Der 8. Mai und das Immunsystem der deutschen Demokratie

Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft. Aber die Deutschen in ihrer Gesamtheit waren keine Opfer. Opfer waren sie bloss im Einzelfalle, nämlich dort, wo sie individuell den Nationalsozialisten Widerstand geleistet haben. „Das Hakenkreuz ist in die deutsche Masse (…) hineingeprägt worden (…) wie in einen formlos-nachgiebigen, breiigen Teig“ erinnert sich der Historiker Sebastian Haffner. Die meisten haben mitgemacht oder weggesehen.

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Nach Hanau

Die schreckliche Bluttat von Hanau hinterlässt Angehörige und Freunde, die ihre Liebsten für immer verloren haben. Menschen wurden kaltblütig ermordet, weil sie einen Migrationshintergrund hatten und ein skrupelloser Rechtsextremist glaubte, er habe das Recht, darüber zu entscheiden, wer leben dürfe und wer nicht.

Ich habe vor einiger Zeit, nach dem Anschlägen von Christchurch und Halle darauf hingewiesen, dass auch in Deutschland eines, vielleicht nicht mehr fernen, Tages ein grösserer Anschlag nicht nur auf Juden und jüdische Einrichtungen, sondern auch auf Muslime und muslimische Einrichtungen stattfinden könnte und wir deswegen wachsam sein müssen.

Im konkreten Falle des Rechtsterroristen von Hanau hätte man einen Anschlag vielleicht verhindern können. In seinem Manifest spricht der Terrorist, der offenbar unter einer Schizophrenie litt, davon, dass er im Januar 2002 erstmals zur Polizei gegangen sei, um dort eine Anzeige wegen illegaler Überwachung zu stellen. Er war davon überzeugt, sein ganzes Leben lang in den “Fängen einer Geheimorganisation” gewesen zu sein.

Heute bestätigt die Bundesanwaltschaft, dass es den Versuch einer solchen Anzeige tatsächlich gegeben hat, ein Ermittlungsverfahren aber nicht eingeleitet worden sei. Da es nicht strafbar ist, psychisch krank zu sein, konnte man ihn auch nicht festhalten. Allerdings überrascht es nicht, dass jemand, der glaubt, er werde von Geburt an überwacht, zu allem fähig ist. Hier hätte es Möglichjeiten geben müssen, den späteren Terroristen zu therapieren, bevor er zu einer Gefahr für die Allgemeinheit wird.

Deswegen ist jetzt die Zeit, über konkrete Massnahmen für die Sicherheit möglicher Anschalgsziele und zur Prävention von Anschlägen auszuarbeiten und umzusetzen. Claudia Roth von den Grünen, mit der ich selten einer Meinung bin, hat kürzlich in einer Talkshow einen Vorschlag gemacht, den ich für sinnvoll halte: Eine Taskforce gegen den Rechtsextremismus zu gründen, die z.B. gegen sogenannte Feindeslisten vorgeht, die Rechtsextremisten im Internet anlegen.

Was dieser Tage freilich besonders abstossend ist, sind die Versuche von Rechten wie von Linken, den Massenmord von Hanau für politische Zwecke auszunutzen. Auf der rechten Seite des politischen Spektrums haben wir einen Herrn Klonovsky, persönlicher Referent von AfD-Gauland, der das Blutbad von Hanau in einen Zusammenhang mit Multikulturalismus bringt, den er für potentiell tödlich hält. Wer so argumentiert, rechtfertigt letztlich nur die Mordtat und es sagt auch einiges über die AfD, wenn sie sich von solchen Leuten beraten lässt.

Wir haben solche Erfahrungen kurz nach der Widervereinigung, also in den frühen 1990ern, gemacht, als allerorten Asylantenheime abgefackelt wurden und überall sich Stimmen zu Wort meldeten, die die Verantwortung bei den Opfern selbst suchten. Schon vor bald dreissig Jahren glaubten sechzehn Prozent der Deutschen, die Politik müsse mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten, um “das Problem der Ausländer” in den Griff zu bekommen – die Rechtsradikalen, das waren damals die “Republikaner”.

