Merz, Dobrindt und Frei sind keine errnstzunehmenden Politiker, sondern vollendete Populisten und Opportunisten, die angetreten sind, ihre Wähler hinter das Licht zu führen – das alles nur, weil man törichterweise glaubt, indem man die Rhetorik der AfD übernimmt, diese schwächen zu können.
„Die neue Regierung fängt schlechter an als die alte aufgehört hat“ weiterlesenDemokratie und Lagerdenken
Wer sich für Politik interessiert, eine politische Meinung hat, politisch denkt, wird sich einem Lager zuordnen. Überwindung des Lagerdenkens kann also realistischerweise nicht heissen, sich keinem Lager zuzuordnen. Vielmehr heisst es, nicht immer reflexartig das eigene Lager zu verteidigen, ohne dessen Argumente sorgfältig zu prüfen.
„Demokratie und Lagerdenken“ weiterlesenDas schäbige Spiel des Friedrich Merz
Gerade wenn man sich dem bürgerlichen Lager zuordnet und sich irgendwo zwischen liberal und konservativ definiert, sollte man sich eingestehen, dass Friedrich Merz der Demokratie schwer geschadet hat – und das keineswegs allein, weil er für sein Gesetzesvorhaben Stimmen der AfD bekommen hat.
„Das schäbige Spiel des Friedrich Merz“ weiterlesenWie Elon Musk auf die AfD hereinfiel
Musks Beitrag in der „Welt am Sonntag“ zeigt, dass er sich an der Nase hat herumführen lassen. Denn die AfD spielt seit langem schon ein doppeltes Spiel – und das sehr erfolgreich, wie Umfragen und Wahlergebnisse zeigen. Musk, wiewohl ein gewiefter Unternehmer, hat das nicht durchschaut, nur deshalb hält der die AfD für Deutschlands einzige Rettung.
„Wie Elon Musk auf die AfD hereinfiel“ weiterlesenEine Koalition implodiert
Der Koalition aus SPD, Grünen und FDP wurde schon viele Male das vorzeitige Ende prophezeit und niemand in diesem Land schien sie so richtig zu lieben. Dauernd lass man vom „Ampel“-Streit, vom „Ampel“-Zoff oder vom Knirschen in der „Ampel“. Doch man täusche sich nicht, gerade wenn man mit beiden Beinen im bürgerlichen Lager steht: Alles, was nach der Koalition kommt, wird schlechter sein.
„Eine Koalition implodiert“ weiterlesenDas Ende der Hisbollah
Bisher stand eine Mehrheit der Deutschen stabil an der Seite Israels. Das hat sich jetzt wohl geändert. Und das, obwohl Israel alles andere als blindlings einen Krieg im Nahen Osten führt, wie manche Kritiker hierzulande glauben machen wollen, sondern gezielt gegen terroristische Infrastruktur vorgeht und dabei sehr erfolgreich ist.
„Das Ende der Hisbollah“ weiterlesenWo Baerbock und Habeck recht haben
Haben Aussenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck, beide von Bündnis 90/ Die Grünen, ein stilles Waffenembargo verhängt? Die Anschuldigung ist absurd und wurde von Baerbock und Habeck energisch zurückgewiesen. Was sie getan haben entspricht vielmehr deutschen Interessen.
„Wo Baerbock und Habeck recht haben“ weiterlesenWilhelm Bleek: Vormärz
Die Idee einer Überwindung der europäischen Nationalstaaten zugunsten „einer immer engeren Union der Völker Europas“ ist vor allem in Deutschland ausgesprochen populär. Der Nationalstaat wird vielfach als Relikt gesehen, Nationalstaat und europäische Friedensordnung scheinen für viele nur schwer zusammenzugehen. Da kommt das Buch des Politikwissenschaftlers Wilhelm Bleek gerade zur rechten Zeit.
„Wilhelm Bleek: Vormärz“ weiterlesenWider die Rassismus-Hysterie
Eine gebürtige Somalierin, die als Flüchtling nach Deutschland kam, hat manches an ihrer neuen Heimat zu kritisieren, vor allem was die Bürokratie angeht und die damit verbundene jahrelange Ungewissheit vieler Flüchtlinge über ihren weiteren Aufenthalt.
„Wider die Rassismus-Hysterie“ weiterlesenGrüne Transformation
Die „Grünen“ haben ein Impulspapier veröffentlicht, das vor Problemen warnt, die in Teilen der Bevölkerung zur Verunsicherung geführt haben. Eines dieser Probleme wird als „anstehende grosse Transformation“ bezeichnet und da hätte man doch gerne gewusst, was darunter zu verstehen sein soll.
„Grüne Transformation“ weiterlesen