Vor fünf Jahren schrieb der Militärhistoriker Andrew J. Bacevich in seinem Buch America’s War for the Greater Middle East, dass Afghanistan wie ein Tumorpatient behandelt worden sei, den man aus der Chemotherapie entlässt, sobald der Tumor verschwindet, ohne einen Gedanken an ein Rezidiv zu verschwenden. Hintergrund war ein neues Verteidigungskonzept, das sich als fatal erweisen sollte.
„Auf dem Friedhof der Imperien triumphieren nur die Radikalen“ weiterlesenIsrael und die Achse der Feindseligkeit
Man täusche sich nicht: Die Gewalt aus dem Gazastreifen hat nichts mit dem zu tun, was Israel macht. Sondern mit dem, was Israel ist: Der einzige jüdische Staat auf diesem Planeten.
„Israel und die Achse der Feindseligkeit“ weiterlesenDämonisierung, eine Stufe niedriger
Die zionistische Gefahr” lautet das Kapitel eines saudischen Schulbuchs, das, wie auch andere Schulbücher des Landes, im vergangenen Jahr grundlegend überarbeitet wurde. Der israelische Thinktank IMPACT-se hat sich die Unterschiede in Bezug auf Juden und Israel genauer angesehen und festgestellt:
„Dämonisierung, eine Stufe niedriger“ weiterlesenFlug LY971 von Tel Aviv nach Abu Dhabi
“Historisch” nennen israelische Medien das Ereignis und auch auf emiratischer Seite überschlägt man sich fast vor Enthusiasmus. Die als “Abraham Accords” gefeierten Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) , die einen Friedensvertrag zwischen beiden Ländern vorsehen, könnten den Nahen Osten in Bewegung bringen.
„Flug LY971 von Tel Aviv nach Abu Dhabi“ weiterlesenIsrael zum 72.
Uralte Sehnsucht nach Zion – Israel wird zweiundsiebzig und noch immer wird es in Europa wenig verstanden
„Israel zum 72.“ weiterlesenUnbeirrbarer Trump
Trump habe keine Strategie für den Iran, liest man dieser Tage wieder einmal. Die Tötung Soleimanis sei ein blosser Racheakt, ein Muskelspiel, Trump führe sich auf wie in Halbstarker. Das ist zu einfach. Trump ist immerhin so geschickt, nicht mehr von “regime change” zu sprechen, sondern davon, dass Iran sich wie ein normales Land verhalten solle: Das ist eine klare Ansage.
„Unbeirrbarer Trump“ weiterlesenWie fest sitzt das iranische Regime im Sattel?
Um es vorwegzunehmen: Das iranische Regime sitzt sehr fest im Sattel und das nicht etwa, weil eine Mehrheit der Iraner hinter ihm stünde. Der Grund ist vielmehr der, dass das Regime vierzig Jahre lang Zeit hatte, einen mächtigen Unterdrückungsapparat aufzubauen, der durch noch so viele Demonstrationen, Aktionen und Proteste nicht einfach überwältigt werden kann.
„Wie fest sitzt das iranische Regime im Sattel?“ weiterlesenDer talentierte Mr. L
Es ist ja nicht so, dass man an der westlichen Politik im Nahen Osten im allgemeinen und an der amerikanischen im Besondern nichts kritisieren könnte. Aber die Kritik von ehemaligen Militärs wie Andrew Bacevich oder Daniel Bolger, die die Unsitte amerikanischer Regierung kritisieren, Militäreinsätze ohne klar umrissenen Auftrag zu beschliessen, ist eine ganz andere als die von Pazifisten mit einer radikal gesinnungsethischen Agenda, die überall westliche Heuchelei am Werk sehen.
„Der talentierte Mr. L“ weiterlesenTrumps Strategie
Trumps Politik sei erratisch, eine Strategie im Nahen Osten nicht erkennbar, er sei ein Präsident zum Fürchten. Egal welche Zeitung man aufblättert oder welchen Sender man einschaltet, alle Kommentatoren scheinen sich einig: Russland habe gesiegt, der Westen eine Niederlage erlitten. Was war geschehen?
„Trumps Strategie“ weiterlesenJerusalem und die selbstverschuldete Unmündigkeit
Der amerikanische Präsident Donald Trump will die Botschaft seines Landes von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen – genauer: in den Westen der Stadt – und wieder steht ein Teil der islamischen Welt Kopf. Die Reaktionen einzelner Empörter grenzen regelrecht an Hysterie, was nicht zuletzt für den türkischen Präsidenten Erdogan und seine Anhängerschaft auch in Deutschland gilt. Hierzulande erheben sich vor Unruhen in der islamischen Welt warnende Stimmen – und behalten recht.
Der islamische Fundamentalismus, der sich u.a. im öffentlichen Verbrennen der israelischen Flagge vor dem Brandenburger Tor manifestiert, wirft einmal mehr seine Schatten über den Westen. Dabei muss man zunächst einmal feststellen, dass der westliche Teil Jerusalems völkerrechtlich gar nicht strittig ist und Botschaften aus aller Welt nur deshalb nicht dort ansässig sind, weil der Ostteil der Stadt genau dies ist: völkerrechtlich umstritten.
