Es bestehen kaum noch Zweifel, dass Israel auch die letzten Reste des islamischen Regimes in Iran beseitigen will, damit die iranische Bevölkerung endlich die Macht übernehmen und den Iran zu einem prosperierenden und friedlichen Land machen kann. Noch nie in den vergangenen Jahrzehnten war die Chance für einen Regimewechsel so gross wie heute.
«Das Ende der islamischen Republik und ihrer Lobby» weiterlesenDie neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat
Merz, Dobrindt und Frei sind keine errnstzunehmenden Politiker, sondern vollendete Populisten und Opportunisten, die angetreten sind, ihre Wähler hinter das Licht zu führen – das alles nur, weil man törichterweise glaubt, indem man die Rhetorik der AfD übernimmt, diese schwächen zu können.
«Die neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat» weiterlesen8. Mai: Warum erinnern
Es geht nicht um kollektive Schuld, es geht nicht darum, etwas wiedergutzumachen, was niemand wiedergutmachen kann. Aber die Demokratie braucht Abwehrkräfte gegen alles, was sie bedroht. Und sie braucht sie vor allem, damit sich die schlimmste Katastrophe des 20. Jahrhunderts und überhaupt der Menschheitsgeschichte nicht wiederholt.
«8. Mai: Warum erinnern» weiterlesenWenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet
Zivilgesellschaft bezeichnet die Gesamtheit der informellen Netzwerke, die sich öffentlich für Demokratie und Pluralismus engagieren. Nach ihr wird dieser Tage verstärkt gerufen, damit sie ein Bollwerk gegen die immer populärer werdende AfD und ihre rechtspopulistischen bis rechtsextremen Forderungen schafft und die offene Gesellschaft verteidigt. Aber was heisst das genau?
«Wenn die staatsbürgerliche Gesinnung schwindet» weiterlesenRom als Trump’sche Travestie
Von ihren politischen Überzeugungen einmal abgesehen, haben der amerikanische Präsident Donald Trump und die Unternehmer Elon Musk und Mark Zuckerberg noch etwas anderes gemeinsam – es ist ihre Bewunderung für das alte Rom, dessen Erbe die Vereinigten Staaten zweifelsohne sind. Doch gibt es an der Politik Trumps etwas, das den Vergleich mit Rom rechtfertigt?
«Rom als Trump’sche Travestie» weiterlesenDemokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
«Demokratie und Lagerdenken» weiterlesenDas schäbige Spiel des Friedrich Merz
Gerade wenn man sich dem bürgerlichen Lager zuordnet und sich irgendwo zwischen liberal und konservativ definiert, sollte man sich eingestehen, dass Friedrich Merz der Demokratie schwer geschadet hat – und das keineswegs allein, weil er für sein Gesetzesvorhaben Stimmen der AfD bekommen hat.
«Das schäbige Spiel des Friedrich Merz» weiterlesenTrumps Welt
In der Politik können Lügen Erfolg haben, wenn sie nur enorm sind. Das schrieb Hannah Arendt in ihrem monumentalen Werk «Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft» und Donald Trumps Lügen sind ebenso enorm wie sein Erfolg in der Politik. Seine zweite Amtszeit als Präsident der USA lässt nichts Gutes erwarten.
«Trumps Welt» weiterlesenWie Elon Musk auf die AfD hereinfiel
Musks Beitrag in der «Welt am Sonntag» zeigt, dass er sich an der Nase hat herumführen lassen. Denn die AfD spielt seit langem schon ein doppeltes Spiel – und das sehr erfolgreich, wie Umfragen und Wahlergebnisse zeigen. Musk, wiewohl ein gewiefter Unternehmer, hat das nicht durchschaut, nur deshalb hält der die AfD für Deutschlands einzige Rettung.
«Wie Elon Musk auf die AfD hereinfiel» weiterlesenWenn der Mob tobt
Nicht nur dem israelischen Premierminister Netanjahu kommt bei den Ausschreitungen in Amsterdam die Reichspogromnacht vor 86 Jahren in den Sinn. Dessen Wiederholung sind sie zwar nicht, aber Europa muss dafür sorgen, dass der Mob nicht die Oberhand gewinnt. Denn, wie schon Hannah Arendt schrieb: «Der Mob kann nicht wählen, er kann nur akklamieren oder steinigen.»
«Wenn der Mob tobt» weiterlesen