Nein, den Anschlag mit der Einwanderung in Verbindung zu bringen, ist unanständig, perfide, zynisch. Wir können gerne über Einwanderung diskutieren – aber nicht und niemals im Zusammenhang mit einem Attentat wie in Hanau! Gewisse Tabus muss es in einer zivilisierten Gesellschaft einfach geben. Wer meint, solche Tabus im Namen der Meinungsfreiheit brechen zu müssen, redet dem Pöbel das Wort und trägt Mitverantwortung am nächsten Anschlag.

Auf der linken Seite des politischen Spektrums wiederum gibt es Versuche, gleich die ganze Gesellschaft in Haftung zu nehmen, und früher oder später wird man auf die Ansicht stossen, dass der Rechtsterrorismus irgendwie mit dem Kapitalismus zusammenhängt, der ein Interesse daran haben soll, die Menschen, um sie besser ausbeuten zu können, gegeneinander aufzuhetzen. Doch das ist erst der nächste Schritt. Mit Erstaunen jedenfalls nimmt man zur Kenntnis, dass selbst Hannah Arendt an Hanau irgendwie schuldig sein soll. Hannah Arendt!

Vielleicht sollte man rechtsextreme Ideologie einfach einmal ernstnehmen und vielleicht sollte man begreifen, dass nicht alle Rechtsextremen sich aus derselben geistigen Quelle speisen. Im Falle des Terroristen von Hanau hat dieser selbst einen Hinweis darauf gegeben, welche Vordenker ihn inspiriert haben. Überall in den Medien wird aus dem Manifest zitiert, aber dessen Inspirationsquellen ignoriert, die sich auf derselben, mittlerweile abgeschalteten Webseite des Mörders finden.

Im Manifest selbst kommen die Begriffe “Deutschland”, “deutsch”, “Deutsche” etwa zanzig Mal vor. Dagegen tauchen die Begriffe “Amerikaner”, “amerikanisch”, “USA” etwa dreissig Mal auf. Das ist an sich schon bemerkenswert, dass ein Rechtsterrorist, der sein ganzes Leben in Deutschland verbracht hat, sich dermassen stark auf die USA bezieht. Dazu passt, dass die Links, die sich auf der Webseite befanden, ausnahmslos auf amerikanische Esoteriker verweisen:

  • Dazu gehört eine rechtsextreme Ufo-Seite, auf der behauptet wird, dass die menschliche Seele nach ihrem Tod in eine sorgfältig konstruierten Falle gelockt werde und dass die Erde eine solche Falle sei, überbaupt die ganze Galaxie, und dass die Menschen diese und sich selbst retten müssten. Auf der Webseite finden sich allerlei Verschwörungsmythen.
  • Eine weitere Webseite wird von einem ehemaligen Soldaten der US Airforce betrieben, der nach eigenen Angaben an geheimen genetischen Experimenten mitgewirkt hat und sich heute damit beschäftigt, die Erde vor einem “Planetiziden” zu bewahren!
  • Eine andere Webseite stammt von einem ehemaligen amerikanischen Holzfäller, der 1975 bei der Arbeit ein Ufo gesichtet haben und von Ausserirdischen entführt worden sein will. Später schrieb er ein Buch darüber, das er online bewirbt.
  • Eine weitere Webseite wurde nach eigenen Angaben von ehemaligen US-Polizisten ins Leben gerufen, um mysteriöse Vermisstenfällen in Nationalparks und -wäldern auf eine unheimliche Kreatur namens “Bigfoot” (auch genannt: Sasquatch oder Wildman) zurückzuführen. Die Webseite verweist ihrerseits auf Konferenzen zu den Themen “Bigfoot” und Ufos.

