Der Deutschen Grundgesetz, das Erbe von Kant und der vergessene Pluralismus

Dieses Jahr am 23. Mai feiert nicht nur das Grundgesetz seinen 75. Geburtstag, es jährt sich auch der Geburtstag von Immanuel Kant zum dreihundertsten Mal. Kant ist im deutschsprachigen Raum der Philosoph der Aufklärung schlechthin und als solcher Vertreter eines optimistischen Menschenbildes, an das wir uns beizeiten erinnern sollten.

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Die traurigen Gestalten von Potsdam und die andere Blase

Wer wissen will, wes Geistes Kind die AfD ist, der schaue auf den Landesverband Thüringen und dessen Chef Björn Höcke, denn die AfD, das ist Höcke, Menschen mit xenophober, nationalistischer, autoritäter, antiwestlicher und antiliberaler Gesinnung wie ein Magnet anzieht und selbst immer wieder durch einen Doppelsprech aufgefallen ist, der vordergründig harmlos wirkt, bei seinen Anhängern aber anders ankommen dürfte, nämlich als Bestätigung ihrer nationalistischen, holocaustverharmlosenden und autoritären Gesinnung.

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Die Deutsche Einheit, der Westen und die AfD

Unblutig verlaufen, ist sie ein Geschenk, die deutsche Einheit, die nicht hätte stattfinden können, wenn der Ostblock als ganzer nicht in sich zusammengestürzt wäre. Die Einheit verbindet Deutschland in besonderer Weise mit Osteuropa, zugleich stärkte sie die Westbindung. Deutschland in Europa und im Verein mit den transatlantischen Verbündeten ist ein politisches und wirtschaftliches Erfolgsmodell, das die AfD aufkündigen will.

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Alle Augen auf Iran!

Mit einer Hinrichtungswelle versucht das iranische Regime, den Drang nach Freiheit in der eigenen Bevölkerung gausam zu unterdrücken. Die Bevölkerung reagiert mit einem trotzigen Jetzt-erst-recht, weswegen alle Augen auf Iran gerichtet sein sollten: Lässt das Interesse der westlichen Öffentlichkeit an dem Land nach, wirkt das wie eine Einladung auf die Machthaber, weitere Exempel zu statuieren, um der Lage wieder Herr zu werden,

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Iranische vs. russische vs. chinesische Propaganda

Im grossen und ganzen hat sich die deutsche Gesellschaft als immun gegen russische wie´ chinesische Propaganda erwiesen. Abgesehen von ein paar Radikalen Anti-Westlern, die jede Lüge des Kreml zu schlucken bereit sind, stossen die Verzerrungen, Verdrehungen, Halbwahrheiten und Fabrikationen aus Moskau und Peking hierzulande auf starken Widerstand durch die Öffentlichkeit. Das ist erfreulich. Warum aber gilt für iranische Propagandamärchen nicht dasselbe?

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Das widerspenstige Gehirn

Vor mehr als dreissig Jahren machte ein Wort aus der Technik die Runde, die heute allgegenwärtig ist und auf deren Basis alle möglichen Haushaltsgeräte operieren: Die Rede ist von der sogenannten “Fuzzy Logic”, der unscharfen Logik, die, im Gegensatz zur binären Logik, nicht allein “wahr” und “falsch” unterscheidet, sondern auch unscharfe Mengen kennt. Anders als in der binären Logik kann in der Fuzzy Logic etwas auch teilweise wahr oder falsch sein. Das ist von Bedeutung auch für Politik und Gesellschaft.

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“Auf die Wissenschaft hören!”

Auf die Wissenschaft zu hören ist ein wohlfeiler Rat, den Zeitgenossen gerne im Zusammenhang mit den Corona-Massnahmen erteilen, wie sie Mediziner empfehlen, wobei ich hier gar nicht in Abrede stellen will, dass gegen Corona etwas getan werden muss und jedem, der es noch nicht getan hat, nur eindringlich dazu aufrufen kann, sich impfen zu lassen, was freilich – dies nur am Rande – bei manchen Bevölkerungsschichten aussichtslos zu sein scheint, schaut man sich einmal an, was dieser Tage an Infantilitäten durch das Netz geistert, dass man sich nur an den Kopf fassen kann.

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Gesundheit ohne Ende?

Die liberalen Demokratien stellen die Freiheit des Individuums in den Mittelpunkt der politischen Ordnung, aber es gibt zwei Situationen, in denen es keine Individuen mehr gibt: Im Krieg und in einer Pandemie. Je nachdem, wie heftig eine Pandemie ausfällt, lassen sich gewisse, zeitlich begrenzte Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten daher legitimieren.

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Plagiatewirrwarr

Um es klar zu sagen: Ich halte Annalena Baerbock für unerfahren, inkompetent und unfähig. Sie produziert Unsinn am laufenden Band und redet sich in Talkshows um Kopf und Kragen mit Äusserungen wie: “Wir müssen nicht nur auf die Grundschauen schulen” oder “Start-Ups haben Innozvation erwickelt” und gebraucht seltsame Wörter wie “Umfragegewerte” oder “Autobilindustrie“. Ich will keine Kanzlerin Baerbock oder sonst einen grünen Kanzler.

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