Unbeirrbarer Trump

Trump habe keine Strategie für den Iran, liest man dieser Tage wieder einmal. Die Tötung Soleimanis sei ein blosser Racheakt, ein Muskelspiel, Trump führe sich auf wie in Halbstarker. Das ist zu einfach. Trump ist immerhin so geschickt, nicht mehr von “regime change” zu sprechen, sondern davon, dass Iran sich wie ein normales Land verhalten solle: Das ist eine klare Ansage.

Denn vielleicht mit Ausnahme Russlands wird man derzeit wohl kein Land finden, das in Nachbarstaaten Milizen ausbildet, die die Souveränität ebenjener Staaten dauerhaft unterminiert. Selbst für autoritäre Regime, von denen es einige auf diesem Planeten gibt, ist das ein ungewöhnliches Gebaren. Vor zwei Jahren hatte die US-Regierung eine Reihe von Bedingungen genannt, bei deren Erfüllung die Sanktionen beendet würden. Später wurde die Zahl der Bedingungen reduziert.

Wer “regime change” sagt, bewirkt keine Verhaltensänderung. Eine solche akzeptiert nur, wer weiss, dass er überleben kann. Natürlich war es immer äusserst unwahrscheinlich, dass Teheran seine Politik ändern würde. Aber der Ball war nun im iranischen Feld. Und Trump ist unbeirrbar in seinem Kurs.

Die Aggressivität des Regimes, das seine Revolution zu exportieren trachtet, hat es zwar nicht gemildert. Anders als Obama, der gegen solche Regime eine rote Linie nach der anderen gezogen, dabei jedesmal einen Schritt zurück getan hat, was Karikaturisten nur zu gern aufgegriffen haben, hat Trump die Bereitschaft der USA bewiesen, roten Linien Geltung zu verschaffen. Das könnte eine gute Nachricht sein.

Die schlechte ist, dass Trump kein Freund von Rechtsstaatlichkeit ist. Der Tod Soleimanis ist gut für die Menschen im Nahen Osten und vielleicht sogar im Einklang mit dem Völkerrecht (vielleicht aber auch nicht). Wirklich töricht aber war Trumps Äusserung, iranische Kulturstätten angreifen zu wollen. Dass die US-Regierung dem iranischen Aussenminister Zarif, mag dieser auch ein Verbrecher sein, das Visum für die Anreise zur UN in New York verweigert, missachtet ebenfalls das internationale Recht.

Das gilt gleichermassen für Trumps Versuche, die WTO zu schwächen, wie auch seine vor einigen Jahren erfolgte Ankündigung, gegen Terroristen die Folter anwenden und ihre Familien töten zu wollen. Letzten Endes sind es nur die starken “checks and balances” der amerikanischen Demokratie, die Trump im Zaum halten. Er selbst verkörpert das Prinzip der Rechtstaatlichkeit, eine der grössten Errungenschaften des Westens, einfach nicht mit der nötigen Glaubwürdigkeit, die das Präsidentenamt verlangt.

Eine Regierung Trump ist derzeit nur das kleinere Übel gegenüber einer von Demokraten geführten Regierung. Immerhin, den bösartigen Charakter des iranischen Regimes schätzt er richtig ein, die Lobbyisten Teherans hat er aus dem Weissen Haus vertrieben und eine arabisch-israelische Allianz gegen das Mullahregime und dessen Aussenpolitik geschmiedet. Eine Strategie ist damit in groben Zügen erkennbar. Besser wäre es, Trump wäre auch noch ein glaubwürdiger Verfechter des Rechts.