Das ist alles komplett irre und bescheuert. Der Hanau-Terrorist lebte in einer Welt der Totalüberwachung, des Weltuntergangs, der Ufos und der Monster. Glaubt man dem Manifest des Attentäters – und es gibt keinen Grund, es nicht zu tun – dann verübte er das Blutbad in seiner Heimatstadt nicht allein, weil Deutschland nicht “Milliarden” Zuwanderer aufnehmen könne, sondern auch, weil er ganz im Sinne der verlinkten Webseiten esoterisch dachte und glaubte, die Menschheit sei berufen zur “Lösung des Rätsels”.

Das “Rätsel”, das hier gelöst werden soll, ist das Wissen um die kosmischen Zusammenhänge, das nur erlangt werden könne, wenn Teile der Menschheit zuvor ausgerottet würden. Hier vermischt sich ein rechtsextremer Gnostizismus mit eliminatorischem Rassenhass. Letzterer empfand der Terrorist von Hanau übrigens nicht nur für mehrheitlich muslimische Völker, sondern auch für Inder, Vietnamesen, Laoten, Kambodschaner und Philippiner, die ein solcher Anschlag ebensogut hätte treffen können, wie die Hanauer Bürger kurdischer und türkischer Herkunft, die nun kaltblütig ermordet wurden.

Gerade die Gnosis, der in rechtsextremen Zirkeln gehuldigt wird, bedarf besonderer Aufmerksamkeit in der Prävention, womit wir wieder bei der Forderung nach konkreten Massnahmen wären, die wir neben einem Zusammenhalt aller Demokraten über das Parteienspektrum hinweg gegen Rassenhass, Rechtsextremismus und Neonazismus benötigen. Versuche von rechter wie von linker Seite, den Massenmord für ideologische Zwecke zu instrumentalisieren, sollte unterlassen, wer Anstand hat.


Nachtrag 24. Februar 2020

Es hört nicht auf. Dabei hätte spätestens nach der gescheiterten Stelen-Aktion eines “Zentrum für politische Schönheit” auch dem Letzten klar sein müssen, dass man sich des Andenkens Ermordeter für eine noch so gutgemeinte Sache besser nicht bedient.

Die Hetzseite J***** W****, die alles an den Online-Pranger stellt, was ihrer völkisch-neonazistischen Weltsicht als Feind erscheint, ist noch immer nicht dauerhaft abgeschaltet, wie die “Süddeutsche” berichtet.

Mittlerweile hat es auch in Stuttgart, Döbeln und Heilbronn Schüsse und Brandanschläge auf Shisha-Bars gegeben.

Nachtrag 25. Februar 2020

Auch ein Populist: Friedrich Merz, der sich um den Vorsitz der CDU bewirbt, glaubt, dem Rechtsradikalismus mit der stärkeren Thematisierung von Clankriminalität, Grenzkontrollen etc. beikommen zu können (ab 1:00:47).

Beides sind legitime Themen, aber die erste Antwort gegen Rechtsradikalismus sollte immer noch die Ächtung sein – gerade nach einem Anschlag wie dem von Hanau. So spielt letztlich auch ein Merz nach den Regeln der Rechtsradikalen.

Bürgerlich, antibürgerlich

Einen “Stil voller Eleganz, voll glühendem Witz” bescheinigt ihm die “Zeit”, die “Jüdische Allgemeine” nennt ihn den “vielleicht grössten Journalisten des Landes” und die “Süddeutsche” rühmt ihn als einen “gnadenlosen Polemiker und unermüdlichen Kolumnisten”. Wenn von Herrmann L. Gremliza die Rede ist, fällt das Urteil meist wohlwollend bis begeistert aus, was zeigt, wie sehr Gremliza zuletzt im Mainstream angekommen war. Dass sich “Spiegel” und “taz” zurückhaltender äusserten, hat keine weltanschaulichen Gründe, sondern ist dem Umstand geschuldet, dass Gremliza und seine Zeitschrift “konkret” immer wieder verbale Attacken gegen beide gefeuert hatte.

