Ein Krisenherd und seine Experten

Meine Erwartungen an die Öffentlich-Rechtlichen sind ja gering, wenn es um Beiträge zum Thema Nahost geht. Vor allem beim Thema Iran versagen die Sender grundsätzlich. Immer treten dort vermeintliche Experten auf, die so reden, als seien sie vom Aussenministerium des iranischen Regimes noch morgens beim Frühstück instruiert worden.

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Flug LY971 von Tel Aviv nach Abu Dhabi

Historisch” nennen israelische Medien das Ereignis und auch auf emiratischer Seite überschlägt man sich fast vor Enthusiasmus. Die als “Abraham Accords” gefeierten Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) , die einen Friedensvertrag zwischen beiden Ländern vorsehen, könnten den Nahen Osten in Bewegung bringen.

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Alle Spuren führen nach Teheran

Die Explosionen in Beirut gehen auf das Konto der vom iranischen Regime abhängigen Terrororganisation Hisbollah – Unfall hin oder her. Die Hisbollah hat schon in der Vergangenheit verschiedentlich grosse Mengen an Ammoniumnitrat gehortet und selbst wenn ihr dieses noch nicht einmal gehören sollte, so wusste sie um die Gefahr und tat nichts dagegen, obwohl sie den Hafen von Beirut wesentlich kontrolliert.

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“Nichts ist vergleichbar mit dem Iran”

Heute ist der internationale Tag der Pressefreiheit und heute ist der Tag, an dem die Iran-Korrespondentin der ARD, Natalie Amiri, verkündet, nicht länger aus dem Land zu berichten. Der Grund ist eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, wo man befürchtet, Amiri könnte, wie andere deutsche Staatsangehörige auch, als politische Geisel genommen werden.

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Die AfD hat einen Coup gelandet – und dann noch einen

Die AfD hat sich bislang nie gross um die Verhältnisse in Iran gesorgt. Eher zeigte man Interesse an einem Fortbestand des klerikal-faschistischen Regimes, da man ansonsten fürchtete, neue Massen muslimischer Flüchtlinge könnten über Deutschland hereinbrechen – bis die Partei erkannte, dass sie sich als Fürsprecherin der iranischen Bevölkerung, die einen verzweifelten Kampf gegen ein weithin verhasstes Regime führt, ein Image als Partei der Menschenrechte begründen könnte.

Fast wäre einem die AfD ein kleines bisschen sympathisch erschienen, müsste man nicht annehmen, dass die ganze Aktion wohl kaum mehr als ein PR-Gag war. Denn es gibt nach wie vor keinen Grund anzunehmen, dass die AfD etwas anderes als eine rechtsextreme Partei ist, die, wenn sie könnte, Deutschland politische Verhältnisse bescheren würde, wie sie z.B. in Russland herrschen. Der AfD ist dennoch gelungen, die anderen Parteien, die sich an das iranische Mullahregime anschmiegen, ziemlich alt aussehen zu lassen.

Gerade die FDP hatte sich bislang als massgebliche Kraft in der deutschen Politik hervorgetan, die gegen Kuscheleien mit Teheran eintritt und zugleich auf eine Solidarität mit Israel pocht. Dafür stehen vor allem die Bundestagsabgeordneten Frank Müller-Rosentritt und Bijan Djir-Sarai. Die AfD mag zwar versuchen, sich als einzige israelfreundliche und irankritische Partei zu profilieren.

Israel und der Zentralrat der Juden pflegen allerdings keine Kontakte mit der Partei und das die iranische Diaspora betrifft, so war das Echo ziemlich verhalten – bis Petr Bystron und Jürgen Braun von der AfD Ende Januar einen Coup landeten, als sie Vertreter iranischer demokratischer Oppositionsgruppen in den Bundestrag einluden, wo sie die Bundesregierung für ihre Haltung gegenüber dem Regime kritisieren durften.

