man sie nicht abbestellen kann. Weitere Beispiele liessen sich nennen.

Immer wird der Zwang schon mitgedacht – mit durchschlagendem Erfolg. Mehr und mehr Menschen sprechen sich in Umfragen dafür aus, dass die Politik sich noch mehr in ihre eigenen Belange einmischen, sie dazu zwingen soll, bessere Bürger zu werden. Das ist die positive Freiheit, von der der Philosoph Isaiah Berlin sprach: Die Freiheit als Selbstentsagung. Aber diese Freiheit ist keine.

Wenn ich mich nicht länger an Eigentum gebunden fühle, mich nicht darum kümmere, ob ich in Freiheit oder Gefangenschaft lebe, und meine Neigungen unterdrücke, dann, so Berlin (in: “Two Concepts of Liberty”, 1969, S. 135-64), bin ich zwar subjektiv frei, werde aber früher oder später zu der Frage gelangen, was dies für meine Beziehung zur Gesellschaft bedeutet. Am Ende steht dann meist die Forderung nach einer gerechten Ordnung, die gleichbedeutend ist mit dem Widerstand gegen das Begehren und der Kontrolle über sie. Für Berlin war klar, dass auch im Namen der Demokratie Individuen unterdrückt werden können.

Dann haben wir es mit einer illiberalen Demokratie zu tun. Sind wir schon soweit? Vielleicht noch nicht. Wollen wir es nicht soweit kommen lassen, sollten wir vor allem auf unseren Sprachgebrauch achten. — In diesem Sinne wünsche ich allen Leserinnen und Lesern der transatlantic annotations einen guten Rutsch ins neue Jahr 2020!

Bürgerlich, antibürgerlich

Einen “Stil voller Eleganz, voll glühendem Witz” bescheinigt ihm die “Zeit”, die “Jüdische Allgemeine” nennt ihn den “vielleicht grössten Journalisten des Landes” und die “Süddeutsche” rühmt ihn als einen “gnadenlosen Polemiker und unermüdlichen Kolumnisten”. Wenn von Herrmann L. Gremliza die Rede ist, fällt das Urteil meist wohlwollend bis begeistert aus, was zeigt, wie sehr Gremliza zuletzt im Mainstream angekommen war. Dass sich “Spiegel” und “taz” zurückhaltender äusserten, hat keine weltanschaulichen Gründe, sondern ist dem Umstand geschuldet, dass Gremliza und seine Zeitschrift “konkret” immer wieder verbale Attacken gegen beide gefeuert hatte.

Denn Gremliza legte sich mit so ziemlich allem und jedem an, der in der Bundesrepublik etwas zu sagen hatte und ein vermeintliches Sprachrohr der herrschenden Meinung war. Die Glosse war sein Königreich, viele von ihm verfasste Zeilen bringen als ironisierende Anmerkungen zu den Texten und Äusserungen unterschiedlichster Zeitgenossen das Reaktionäre und Kleinbürgerliche darin gekonnt auf den Punkt.

Gremliza richtete sich gegen alles, was die Verbrechen der Deutschen im Dritten Reich verharmloste, relativierte, beschönigte oder die Deutschen zu Opfern machte. Diese immer wieder mit ihrer Vergangenheit zu konfrontieren, das Land nicht zur Ruhe kommen und die millionenfach für nichts und wieder nichts Ermordeten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, war Gremlizas Mission in einer Zeit, als das gesellschaftliche Klima in der Bundesrepublik noch ein anderes war, und dafür gebühren ihm Respekt und Bewunderung.

Immer wieder sind ihm grossartige Formulierungen gelungen. “In solchem Gedränge des Intellekts und der Moral gerät, wer der Bourgeoisie in den Hintern tritt, in den er kriecht” (Herrschaftszeiten, S. 91), schrieb er einmal über einen derer, die sich an die vermeintlich herrschende Meinung anbiederten. Seine Wortwahl zeigt zugleich, wo er selbst stand: Auf der Seite der radikalen Linken, die im Geiste der Frankfurter Schule eine marxistische Gesellschaftskritik betrieb, die sich gegen die Unfreiheit durch den absoluten Willen zur Naturbeherrschung wandte und die Aufklärung zu einem neuen Mythos im Dienste der Herrschaft verkommen sah.