Denn Gremliza legte sich mit so ziemlich allem und jedem an, der in der Bundesrepublik etwas zu sagen hatte und ein vermeintliches Sprachrohr der herrschenden Meinung war. Die Glosse war sein Königreich, viele von ihm verfasste Zeilen bringen als ironisierende Anmerkungen zu den Texten und Äusserungen unterschiedlichster Zeitgenossen das Reaktionäre und Kleinbürgerliche darin gekonnt auf den Punkt.

Gremliza richtete sich gegen alles, was die Verbrechen der Deutschen im Dritten Reich verharmloste, relativierte, beschönigte oder die Deutschen zu Opfern machte. Diese immer wieder mit ihrer Vergangenheit zu konfrontieren, das Land nicht zur Ruhe kommen und die millionenfach für nichts und wieder nichts Ermordeten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen, war Gremlizas Mission in einer Zeit, als das gesellschaftliche Klima in der Bundesrepublik noch ein anderes war, und dafür gebühren ihm Respekt und Bewunderung.

Immer wieder sind ihm grossartige Formulierungen gelungen. “In solchem Gedränge des Intellekts und der Moral gerät, wer der Bourgeoisie in den Hintern tritt, in den er kriecht” (Herrschaftszeiten, S. 91), schrieb er einmal über einen derer, die sich an die vermeintlich herrschende Meinung anbiederten. Seine Wortwahl zeigt zugleich, wo er selbst stand: Auf der Seite der radikalen Linken, die im Geiste der Frankfurter Schule eine marxistische Gesellschaftskritik betrieb, die sich gegen die Unfreiheit durch den absoluten Willen zur Naturbeherrschung wandte und die Aufklärung zu einem neuen Mythos im Dienste der Herrschaft verkommen sah.

Wie sich die Frankfurter Schule mit ihrer Kritischen Theorie gegen die bürgerliche Gesellschaft und die Marktwirtschaft als Ordnungsprinzip wandte, so galt Gremlizas Spottlust allem, was bürgerlich und kapitalistisch war und ihm am abstossendsten dort erschien, wo es aus Deutschland kam. Als erklärter Antideutscher hielt er noch vor zwei Jahren mit dem FAZ-Redakteur und Ultralinken Dietmar Dath in der Berliner “Volksbühne” eine Lesung unter dem Titel “Scheiss Deutschland“ ab. Damals hatte Deutschland mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen, was Gremliza freilich nicht mit Deutschland versöhnte, sondern diesem gegenüber nur noch unduldsamer werden liess, hatten die Deutschen sich doch geweigert, eine dermassen grosse Zahl an Flüchtlingen noch ein weiteres Mal in so kurzer Zeit aufnehmen zu wollen.

Deutschland wird in dieser Weltsicht, je toleranter und weltoffener, nur umso verhasster. Die antideutsche Ideologie ist letztlich ein ins Atheistische gewendeter Protestantismus, mit dem sie den moralischen Eifer “gegen den bösen Rest der Welt” (F.W. Graf) teilt. Für Antideutsche wie Gremliza dabei bezeichnend ist, dass sie von Deutschland nicht loskommen. Wie auch viele Ex-Muslime, die sich nach ihrer Abwendung vom Islam immerzu an ihrer alten Religion abarbeiten müssen, so müssen sich Antideutsche immerzu an Deutschland abarbeiten. Zugleich ist die Redaktion von “konkret”, den Namen ihrer Mitglieder nach zu urteilen, eine ohne Menschen mit Migrationshintergrund und damit deutscher als die meisten Zeitungs- und Zeitschriftenredaktionen.

Ich selbst war Abonnent der “konkret” seit 1993 oder 1994 und blieb es bis 2001, als ich für ein Jahr nach Israel ging. Da war ich schon längst auch noch Abonnent der FAZ geworden, einem der Feindbilder von Gremliza und wenn es damals für mich noch etwas Lesenswertes an “konkret” gab, dann lag dies nicht zuletzt darin begründet, dass die Zeitschrift Israel, diesen in einzigartiger Weise bedrängten Staat, zuverlässig gegen Feinde und falsche Freunde verteidigte. “Linker Antisemitismus, den es gibt, ist der schändlichste Verrat an der bürgerlichen wie an der proletarischen Revolution”, schrieb Gremliza einmal (Herrschaftszeiten, S. 99).