Die Einladung iranischer Oppositioneller in den Bundestag war eine grossartige Idee, aber sie kam eben leider von der AfD, nicht von den anderen Parteien, die nun ziemlich alt aussahen. Eine ähnliche Aktion der anderen Parteien liess allerdings jeden Aplomb vermissen. Gerade die FDP hat hier eine Chance vertan. Und dann kam auch noch Thüringen.

Bis heute ist nicht klar, ob es sich bei der Wahl zum Ministerpäsidenten um ein abgekartetes Spiel handelte oder nicht. Es gibt Hinweise darauf, dass die CDU der AfD einen Wink gegeben hat, selbst im dritten Wahlgang für FDP-Kemmerich zu stimmen, was dann in der AfD den Plan hat reifen lassen, den eigenen Kandidaten zugunsten des FDP-Mannes abzuservieren. Das zwar der zweite Coup, den die AfD landete. Fragt sich nur, inweiweit die FDP in diese Scharade involviert war.

Möglich ist, dass Kemmerich, als die Landtagspräsidentin die Wahlergebnisse verlas und verkündete, AfD-Kandidat Kindervater habe null Stimmen erhalten, noch gar nicht die simple Schlussfolgerung gezogen hatte, dass ihn die AfD geschlossen gewählt und damit zu ihrer Marionette gemacht hat und dass ihm dies erst dämmerte, als Linke-Fraktionschefin Hennig ihm den Blumenstrauss vor die Füsse warf oder auch erst, als AfD-Fraktionschef Höcke ihm gratulierte.

Kemmerichs Rücktritt war die einzige Möglichkeit, einigermassen unbeschadet aus der Angelegenheit herauszukommen, denn eine Regierung unter seiner Führung bliebe immer auf die AfD angewiesen. Dass die Linkspartei jetzt versucht, daraus politischen Honig zu saugen, indem sie sich als tadellos demokratische Partei inszeniert, die sich im Zweifel dem bürgerlichen Lager eher als Partner anbietet als die AfD, ist nicht weiter verwunderlich. Tatsächlich hat man aus ihren Reihen keine solchen rassistischen oder den Nationalsozialismus verharmlosenden Ausfälle vernommen, wie dies bei der AfD der Fall ist.

Gleichwohl sollte man sich darüber im Klaren sein, dass die Linkspartei, übernähme sie das Ruder in diesem Land, Verhältnisse schüfe, die am ehesten mit denen in Venezuela vergleichbar sein dürften. Die AfD will uns nach Russland führen, die Linkspartei nach Venezuala: Das eine ist so miserabel wie das andere. Die Demokratie wäre in jedem Falle abgeschafft, Autoritarismus herrschte an ihrer Stelle – und es macht für die Menschen keinen Unterschied, ob dieser Autoritarismus einem links- oder einem rechtsextremen Weltbild entspringt.

Bemerkenswert ist aber, wie die ganze Republik auf einmal einer aufgescheuchten Schar Hühner gleicht. Durch einen simplen Trick und einen temporären Opportunismus der Thüringer FDP ausnutzend, die der Versuchung der Macht einen historischen Wimpernschlag lang nicht widerstehen konnte, steht das ganze Land kopf. Muss das wirklich sein? Muss die Republik über jedes Stöckchen springen, das die AfD ihr hinhält?

Von einer Zusammenarbeit mit der AfD seitens CDU oder FDP jedenfalls kann keine Rede sein. Diese Gefahr wurde abgewendet, auch auf öffentlichen Druck hin, hatte es doch über das politische Spektrum hinweg heftige und berechtigte Kritik gegeben, als Kemmerich die Wahl annahm. Genau das aber zeigt, dass der Einfluss der AfD im wesentlichen auf die eigene Unterstützerblase begrenzt bleibt. Warum sie also grösser machen als sie ist?


Nachtrag 11. Februar 2020

Der MDR berichtet, wie Kemmerichs Frau Ute sich an den Wahltag erinnert: “Ihr Mann sei überrascht und perplex gewesen. Wer ihn gewählt hat, habe er zu diesem Zeitpunkt einfach nicht realisiert.” Er selbst habe gar nicht mit seiner Wahl gerechnet.