Wie sich die Frankfurter Schule mit ihrer Kritischen Theorie gegen die bürgerliche Gesellschaft und die Marktwirtschaft als Ordnungsprinzip wandte, so galt Gremlizas Spottlust allem, was bürgerlich und kapitalistisch war und ihm am abstossendsten dort erschien, wo es aus Deutschland kam. Als erklärter Antideutscher hielt er noch vor zwei Jahren mit dem FAZ-Redakteur und Ultralinken Dietmar Dath in der Berliner “Volksbühne” eine Lesung unter dem Titel “Scheiss Deutschland“ ab. Damals hatte Deutschland mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen, was Gremliza freilich nicht mit Deutschland versöhnte, sondern diesem gegenüber nur noch unduldsamer werden liess, hatten die Deutschen sich doch geweigert, eine dermassen grosse Zahl an Flüchtlingen noch ein weiteres Mal in so kurzer Zeit aufnehmen zu wollen.

Deutschland wird in dieser Weltsicht, je toleranter und weltoffener, nur umso verhasster. Die antideutsche Ideologie ist letztlich ein ins Atheistische gewendeter Protestantismus, mit dem sie den moralischen Eifer “gegen den bösen Rest der Welt” (F.W. Graf) teilt. Für Antideutsche wie Gremliza dabei bezeichnend ist, dass sie von Deutschland nicht loskommen. Wie auch viele Ex-Muslime, die sich nach ihrer Abwendung vom Islam immerzu an ihrer alten Religion abarbeiten müssen, so müssen sich Antideutsche immerzu an Deutschland abarbeiten. Zugleich ist die Redaktion von “konkret”, den Namen ihrer Mitglieder nach zu urteilen, eine ohne Menschen mit Migrationshintergrund und damit deutscher als die meisten Zeitungs- und Zeitschriftenredaktionen.

Ich selbst war Abonnent der “konkret” seit 1993 oder 1994 und blieb es bis 2001, als ich für ein Jahr nach Israel ging. Da war ich schon längst auch noch Abonnent der FAZ geworden, einem der Feindbilder von Gremliza und wenn es damals für mich noch etwas Lesenswertes an “konkret” gab, dann lag dies nicht zuletzt darin begründet, dass die Zeitschrift Israel, diesen in einzigartiger Weise bedrängten Staat, zuverlässig gegen Feinde und falsche Freunde verteidigte. “Linker Antisemitismus, den es gibt, ist der schändlichste Verrat an der bürgerlichen wie an der proletarischen Revolution”, schrieb Gremliza einmal (Herrschaftszeiten, S. 99).

Aber Linker sein heisst eben auch, überall Ausbeutung, Zerstörung, Ungerechtigkeit und Faschismus zu sehen, um doch nur in einen Autoritarismus zu verfallen, der einem progressiv erscheint und als historische Notwendigkeit, ein neues Auschwitz zu verhindern. Im Interview mit dem “Freitag” hat Gremliza vor fast zwanzig Jahren einmal bekundet: “Was jenseits des Kapitalismus allein denkbar erscheint, ist eine Art aufgeklärte Erziehungsdiktatur. Wen der Gedanke daran schüttelt, wird sich mit den herrschenden Verhältnissen abfinden müssen.”

In einer Erziehungsdiktatur, sei sie aufgeklärt oder nicht, teilt sich die Gesellschaft in Erzieher und solche, die erzogen werden. Ich möchte nicht in einem Staat leben, in dem ich von der Gnade “aufgeklärter Erzieher” abhängig bin und ich möchte auch keiner von ihnen sein. Lieber lebe ich in einer bürgerlichen Demokratie, die mir Rechte gegen den Staat einräumt. Die “Abschaffung der Unfreiheit [wird] nicht dadurch möglich, daß der Verneinung ein Vorrang vor der Bejahung eingeräumt wird”, wie der Hamburger Philosoph Klaus Oehler (Blicke aus dem Philosophenturm, 2007, S. 111) einen fundamentalen Irrtum der Kritischen Theorie benannt hat.

