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Schlagwort: USA

Während die USA und China wirtschaftlich durchstarten, ist man in Europa vor allem mit sich selbst beschäftigt und redet viel von der Überwindung des Kapitalismus, der Verbannung eines Gespenstes namens Neoliberalismus und will ein grosser Teil und vermutlich grösser werdender […]

Als vor zehn Jahren der Franzose Dominique Strauss-Kahn, damals Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), in New York wegen Vergewaltigungsvorwürfen noch am Flughafen festgenommen wurde und, auf dem Rücken gefesselt, vor Schaulustigen und Medien abgeführt wurde, da verteidigte New Yorks Bürgermeister […]

Chinas Macht gründet auf seiner Wirtschaft, die sich schon seit Jahrzehnten dem Markt verschrieben hat, sodass vom Kommunismus einzig das System aus Überwachen und Strafen geblieben ist. Dass diese süss-bittere Melange aus Freiheit und Autoritarismus vielleicht gar nicht so gut […]

Es ist der unauflösliche Widerspruch aller Populisten von links und von rechts, aber aktuell vor allem von rechts, dass ihre überschiessende Anti-Establishment-Rhetorik eine Eigenlogik aufweist, die letztlich auf eine Verachtung der Demokratie hinausläuft und an dieser, sofern sie sich als einigermassen robust erweist, zerschellen muss.

Zwar mag Anti-Establishment-Rhetorik fester Bestandteil der ameikanischen Politik und vor allem in der Republikanischen Partei zuhause sein, aber dort, wo sie zum zentralen Motiv des Handelns wird, muss sie langfristig in Konflikt mit der Demokratie geraten, die zu retten sie vorgibt. Dieser Prozess ist unausweichlich, denn eine funktionierende Demokratie benötigt ein gewisses Mass an Vertrauen in ihre Institutionen.

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Demokratie ist eine feine Sache. Für den amerikanischen Präsidenten Donald Trump gilt das aber wohl nur für die medienwirksame Rhetorik gegenüber autoritären Staaten, denen gegenüber er demokratische Werte zu verfechten vorgibt: China, Iran, Belarus. Er verkörpert demokratische Werte nur dort, wo es darum geht, lokale Demokratiebewegungen zu unterstützen.

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“Historisch” nennen israelische Medien das Ereignis und auch auf emiratischer Seite überschlägt man sich fast vor Enthusiasmus. Die als “Abraham Accords” gefeierten Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) , die einen Friedensvertrag zwischen beiden Ländern vorsehen, könnten den Nahen Osten in Bewegung bringen.

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