Nachtrag 1. März 2020

Die NNZ schreibt über die deutsche Verhältnisse, die so ganz anders sind als die schweizerischen, wenn es um Politik geht: “Nüchternheit ist hier eine Provokation. Der Lasst-die-Kirche-im-Dorf-Kommentar bringt viele Menschen erst recht zum Hyperventilieren. Kurzum: je unaufgeregter der Ton, desto aufgeregter die Reaktionen.” Und zur Wahl in Thüringen: “Wenn bürgerliche Parteien nicht mehr kandidieren aus Angst, von der AfD gewählt zu werden, dann machen sie aus dieser Partei einen Riesen, und sie verraten ihre eigenen Werte.”

Unbeirrbarer Trump

Trump habe keine Strategie für den Iran, liest man dieser Tage wieder einmal. Die Tötung Soleimanis sei ein blosser Racheakt, ein Muskelspiel, Trump führe sich auf wie in Halbstarker. Das ist zu einfach. Trump ist immerhin so geschickt, nicht mehr von “regime change” zu sprechen, sondern davon, dass Iran sich wie ein normales Land verhalten solle: Das ist eine klare Ansage.

Denn vielleicht mit Ausnahme Russlands wird man derzeit wohl kein Land finden, das in Nachbarstaaten Milizen ausbildet, die die Souveränität ebenjener Staaten dauerhaft unterminiert. Selbst für autoritäre Regime, von denen es einige auf diesem Planeten gibt, ist das ein ungewöhnliches Gebaren. Vor zwei Jahren hatte die US-Regierung eine Reihe von Bedingungen genannt, bei deren Erfüllung die Sanktionen beendet würden. Später wurde die Zahl der Bedingungen reduziert.

Wer “regime change” sagt, bewirkt keine Verhaltensänderung. Eine solche akzeptiert nur, wer weiss, dass er überleben kann. Natürlich war es immer äusserst unwahrscheinlich, dass Teheran seine Politik ändern würde. Aber der Ball war nun im iranischen Feld. Und Trump ist unbeirrbar in seinem Kurs.

Die Aggressivität des Regimes, das seine Revolution zu exportieren trachtet, hat es zwar nicht gemildert. Anders als Obama, der gegen solche Regime eine rote Linie nach der anderen gezogen, dabei jedesmal einen Schritt zurück getan hat, was Karikaturisten nur zu gern aufgegriffen haben, hat Trump die Bereitschaft der USA bewiesen, roten Linien Geltung zu verschaffen. Das könnte eine gute Nachricht sein.

Die schlechte ist, dass Trump kein Freund von Rechtsstaatlichkeit ist. Der Tod Soleimanis ist gut für die Menschen im Nahen Osten und vielleicht sogar im Einklang mit dem Völkerrecht (vielleicht aber auch nicht). Wirklich töricht aber war Trumps Äusserung, iranische Kulturstätten angreifen zu wollen. Dass die US-Regierung dem iranischen Aussenminister Zarif, mag dieser auch ein Verbrecher sein, das Visum für die Anreise zur UN in New York verweigert, missachtet ebenfalls das internationale Recht.

Das gilt gleichermassen für Trumps Versuche, die WTO zu schwächen, wie auch seine vor einigen Jahren erfolgte Ankündigung, gegen Terroristen die Folter anwenden und ihre Familien töten zu wollen. Letzten Endes sind es nur die starken “checks and balances” der amerikanischen Demokratie, die Trump im Zaum halten. Er selbst verkörpert das Prinzip der Rechtstaatlichkeit, eine der grössten Errungenschaften des Westens, einfach nicht mit der nötigen Glaubwürdigkeit, die das Präsidentenamt verlangt.