Adorno und Horkheimer „verachteten die zeitgenössische Gesellschaft, obwohl sie sich seit ihrer Jugend ganz komfortabel in ihr eingerichtet hatten”, schreibt Oehler über die beiden wichtigsten Exponenten der Kritischen Theorie, und attestiert ihnen eine “polemische Pose gegenüber der modernen Welt”, in die sie sich “bis zu einem Grad der Besorgnis [hineinsteigerten], der sie in dieser Sorge unfrei, zu Besessenen, zu Gefangenen ihres Systems und letztendlich unglaubwürdig machte. Man spürte, daß ihre ostentative Sorge um die Menschheit ihnen keine schlaflosen Nächte bereitete.“ (Ebd., S. 110.) Das hätte wohl auch auf Gremliza gepasst.

Dessen Fangemeinde mag sich amüsieren, wenn er eine Meldung von 1996, wonach in Mecklenburg-Vorpommern ein Jäger auf seinem Hochstand erfror, lakonisch mit “Halaklirr” kommentiert und diese Glosse (Herrschaftszeiten, S. 51) mit “kleine Freuden” betitelt, und sich ins Fäustchen lachen, wenn ein “konkret”-Autor den achtziger Jahren nachhängt, “als Popmusiker noch die Frage diskutierten, ob im Fall der allfälligen Revolution das Faulobst der Bourgeoisie, mithin: Leute wie Christian Kracht, an Bäume oder Laternen zu knüpfen sei.‟ Ich hingegen wende mich ab. Dass ich schon Ende der Neunziger kein Linker mehr sein wollte, hat auch mit Gremliza zu tun, dem bürgerlich Antibürgerlichen.

Am Freitag, den 20. Dezember, ist Hermann L. Gremliza im Alter von 79 Jahren in Hamburg gestorben.

Sie wollen doch nur Israel kritisieren!

Kritik an Israel sei kein Antisemitismus per se und manches Verhalten von israelischer Seite lade zur Verurteilung ein, schrieb einmal der Historiker Walter Laqueur, der zugleich daran daran erinnerte, dass Israel nicht an Holland oder die Schweiz grenze, sein Überleben in einer feindseligen Umgebung daher nicht möglich sei, ohne sich “an die örtlichen Gepflogenheiten” zu halten. Damit ist eine Trennlinie zwischen legitimer Kritik an der israelischen Politik und einem Antisemitismus, der sich vorgeblich gegen Israel richtet, angedeutet.

Die Holocaust Remembrance Alliance, eine vom ehemaligen schwedischen Ministerpräsidente Göran Persson initiierte Organisation, hat einen nachvollziehbaren Katalog an Äusserungen zusammengestellt, der Klarheit schafft, wo der Antisemitismus anfängt, wenn es um Juden oder um Israel geht. Die Kritik an der Politik der israelischen Regierung gehört auch hier grundsätzlich nicht dazu. Wer hingegen Israel die Legitimität abspricht, von ihm ein Verhalten fordert, dass seiner Selbstzerstörung gleichkommt oder seine Politik in Analogie zum Morden der Nazis setzt, der ist ein Antisemit.

Doch nun ist etwas passiert, was in akademischen Zirkeln Deutschlands für Wirbel sorgt. Da hat es doch tatsächlich die Hochschulrektorenkonferenz gewagt, auf ihrer Mitgliederversammlung am 19. November, ein Forum deutscher Universitäten und anderer Hochschulen, sich in einer Entschliessung ebenjene Arbeitsdefinition für Antisemitismus der Holocaust Remembrance Alliance zu eigen zu machen. Damit setzt sie Massstäbe dafür, was die Hochschulen an Meinungsäusserungen im eigenen Haus hinzunehmen bereit sind.

Diese Entschliessung ist ein kleines Wunder, denn die Geisteswissenschaften bilden schon seit langem eine Monokultur, wenn es um gewisse Themen – Israel, Islam, Nahost, USA, Terrorismus etc. – geht. Daher überrascht es nicht, wenn einige Akademiker jetzt Sturm gegen den Kurs der HRK laufen, sich aufplustern und in gelehrter Pose daherdozieren, warum die Entschliessung den Grundsätzen guten Definierens nicht genüge. Die Vermutung liegt nahe, dass solche Leute vielmehr ein kategorisches Problem mit Israel haben.

