Demokratie

Quo vadis, Germania?

Spätestens in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre dürfte sie angefangen haben: Die deutsche Debatte darüber, wer wir sind. Eigentlich war es nur eine westdeutsche Debatte. Damals wurde der bundesrepublikanischen Öffentlichkeit bewusst, dass die sogenannten Gastarbeiter vielleicht doch mehr als nur Gäste sein könnten, die nach einem kurzen Besuch wieder nach Hause zurückkehren. Immerhin lebten sie schon in zweiter Generation hier und sprach die zweite Generation akzentfrei Deutsch.

Damals, Ende der 1980er, wurde das schon von der Populärkultur aufgegriffen, nicht zuletzt in der Krimi-Reihe Schimanski. In dem Kinofilm “Zahn um Zahn” war die zweite Hauptrolle mit einer türkischstämmigen Schauspielerin besetzt worden. Dabei hatte die von Renan Demirkan gespielte Figur keinerlei Türkeibezug und trug im Film einen deutschen Namen. 1991 dann veröffentliche Renan Demirkan ihre Kindheitsgeschichte als Buch unter dem Titel Schwarzer Tee mit drei Stück Zucker. Die Debatte darüber, ob Deutschland ein Einwanderungsland und der Islam integrierbar sei, nahm Fahrt auf.

Im selben Jahr 1991 erschien aus der Feder des Historikers Heinz Halm ein Aufsatz unter dem Titel “Die Panikmacher”, der ein vermeintliches Feindbild Islam im Westen anprangerte, zwei Jahre später im konkret-Verlag ein Sammelband unter dem Titel Feindbild Islam. In den gesamten Neunzigern ging die Debatte weiter und anders als man hätte denken können, drehte sie sich keineswegs im Kreise, sondern führte zu einem handfesten Ergebnis: Genau am Ende der Dekade, also im Jahr 2000, reformierte die damalige rot-grüne Bundesregierung – Deutschland war mittlerweile wiedervereinigt – das Staatsangehörigkeitsrecht.

Darin drückte sich ein verändertes Selbstverständnis der Deutschen aus. Zugespitzt formuliert: Vorher konnte man Deutscher nur sein, jetzt konnte man Deutscher auch werden. Damit wurde Deutschland faktisch als Einwanderungsland anerkannt. Zwar hat es auch in den Jahren danach vereinzelt Stimmen aus den Reihen von CDU und CSU gegeben, die das bestritten, doch will heute – mit Ausnahme der AfD – keine der im Bundestag vertretenen Parteien mehr zurück zum Abstammungsprinzip.  Deutschland hat sich verändert – und zwar zum Besseren.

Aber wie die Deutschen so sind, muss alles solange durchgekaut werden, bis irgendwann die Debatte wieder bei Null beginnt. 

“Warum also tut sich Deutschland so schwer damit, Einwanderung und Fremdheit zu akzeptieren?” hat vor einiger Zeit die “Süddeutsche” gefragt. Natürlich tut “Deutschland” sich schwer damit, nicht etwa nur ein Teil der Bevölkerung. Dasselbe Blatt würde zu recht niemals fragen “Warum tut sich der Islam so schwer damit, Demokratie und Menschenrechte zu akzeptieren”, aber wenn es um Deutschland geht, sind Pauschalisierungen erlaubt. 

Die Debatte beginnt also wieder bei Null, aber diesmal auf einem niedrigeren Niveau. Denn das 21. Jahrhundert ist zunehmend geprägt von einem Verlust an staatsbürgerlichem Bewusstsein, das mit dem Verschwinden des Nationalgedankens einhergeht. Die USA könnten hier eigentlich Vorbild sein, wo man, wie die amerikanische Juristen Amy Chua schreibt, irischer Amerikaner, syrischer Amerikaner oder japanischer Amerikaner sein kann und, anders als z.B. Frankreich, von seinen Einwanderern nicht die totale Assimilation erwartet.

Demgegenüber ist Deutschland in den letzten Jahrzehnten zwar weltoffener und toleranter geworden, aber das amerikanische e pluribus unum ist uns vergleichsweise fremd geblieben. Allerdings sind auch die USA zunehmen einem Ethno-Nationalismus verfallen, der bislang noch eher milde ausfällt, aber auf lange Sicht das Land in eine Stammesgesellschaft zu verwandeln droht. Menschen definieren sich verstärkt über eine Zugehörigkeit zu sozialen Gruppen, die angeblich von einer Mehrheit der Bevölkerung marginalisiert werde.

Daraus abgeleitet werden Sonderrechte, begleitet vom Wunsch nach verstärkter Beachtung und einem Freund-Feind-Denken, das aggressiv auf alles reagiert, was die eigene Opferrolle infrage stellt. In den USA geht das mittlerweile selbst einigen Linken wie Mark Lilla zu weit. Die neue Stammesgesellschaft zeichnet sich dadurch aus, dass Gruppen einander nur anerkennen können, nicht aber sich austauschen oder gar vermischen. Wer dagegen verstösst, mach sich der “kulturellen Aneignung” schuldig.

Die neue Stammesgesellschaft ist auf dem Vormarsch. Nicht nur in den USA, auch in Deutschland. Sie setzt Diversität an die Stelle von Pluralismus und unterminiert so die Demokratie, wobei sie im Gewande des Progressiven daherkommt. Staatsbürger sind fortan keine Staatsbürger mehr, sondern Menschenmaterial, das von Diversitätsfachleuten inspiziert wird. Sozial-politische Kategorien, in den politischen Diskurs eingespeist nicht allein von Rechten, sondern auch von Linken, entscheiden dann über ein Mehr oder Weniger an Zugang zu staatlichen Ressourcen. Es ist ekelhaft. 


Nachtrag, 7. Oktober 2018

Mittlerweile hat auch “Spiegel Online” die Problematik aufgegriffen. Nebenbei gesagt, ist es aufschlussreich zu sehen, dass wieder einmal Francis Fukuyama zitiert wird anstatt Amy Chua. (Ist hier ein latenter Sexismus am Werk?) Ansonsten wird die Problematik gut dargestellt und trifft das Zitat von Fukuyama den Kern der Sache.

Nachtrag 10.03.2019

In der “Welt” schwärmt die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli für die USA: „Sie haben es geschafft, dass amerikanische Identität, Amerikaner-Sein, viele Gesichter hat“, wobei sie geflissentlich die Tatsache ignoriert, dass die USA Weltoffenheit mit Patriotismus verbinden. Daher sollte Frau Chebli schnellstens aus der SPD austreten, will diese doch die “Nationalstaaten des 20. Jahrhunderts” überwinden und so ihren Teil dazu beitragen, dass die USA für uns kein Vorbild werden.

Nachtrag 20.03.2019

Im Online-Magazin “Reason” erklärt Shikha Dalmia, warum sie die rechte wie linke Identitätspolitik für verhängnisvoll hält und was stattdessen nötig ist, nämlich “a restoration of civic nationalism, a patriotism of liberal democratic principles, that can once again subsume the narrower tribal identities on both sides and bind the country together in a broad creedal identity.” 

Nachtrag 09.04.2019

In der “Frankfurter Rundschau” kritisiert Anetta Kahane von der Amadeus-Antonio-Stiftung, dass selbst Migranten und antirassistische Gruppen die “Identitätsreiterei” mitmachten, und bekennt: “Wenn ihr Ziel nicht in der Idee von Gleichwertigkeit liegt, bei der jede Abwertung geächtet wird, also die von Migranten ebenso wie die durch Migranten, dann finde ich sie ebenso nervend wie fehlgeleitet.” Recht so.

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