Die israelische Knesset-Abgeordnete Einat Wilf argumentiert zu recht, dass dieser Zustand nicht nur unbefriedigend, sondern auch unlogisch ist. Warum soll westlich der Waffenstillsrandslinie, also auf einem Gebiet, das völkerrechtlich zu Israel gehört, keine ausländische Botschaft errichtet werden? Geht es nach dem Willen der internationalen Gemeinschaft, wird die Zukunft der Stadt allein über Verhandlungen entschieden.
Man sollte sich allerdings darüber im Klaren sein, dass Jerusalem dauerhaft zu teilen den Konflikt nicht beseitigen, sondern ihn zementieren würde. Der Tempelberg lässt sich gar nicht teilen und wird – egal, was Verhandlungen eines sehr fernen Tages für ein Ergebnis befördern mögen – entweder unter israelischer oder palästinensischer Verwaltung stehen, de facto also entweder unter jüdischer oder muslimischer Oberhoheit.
Die Frage ist nur, welcher Seite die Stadt am ehesten für sich als Hauptstadt geltend machen darf und zwar ungeachtet irgendwelcher völkerrechtlicher Anforderungen, die es zu erfüllen gilt. Hier lassen sich allein historische Argumente ins Spiel bringen, denn dass die Stadt Heimat gleichermassen von Israelis wie von Palästinensern ist, kann ebenso wenig bestritten werden wie die Tatsache, dass sie als sprituelles Zentrum eine zentrale Bedeutung für Juden, Christen und Muslime hat (auch wenn Jerusalem nicht explizit im Koran genannt wird). Aber als politisches Symbol, nämlich als Hauptstadt eines eigenen Staates, geniesst Jerusalem für Israel einen Stellenwert, den es für die Palästinenser nie haben wird.
Die Empörung, die sich jetzt von muslimischer Seite bahn bricht, ist nämlich genau das: eine muslimische, keine nationale. Hier streiten weniger zwei Völker um dieselbe Stadt, als vielmehr ein Volk auf der einen und eine Zivilisation auf der anderen, die in weiten Teilen das Nationalstaatsmodell nie wirklich verinnerlicht hat und damit alle Islamapologeten Lügen straft, die behaupten, der Islam sei in seiner gegenwärtigen Form ohne weiteres mit säkularen Rechtsordnungen kompatibel.
In den islamischen Ländern nämlich konkurriert das Konzept der Nation mit dem der Gemeinschaft der Gläubigen, der Umma. Das musste schon der französische Hochkommissar für Syrien 1939 feststellen, dessen Konzept einer säkularen Gesellschaftsordnung auf den Widerstand der islamischen Gelehrten stiess, die nicht hinzunehmen bereit waren, dass Muslime fortan nur noch eine Gruppe unter Gruppen sein sollten, da sie doch mit der Nation (Umma) identisch seien.
Tatsächlich bildet der Nationalstaat aber das Grundmodell, auf dem moderne Demokratien aufbauen. Der britische Islamwissenschaftler Michael Cook weist in seinem Buch Ancient Religions, Modern Politics (2014) – das man übrigens nicht genug loben kann – darauf hin, dass in islamischen Ländern die muslimische Identität allgemein stärker ist als die staatsbürgerliche. Das hat Konsequenzen auch für den Streit um Jerusalem und damit den Nahostkonflikt.
Denn während man im Westen gerne glaubt, jener sei durch Verhandlungen, Infrastrukturprojekte, Wasserversorgung, Bildung und interkulturellen Dialog lösbar, denkt ein grosser Teil der Menschen in der Islamischen Welt ganz anders. Dort ist es populär, die Umma als einen Körper zu betrachten, der an seiner palästinensischen Wunde (al-ǧurḥ al-filasṭīnī) leidet, wie die Islamwissenschaftlerin Angelika Neuwirth gezeigt hat. Nicht um Ausgleich geht es, sondern darum, alle Abwehrkräfte gegen Israel zu sammeln.
Umso stärker glüht das Pathos. Wer sich z.B. in Syrien über Israel informieren will, findet kaum etwas anderes als Hetzpropaganda. Analog dazu verlaufen in islamischen Ländern Wahlkampagnen üblicherweise identitäts-, nicht sachorientiert, so der amerikanische Nahostspezialist Shadi Hamid, der jahrelange Feldforschung in diversen islamischen Ländern betrieben hat. Pläne, die Beschäftigung zu fördern und Armut zu bekämpfen, werden von den Wählern wenig honoriert. Am realen Palästina und daran, wie man die Lebensverhältnisse der Palästinenser verbessern kann, herrscht in der islamischen Welt wenig Interesse.
Die EU sollte, unter Wahrung völkerrechtlicher Gegebenheiten, darauf hinwirken, dass Jerusalem als Hauptstadt des jüdischen Staat international anerkannt wird, und ansonsten die israelische Seite, wenn nötig, daran erinnern, dass die Palästinenser unter israelischer Jurisdiktion bei Infrastrukturprojekten nicht benachteiligt und keine Staatsbürger zweiter Klasse werden. Zu glauben, dass eine Teilung Jerusalems zu einem langfristigen Frieden führt, ist Wunschdenken. Letztlich wird es keinen echten Frieden geben, solange es der Islamischen Welt nicht gelingt, ihre selbstverschuldete Unmündigkeit zu überwinden.