Wie konnte es dennoch zu der Entschliessung kommen? Die Erklärung ist denkbar einfach: Im Präsidium der HRK bilden Natur-, Wirtschaftswissenschaftler und Ingenieure die Mehrheit – Leute also, die mit den kulturrelativistischen Sperenzchen, die in den zeitgenössischen Geisteswissenschaften so en vogue sind, eher wenig anzufangen wissen und denen man kaum eine Obsession für den jüdischen Staat nachsagen kann.

Sicherlich lässt sich darüber streiten, ob eine Hochschulrektorenkonferenz überhaupt solcherlei Vorgaben machen soll, allerdings ist die Arbeitsdefinition, anders als ihre Kritiker meinen, durchaus solide, weil sie eine Kritik an der israelischen Politik pauschal eben nicht als Antisemitismus verstanden wissen will, sondern einzig das, was Juden und den Staat Israel dämonisiert und an sie andere moralische Massstäbe anlegt als an andere Gruppen oder Staaten.

Ohnehin ist die ganze Aufregung darüber, dass mit der Entschliessung die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit an deutschen Hochschulen bedroht sei, nicht nur heuchlerisch, weil bisher das Pendel in der entgegengesetzten Richtung verharrte und jeder, der im Verdacht stand, pro-israelisch zu sein, mit einem Karriereknick rechnen musste, sondern auch grundlos, weil sie nichts ändern wird.

Denn das ist die ernüchternde Erkenntnis: Letztlich ist der Schritt der HRK ein rein symbolischer Akt, der an der Realität geisteswissenschaftlicher Fakultäten vorbeigeht. Dort wird man weniger eine offene Dämonisierung Israels finden als vielmehr ein subtiles Ressentiment, das sich in einseitiger Parteinahme für die Palästinenser und in einer grundsätzlichen Verständnislosigkeit für den israelischen Kampf gegen den Terrorismus äussert, von dem Laqueur sprach.

Diese Einseitigkeit, zu der auch immer gehört, das iranische Regime schönzureden, befindet sich damit gewissermassen unterhalb des Radars der HRK-Entschliessung. Das mag man gut oder schlecht finden. Von einer Bedrohung für die Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit kann aber gerade deshalb keine Rede sein. Die HRK hat einfach ein Zeichen gesetzt – nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Das chinesische Zeitalter 中国时代

Plastiktüten! CO2! Schere zwischen Arm und Reich! Sozialismus! Enteignung! Umverteilung! Egal, welchen Fernsehsender man einschaltet, welche Zeitung man in die Hand nimmt, dauernd werden einem diese Themen um die Ohren gehauen. Von einem allgemeinen Kulturpessimismus zu reden, wäre zwar übertrieben, aber ein Wohlstandsüberdruss hat sich allenthalben breitgemacht.

Derweil ist Chinas wirtschaftliche Entwicklung, in jüngster Zeit nur wenig getrübt, beeindruckend. Vor allem herrscht im Land eine Aufbruchstimmung, die man in Europa immer weniger, hier vielleicht noch am ehesten im Baltikum findet. Auch Umweltschutz ist in China zum Thema geworden. In Shenzhen fährt mittlerweile die gesamte Busflotte der städtischen Verkehrsbetriebe elektrisch und haben mittlerweile mehr als dreissig chinesisch Städte angekündigt, dem Beispiel folgen zu wollen.

Das freilich ist Innovation, von der die Verzichts- und Enthaltsamkeitsprediger im Westen nichts wissen wollen. Sollten wir also China kopieren? Natürlich nicht. Die Betonung der Moral und der andauernden Selbstveredlung als Ausdruck von Pflichtbewusstsein gegenüber der Gesellschaft bilden die Schattenseite des chinesischen Systems. Der repressive Charakter der Regierung, die das Land unter ihrer strikter Kontrolle behält und keine Pressefreiheit erlaubt, ist enorm, es betrifft aber nicht nur die Chinesen, wenn das Land mehr und mehr das Kino und selbst die Berichterstattung anderer, nicht zuletzt europäischer, Länder beeinflusst.