Aber Linker sein heisst eben auch, überall Ausbeutung, Zerstörung, Ungerechtigkeit und Faschismus zu sehen, um doch nur in einen Autoritarismus zu verfallen, der einem progressiv erscheint und als historische Notwendigkeit, ein neues Auschwitz zu verhindern. Im Interview mit dem “Freitag” hat Gremliza vor fast zwanzig Jahren einmal bekundet: “Was jenseits des Kapitalismus allein denkbar erscheint, ist eine Art aufgeklärte Erziehungsdiktatur. Wen der Gedanke daran schüttelt, wird sich mit den herrschenden Verhältnissen abfinden müssen.”

In einer Erziehungsdiktatur, sei sie aufgeklärt oder nicht, teilt sich die Gesellschaft in Erzieher und solche, die erzogen werden. Ich möchte nicht in einem Staat leben, in dem ich von der Gnade “aufgeklärter Erzieher” abhängig bin und ich möchte auch keiner von ihnen sein. Lieber lebe ich in einer bürgerlichen Demokratie, die mir Rechte gegen den Staat einräumt. Die “Abschaffung der Unfreiheit [wird] nicht dadurch möglich, daß der Verneinung ein Vorrang vor der Bejahung eingeräumt wird”, wie der Hamburger Philosoph Klaus Oehler (Blicke aus dem Philosophenturm, 2007, S. 111) einen fundamentalen Irrtum der Kritischen Theorie benannt hat.

Adorno und Horkheimer „verachteten die zeitgenössische Gesellschaft, obwohl sie sich seit ihrer Jugend ganz komfortabel in ihr eingerichtet hatten”, schreibt Oehler über die beiden wichtigsten Exponenten der Kritischen Theorie, und attestiert ihnen eine “polemische Pose gegenüber der modernen Welt”, in die sie sich “bis zu einem Grad der Besorgnis [hineinsteigerten], der sie in dieser Sorge unfrei, zu Besessenen, zu Gefangenen ihres Systems und letztendlich unglaubwürdig machte. Man spürte, daß ihre ostentative Sorge um die Menschheit ihnen keine schlaflosen Nächte bereitete.“ (Ebd., S. 110.) Das hätte wohl auch auf Gremliza gepasst.

Dessen Fangemeinde mag sich amüsieren, wenn er eine Meldung von 1996, wonach in Mecklenburg-Vorpommern ein Jäger auf seinem Hochstand erfror, lakonisch mit “Halaklirr” kommentiert und diese Glosse (Herrschaftszeiten, S. 51) mit “kleine Freuden” betitelt, und sich ins Fäustchen lachen, wenn ein “konkret”-Autor den achtziger Jahren nachhängt, “als Popmusiker noch die Frage diskutierten, ob im Fall der allfälligen Revolution das Faulobst der Bourgeoisie, mithin: Leute wie Christian Kracht, an Bäume oder Laternen zu knüpfen sei.‟ Ich hingegen wende mich ab. Dass ich schon Ende der Neunziger kein Linker mehr sein wollte, hat auch mit Gremliza zu tun, dem bürgerlich Antibürgerlichen.

Am Freitag, den 20. Dezember, ist Hermann L. Gremliza im Alter von 79 Jahren in Hamburg gestorben.

Norbert Röttgen und der Niedergang der CDU

Schaltet man den Fernseher ein, kommt man kaum an ihm vorbei: Norbert Röttgen von der CDU ist so etwas wie der heimliche Aussenminister Deutschlands, gefragter Experte für Themen der Aussenpolitik und gerne dabei, wenn es darum geht, Staatsmännern auf der ganzen Welt die Hand zu schütteln. Keine Frage, der Mann ist umtriebig, eloquent und augenscheinlich von Leidenschaft für die Politik getrieben.