Eine Regierung Trump ist derzeit nur das kleinere Übel gegenüber einer von Demokraten geführten Regierung. Immerhin, den bösartigen Charakter des iranischen Regimes schätzt er richtig ein, die Lobbyisten Teherans hat er aus dem Weissen Haus vertrieben und eine arabisch-israelische Allianz gegen das Mullahregime und dessen Aussenpolitik geschmiedet. Eine Strategie ist damit in groben Zügen erkennbar. Besser wäre es, Trump wäre auch noch ein glaubwürdiger Verfechter des Rechts.

Warten auf den Krieg

Es gibt erst dann einen Krieg im Nahen Osten, wenn die USA ihn wollen. Punkt. Alles andere ist Gerede und Propaganda im Dienste einer klerikalen Diktatur, die alles daransetzt, eine regionale Grossmacht zu werden, den USA militärisch aber nie das Wasser wird reichen können. Wer so tut, als sei Iran ein Gegner der USA auf Augenhöhe und die Tötung Qasem Soleimanis öffne die Büchse der Pandora oder die Pforten der Hölle (oder welch starke Metapher einem auch immer in den Sinn kommen mag), der leidet unter Realitätsverlust.

Natürlich, für die Islamische Republik ist ein asymmetrischer Krieg das Mittel der Wahl, aber einen asymmetrischen Krieg führt sie ohnehin schon. Ihre ganzen Lobbyisten, die jetzt in westlichen Medien die Apokalypse heraufbeschwören, zum tausendsten Mal davor warnen, dass in Teheran die “Hardliner” gewinnen und die USA den Nahen Osten in Brand setzen könnten, betreiben das Geschäft der Propagandaabteilung ebenjenes Regimes, das sich immer schon terroristischer Mittel im In- und Ausland bedient hat, aktuell aber so stark unter Bedrängnis geraten ist wie nie zuvor.

Der Tod Soleimanis ist auch kein Pyrrhussieg für US-Präsident Trump, denn Irans Diktator Khamenei und Soleimanis Nachfolger Esmail Qaani wissen jetzt, wie weit die USA zu gehen bereit sind. Khamenei hat gelernt, dass ihm russischer und europäischer Beistand gegen die USA nichts nützt. Auch Qaani wird sich vorsehen müssen, wenn er das Werk Soleimanis fortsetzt, das Netz schiitischer Terrorgruppen im Nahen Osten auszubauen. Um Soleimani auszuschalten, brauchten die USA noch nicht einmal Bodentruppen. Eine Drohne reichte aus.

Der darauf folgende massive Anstieg der Lügenpropaganda war zwar zu erwarten. Erstaunlich ist aber eigentlich nur, wie wenig sich die Warnung vor dem drohenden Krieg abnutzt. Seit über einem Jahrzehnt warnen Regimelobbyisten, -versteher und -schönredner vor einem Krieg gegen Iran, der dann doch nicht kommt. Mit abgedroschenen Phrasen versuchen sie, das Regime als ein Opfer amerikanischer Aggression darzustellen und jedesmal springen Medien und die Öffentlichkeit darauf an.

Das Regime wird mit Terrorismus antworten, aber Terrorismus war schon immer sein Geschäft. Sicher werden in Teheran Pläne geschmiedet werden, wie Soleimani zu rächen sei und vielleicht findet es einen Weg, Unschuldige zu töten, sog. weiche Ziele zu treffen, neues Leid über Menschen zu bringen und einen weiteren Gegenschlag der USA zu provozieren – aber einen Game Change wird es nicht geben, dazu fehlen dem Regime bislang die Mittel. Solange die USA keinen Krieg wollen, wird es ihn nicht geben.


Nachtrag 6. Januar 2020

Der iranische Analyst Babak Taghvaee weist darauf hin, dass die angekündigte Vergeltung Teherans bislang schwach ausgefallen ist. Nicht eine einzige Rakete hat die amerikanische Botschaft in Bagdad treffen können.

Der irakisch-libanesische Analyst Hussain Abdul-Hussain kommt nach Abwägung der Handlungsoptionen des Regimes zu dem Schluss, dass Teherans Antwort auf die Tötung Qasem Soleimanis am ehesten eine Fortsetzung des bestehenden Stellvertreterkrieges sein wird.