Schon unter den Ming und ab 1644 unter den Qing war China mit Handelsrouten weit über seine Grenzen hinaus verflochten und ah sich das Land als Zentrum der globalen Wirtschaft, aber gerade unter den Qing war das Land eben auch ein Apartheidsstaat, der strikte Rassentrennung vorschrieb und Heiraten zwischen den Mandschu, der herrschenden Ethnie, und Han-Chinesen verbot, während die Regierung Ländereien verstaatlichte und aussenpolitisch bis ins 19. Jahrhundert auf Expansion setzte. Damals schon betrachtete China seine Randzonen als Eigentum und sich selbst als ein Land ohne wirkliche Grenzen.

Dennoch wäre es falsch, China nur aus seiner Vergangenheit heraus verstehen zu wollen. Vorbei die Zeiten, als die Nation China sich “ausländischer Teufel” (yángguǐzi) erwehren musste. Vorbei die Zeiten, da sich die Mitschüler eines Bruce Lee weigerten, mit diesem Wing Chun zu trainieren, da er kein reiner Chinese sei. China wird immer mehr zu einem Magneten für Kreative und Firmengründer aus aller Welt.

Es ist das wohl einzige Beispiel eines autoritären Systems, aus der die Menschen nicht fliehen, sondern das die Menschen anzieht – vor allem, aber nicht nur, die Gebildeten, Ehrgeizigen, Abenteuerlustigen und Aufstrebenden. Vorbei sind auch die Zeiten, als allenfalls ein paar Sinologen Chinesisch lernten. Mittlerweile hat China einen Imagewandel durchgemacht und erlangt einen gewissen Coolness-Faktor.

Auch wenn Städte wie Shenzhen zwar hauptsächlich Binnenmigranten aus den ländlichen Gebieten anziehen und der Anteil der Migranten aus dem Ausland noch immer viel geringer ist als z.B. der in Deutschland, so kann sich das Land diesem Zustrom von aussen nicht entziehen und steigt die Zahl derer, die sich in China heimisch fühlen. Letztlich wird das Land um eine Antwort auf die Frage nach seiner Identität in einer globalisierten Welt nicht herumkommen.

Aktuell hat sich das Klima gegenüber Ausländern zwar wieder verschlechtert, seitdem die Führung gezielt nationalistische Leidenschaften anzuheizen versucht. “Das Volk kann dazu gebracht werden, etwas zu befolgen, aber nicht dazu, es zu verstehen” sagt Konfuzius (Lunyu 8.9). Vielleicht bedeutet das aber nur, dass sich die Regierung, die dieses Klima schürt, der eigenen Bevölkerung entfremdet. Noch ist nicht abzusehen, wohin die Reise geht.

Chinas Einfluss in der Welt wird in jedem Falle weiter wachsen. Mag der Westen derzeit noch wettbewerbsfähiger sein als das Land der Mitte, so ist doch abzusehen, dass die chinesische Wirtschaftsleistung in weniger als einem Jahrzehnt stärker als die amerikanische sein wird. Auch Indien drängt nach vorne und damit auf den europäischen Markt. Von der Globalisierung freilich können alle Länder profitieren, wenn sie sich dem Wettbewerb stellen.

Damit Europa nicht zu einem Spielball der neuen Mächte und ihres Hungers nach Wohlstand wird, brauchen wir eine starke EU und das heisst: Eine EU, die sich die internationale Wettbewerbsfähigkeit auf ihre Fahnen geschrieben hat. Dann können sie mit Zuversicht auf ein wirtschaftlich erstarkendes Asien, vor allem auf China, blicken.

Wenn Deutschland und Europa allerdings auf Umverteilung und Wachstumsverzicht setzen, wird sie das teuer zu stehen kommen – ohne dass es der Umwelt genützt oder ein Phantom namens soziale Gerechtigkeit hätte real werden lassen.


Nachtrag 18. Dezember 2019

Geringfügige Änderung am Text.