Damit ist sein Auftreten zugleich ein grosses Ablenkungsmanöver. Denn Röttgen steht wie kaum ein anderer für den Niedergang der CDU. Als Röttgen vor zehn Jahren noch Bundesumweltminister war, ging er mit Pathos daran, die sog. Energiewende dem bürgerlichen Lager schmackhaft zu machen. Man schaue sich einmal an, mit welcher Hingabe er 2011 im Bundestag für einen Ausstieg aus der Kernenergie und damit für einen Komplettumbau der deutschen Energieversorgung warb:

Röttgen beschwor ein “nationales Gemeinschaftswerk” und tingelte damals durch alle möglichen Talkshows, um die Verbraucher zu beruhigen, die Angst hatten, der Ausstieg aus der Kernenergie könnte zu einem drastischen Anstieg der Strompreise führen. Die Strompreise würden nicht nennenswert steigen, beschwichtigte er alle Sorgen. Heute haben wir in Deutschland die zweithöchsten Strompreise in Europa.

Ein Jahr nach seiner flammenden Rede für den Atomausstieg führte Röttgen die NRW-CDU in den Abgrund, was auch einigen weiteren Fettnäpfchen geschuldet war, in die Röttgen trat. Damit schien seine Karriere in der Politik zunächst besiegelt, doch dann trat er wieder in die Öffentlichkeit, nunmehr als frischgebackener Aussenpolitiker. Zur Entwicklung der Strompreise äussert er sich nicht; die Scherben, die er als Umweltminister und Chef der NRW-CDU hinterlassen hat, dürfen andere zusammenkehren. Auch auf seiner Webpräsenz vermeidet er diese Themen.

Stattdessen plaudert er mit dem iranischen Aussenminister Javad Zarif und macht Claudia Roths Rolle als grosse Brückenbauerin streitig. Zarif ist zwar nur eine Marionette, bestimmt wird die iranische Aussenpolitik von Khamenei und Qasem Soleimani, aber genau deshalb passt er zu Röttgen, dem Möchtegern-Aussenminister Deutschlands. Zurückhaltung kennt Röttgen auch sonst keine: Er, der als Bundesumweltminister und Chef der NRW-CDU zwei politische Totalausfälle zu verantworten hat, attestiert Deutschland in der “New York Times” einen politischen Totalausfall (“a complete void”) und macht die Bundeskanzlerin zum Sündenbock.

Röttgen nämlich hat mit Angela Merkel noch ein Hühnchen zu rupfen, war sie es doch, die ihn damals von seinen Aufgaben als Bundesminister entband und ihm die wohl empfindlichste Niederlage seiner Karriere beibrachte, auch wenn sie letztlich selbstverschuldet war. Sicher, jeder verdient eine zweite Chance, aber niemand sollte sie bekommen, der nicht bereit ist, zu seinen Fehlern zu stehen. Wenn er wollte, könnte Röttgen öffentlich Abbitte für die haltlosen Versprechungen leisten, die er als Bundesumweltminister abgegeben und nie gehalten hat, aber lieber flüchtet er sich in die Aussenpolitik und keilt gegen die Kanzlerin.

Dass Röttgen einfach so eine zweite Karriere in der CDU startete, sagt auch etwas über seine Partei aus. Die CDU ist profillos geworden, sie kann ihren Schlingerkurs aber auch nicht so ohne weiteres beenden: Bei der Europawahl hat sie viele Wähler an die AfD verloren und noch mehr an die Grünen, bei der Landtagswahl in Thüringen sowohl an die AfD als auch an die Linkspartei. Dass die CDU “systemisch erschöpft” sei, hat Röttgen richtig erkannt. Freilich lenkt er damit einmal mehr von der Tatsache ab, dass er den Niedergang seiner Partei vor einer Dekade ganz wesentlich selbst losgetreten hat.


Nachtrag 18. Februar 2020

Kann man sich nicht ausdenken: Ausgerechnet Röttgen will neuer Vorsitzender der CDU werden! Wir wünschen viel Glück.

Mit Extremisten reden – über Israel!