Nachtrag 24. Januar 2020

Für den “National Review” kommt der Analyst Hassan Hassan zur selben Einschätzung der Lage: “In reality, the alarmism was never warranted. […] Specifically, the idea that Iran can inflict damage on the U.S. is an outdated view about the situation in the region. In 2020 […] the U.S. has little footprint in conflict zones such Iraq and Syria. Iran, on the other hand, has invested heavily in keeping its allies in power, almost all of them now under domestic pressure. In other words, in a reverse of the Iraq War dynamics, the U.S. can mess with Iran in many more ways than Iran can retaliate.”

Stauffenberg in Teheran

Heute jährt sich der Tag des Attentats auf Hitler durch Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter zum 75. Mal und auch dieses Mal werden sich die Geister darüber scheiden. War Stauffenberg ein Held oder doch nur ein Nazi, dem es nur darum ging, die drohende Niederlage des Dritten Reichs abzuwenden?

Klar ist, dass die Attentäter keine reinen Seelen waren, dass es unter ihnen Antisemiten gab und sie wohl einem Staatsverständnis behaftet blieben, das autoritär war. Als makellose Vorbilder für die Nachkriegsdemokratie taugen sie nicht. Verteidiger verweisen dann gern auf den historischen Kontext und meinen, dass man die Attentäter nicht nach heutigen Massstäben beurteilen dürfe. Mag sein, obgleich die Welt damals schon ein Stück weiter war.

Aber es gibt noch eine andere Lehre zu ziehen. Zu fragen nämlich ist, ob es überhaupt vorstellbar war, dass ein tadelloser Demokrat und Vorkämpfer der Menschenrechte, wenn es ihn im Deutschland des Jahres 1944 noch gab, Hitler überhaupt hätte beseitigen können. Denn als die Nazis an die Macht kamen, war bereits jeder Widerstand im Keim erstickt.

Der Historiker Sebastian Haffner schreibt in seiner Geschichte eines Deutschen, dass es während der sog. Machtergreifung “nicht ein Beispiel von Verteidigungsenergie, Mannhaftigkeit, Haltung“ gegeben habe und das Hakenkreuz in die deutsche Masse “hineingeprägt worden” sei “wie in einen formlos-nachgiebigen, breiigen Teig.“ Seitdem hatte das Regime mit jedem Tag seine Stellung gefestigt. Widerstand gegen Hitler, sofern er nur irgendeine Aussicht auf Erfolg hatte, konnte daher allein aus den Reihen ihm nahestehender Personen kommen – von Personen also, die zumindest bis kurz vor dem Entschluss, ihr Attentat zu begehen, seine Weltanschauung teilten.

Richten wir an dieser Stelle unseren Blick auf Iran. Nicht, dass die Situation dort mit Nazideutschland zu vergleichen wäre, aber auch hier haben wir es mit einem Regime zu tun, dessen Macht soweit gefestigt ist, dass selbst zigtausende Demonstranten auf den Strassen und der Druck amerikanischer Sanktionen es nicht zum Einsturz bringen können. Wenn dieses Regime in absehbarer Zeit stürzen sollte, dann gewiss nicht durch die Abdankung seines geistigen Führers Khamenei.

Sollte es überhaupt zu einem Sturz kommen, dann wird dieser von einem iranischen Stauffenberg kommen und das heisst: Von einem, der jahrzehntelang zum System gehörte. Von einem, der bis vor kurzem noch ein treuer Diener des Regimes war. Von einem, der sich mitschuldig an der Unterdrückung der iranischen Bevölkerung gemacht und der vielleicht sogar Blut an seinen Händen hat.

Es wird kein weisser Ritter sein, der das iranische Regime mit welchen Mitteln und auf welche Weise auch immer zu Fall bringt. Auch das ist eine Lehre aus der Geschichte eines Wehrmachtsoffiziers namens Claus Schenk Graf von Stauffenberg.