Nachtrag 17. Februar 2020

Zur meiner Vermutung “Vielleicht bedeutet das aber nur, dass sich die Regierung, die dieses Klima schürt, der eigenen Bevölkerung entfremdet”: Auch wenn die derzeitige, durch das Corona-Virus entfache Krise nichts am Willen der chinesischen Führung ändern wird, das Land mit eiserner Faust zu regieren, so gibt es doch Hinweise, wie die Politologin Yuen Yuen Ang im “Project Dyndicate” ausführt, dass der Machtapparat Risse bekommen hat. Der autoritäre Stil von Präsident Xi Jinping jedenfalls hat sich als ineffizient im Kampf gegen das Virus erwiesen und seine Glaubwürdigkeit beschädigt. Denkbar wäre u.a., dass Xi das Schicksal Maos ereilt: Er könnte bald faktisch abgesetzt werden und dann nur noch dem Namen nach Präsident sein.

Nachtrag 15. April 2020

Auch wenn sich seit Deng Xiaoping und noch mehr seit Mao viel im Land verbessert habe, schreibt Guy Sorman im “City Journal”, sei Chinas Wirtschaftswunder ein faules Ei. Das Grundübel Chinas sei immer noch die herrschende Kommunistische Partei, der es nur um die Macht gehe, nicht aber um eine Verbesserung des Lebens von einer Milliarde Chinesen: “China is no longer totalitarian. Yet the 60-million-member Communist Party, if subtler, remains cruel and omnipresent.” Veränderung zum Besseren komme, wenn überhaupt, durch die Globalisierung, nicht durch die Machthaber.

Nachtrag 19. April 2020

H.R. McMaster, ehemaliger Sicherheitsberater von Präsident Trump, warnt im “Atlantic” vor Illusionen gegenüber China. Die Annahme, China werde sich den Regeln der Weltgemeinschaft fügen und politisch liberalisieren, sei ein Irrtum. Vielmehr setze die chinesische Führung alles daran, ihr autoritären Modell zu zementieren und auszuweiten: “Chinese leaders aim to put in place a modern-day version of the tributary system that Chinese emperors used to establish authority over vassal states. Under that system, kingdoms could trade and enjoy peace with the Chinese empire in return for submission.” McMaster empfiehlt daher eine westliche Aussenpolitik, die China in seine Schranken weist, da es sonst nur noch aggressiver sein statisches Wirtschafts- und autoritäres Politikmodell vorantreiben werde.

Nachtrag 5. Juni 2020

Deutschland gerät in Sachen Innovation zunehmend gegenüber den USA und China ins Hintertreffen, berichtet die “Welt” aus einer Studie der Bertelsmann Stiftung: “China und seine ostasiatischen Nachbarn haben (…) in den vergangenen 20 Jahren eine beispiellose Aufholjagd gestartet.” Nicht zuletzt Fotovoltaik und Recycling-Technologien, die einst in Deutschland sehr stark waren, werden “heute eher in der Volksrepublik als in Deutschland entwickelt”.

Nachtrag 1. September 2020

Der Ökonom Branko Milanovic schreibt in “Foreign Affairs” vor allem mit Blick auf China und Indien: “For the first time in two centuries, Westerners with middling incomes within their own nations will no longer be part of the global elite—that is, in the top quintile (20 percent) of global incomes. This will be a truly remarkable development.” Der Handels- und Technologiekrieg zwischen den USA und China kenne deshalb keine Gewinner, nur Verlierer.

Nachtrag 11. November 2020

Der ehemalige deutsche Botschafter in den USA, Peter Wittig, erklärt im Interview mit dem “Spiegel”, dass Deutschland von einem Präsidenten Joe Biden nicht zuviel erwarten sollte: “Die alte Ordnung wird so nicht mehr zurückkehren. Europa wird auch unter Biden nicht mehr so wichtig sein, wie es früher einmal war. Das neue Gravitationszentrum ist Asien mit China als dem strategischen Rivalen der USA.” In diesem Zusammenhang urteilt er über Trump: “Die Beziehungen zu China werden die strategische Achse der USA auch im kommenden Jahrzehnt sein. In diesem Sinne war Trump dafür eine Art Wegbereiter.

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