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Der machtlose Herr Z.

Die Nachricht ist schon eine Woche alt, aber deutschsprache Medien wissen wenig mit ihr anzufangen: Der iranische Aussenminister Javad Zarif hat in einer internen, nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Unterhaltung zugegeben, Null Einfluss auf die Aussenpolitik seines Landes zu haben.

Das Gespräch kam durch ein Datenleck an die Öffentlichkeit und wurde vom Sender “Iran International”, der ein regimekritisches Programm ausstrahlt, verbreitet. Natürlich ist das alles nicht neu und längst allgemein bekannt, dass in Iran nur Revolutionsführer Khamenei und die Revolutionsgarden (Pasdaran) das Sagen haben. Bemerkenswert ist dennoch, dass ein hochrangiger iranischer Politiker dies unumwunden zugibt.

Denn Khamenei und seine Helfershelfer, die Pasdaran, machen nicht nur, was sie wollen – sie halten es selbst dann noch nicht einmal für nötig, den eigenen Aussenminister über ihre Operationen in Kenntnis zu setzen, wenn diese seinen diplomatischen Bemühunen zuwiderlaufen! Einmal mehr zeigt sich, dass ein solches Regime für den Westen ganz gundsätzlich kein Verhandlungspartner sein kann.

Es handelt sich um ein religiös-paramilitärisches Regime, das sogenannte “Moderate” wie Zarif nur als Köder für den Westen benutzt, um Zugeständnisse zu erlangen. Auf das Datenleck hat es wie gewohnt mit weitreichenden Repressalien reagiert, zusätzlich zu den üblichen Menschenrechtsverletzungen. Alles wie gehabt, nur jetzt ohne Maske.

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