Können Sie sich vorstellen, mit einem Nazi eine Diskussion darüber zu führen, ob es lebensunwertes Leben gibt? Ob es Bevölkerungsgruppen gibt, die man vielleicht umbringen sollte? Absurde Vorstellung, oder?

Ganz so schlimm war es zwar nicht, als Peter Schäfer, Direktor des sog. Jüdischen Museums in Berlin, und Ali Moujani, “Kulturrat” des iranischen Mullahregimes, bei einem Tee zusammensassen und über Iran, Jerusalem und Israel und darüber plauderten, dass Antizionismus und Antisemitismus nicht gleichzusetzen seien. Jedenfalls wurde nicht darüber geredet, ob Israel auszulöschen sei. Schliesslich musste der iranische Gast auf deutsche Befindlichkeiten Rücksicht nehmen.

Aber mit dem Funktionär eines Regimes wie dem iranischen, dessen oberste Repräsentanten wiederholt mit der Vernichtung Israel gedroht und sein baldiges Ende prophezeit haben, wobei ihre Sprachwahl keinen Zweifel daran lässt, dass die Vernichtung Israel mit Gewalt herbeigeführt werden soll, überhaupt ein Gespräch über Israel zu führen, ist schon ein Stück aus dem Tollhaus.

Natürlich ist Antizionismus, also die Ablehnung bzw. Delegitimierung des Staates Israel nicht gleichzusetzen mit Antisemitismus. Aber Antizionismus ist eine Teilmenge von Antisemitismus. Denn wer dem Staat Israel seine Existenzberechtigung abspricht, kann ebenso gut jedem anderen Staat die Existenzberechtigung absprechen. Wer letzteres nicht tut, ersteres aber schon, muss sich fragen lassen, warum er Israel mit anderen Massstäben misst.

Der Judaist Peter Schäfer har davon natürlich keinen Schimmer. Mit dem Vertreter eines extremistischen Regimes, das den Holocaust leugnet, Terrorgruppen im Ausland finanziert und eine aggressiv-militante Rhetorik pflegt, über Israel zu reden, das kann man in Berlin eben nirgendwo so gut wie im Jüdischen Museum, das sich gewiss besser in Antijüdisches Museum umbenennen sollte.

Dass die Einzelheiten, wie sie ins Netz gelangten, vom Jüdischen Museum nicht autorisiert wurden, ist nebensächlich. Weder wurde dementiert, dass die Begegnung stattfand, noch, dass über Israel gesprochen wurde. Sollte die öffentliche Empörung über den Besuch von Ali Moujani wachsen, wird dem Jüdischen Museum schon ein Weg einfallen, sich aus der Lage herauszuwinden. Notfalls beruft man sich auf einen Übersetzungsfehler. Andere sind damit auch schon durchgekommen.

Wie rassistisch ist Deutschland?

Von Immanuel Kant stammt der Satz „Die Menschen arbeiten sich von selbst nach und nach aus der Rohigkeit heraus, wenn man nur nicht absichtlich künstelt, um sie darin zu erhalten.“ Haben wir die Rohigkeit überwunden? Der Fussballer Mesut Özil, der wegen seiner türkischen Herkunft oft angefeindet wird, würde das wohl verneinen. In der Tat sind rassistische Beleidigungen nicht akzeptabel und sollten von jedem, unabhängig davon, wie er zu Özil steht, verurteilt werden. Dabei ist es nur ein schwacher Trost, dass jeder, der im Licht der Öffentlichkeit steht, mit Anfeindungen und Schmähungen aller Art rechnen muss.

In seiner aktuellen Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Debatte um seine Person, seine Rolle in der Fussballnationalmannschaft und sein Besuch beim türkischen Präsidenten Erdogan geht Özil aber noch einen Schritt weiter. Es reicht ihm nicht, die Proleten und Schwachköpfe anzuprangern, die ihn auf rassistische Weise beleidigen – nein, ganz Deutschland soll ein Rassismus-Problem haben.

Hier wird es richtig absurd: Özil, der bei jeder Gelegenheit seine türkische Identität zur Schau trägt, beklagt sich, in der Öffentlichkeit immer als “Deutschtürke”, nie als nur Deutscher, wahrgenommen zu werden, und vergleicht sich mit seinen Teamkollegen Miroslav Klose und Lukas Podolski, die immer als Deutsche, nie als Deutschpolen apostrophiert würden.

Nun, im Gegensatz zu Özil singen Klose und Podolski die deutsche Nationalhymne mit (naja, zumindest bewegen sie die Lippen ein wenig) und fahren auch nicht nach Polen, um sich mit grossem Bohei beim polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Blitzlichtgewitter einer Weltöffentlichkeit zu zeigen. Klose und Podolski werden zu recht anders wahrgenommen als ein Mesut Özil, dessen Auftreten gar keinen anderen Schluss zulässt, er sei ein Teil der türkischen Community in Deutschland.

Daran ist nichts verwerflich und natürlich muss niemand die Nationalhymne singen. Aber warum ist es Özil so wichtig, dennoch als Deutscher, und zwar nur als Deutscher, wahrgenommen zu werden? Eben deshalb, weil hier ganz Deutschland an den Pranger gestellt werden soll. Weil vermittelt werden soll, dass nicht nur ein rassistischer Bodensatz, sondern die Gesellschaft insgesamt ihn wegen seiner Herkunft nicht akzeptiert.

Schon sind wir mitten in einer neuen #metwo[sic!]-Debatte, in der Deutsche mit Migrationshintergrund über ihre rassistischen Erfahrungen in diesem Land berichten. Dabei belegen die ganzen Vorkommnisse, die da in die Öffentlichkeit gestreut werden, das genaue Gegenteil: In Deutschland ist Rassismus alles andere als populär oder akzeptiert, wenn erwachsene Menschen nur von wenigen Fällen berichten können, die ihnen in den vergangenen zwanzig, dreissig oder vierzig Jahren passiert sind.

Man müsste sich Sorgen um Deutschland machen, wenn Menschen mit Migrationshintergrund immer wieder und wieder mit rassistischen Beleidigungen konfrontiert würden, aber wenn jemand, der vierzig Jahre als ist, hier das deutsche Bildungssystem durchlaufen, einen Beruf ergriffen und eine Familie gegründet hat, auf die Frage: “Welche Erfahrungen hast du mit dem Rassismus gemacht?”, nur von zwei oder drei unangenehmen Begegnungen zu berichten weiss, obwohl er im Laufe seines Lebens mit hunderten oder tausenden Menschen zu tun hatte, dann belegt dies eben nicht die These von einem gewaltigen Rassismusproblem, das Deutschland haben soll.

Hinzu kommt, dass in manchen Branchen ein Migrationshintergrund ein Karrierevorteil sein kann. Es gibt also auch so etwas wie eine positive Diskriminierung und wer sich mit Migrationshintergrund in beruflich privilegierter Position befindet, sollte sich Fragen, ob eine mögliche positive Diskriminierung nicht eine mögliche negative überwiegt. Eine Naika Foroutan jedenfalls, die es trotz mittelmässiger wissenschaftlicher Leistungen auf eine Professur, zur Leiterin eines Forschungsinstitutes und Zugang zu den Medien gebracht hat, sollte Deutschland vielleicht etwas dankbarer sein, anstatt solchen Unsinn daherzureden, wir befänden uns auf dem Weg in den Präfaschismus.

Als in der vor elf Jahren erschienenen Studie “Muslime in Deutschland” des BMI Muslime gefragt wurden, wie oft sie im Vorjahr “als Ausländer von anderen Menschen absichtlich beleidigt, beschimpft oder angepöbelt” worden seien, antwortete die Hälfte der Befragten mit “Nie”. Natürlich gibt es auch andere, die angaben, allein in einem einzigen Jahr mehrmals angepöbelt und diskriminiert worden zu sein, aber insgesamt war dies eine Minderheit. Die Studie resümierte damals: “Stuft man die Formen solcher individueller Diskriminierungserfahrungen nach Schweregraden, dann ist die überwiegende Mehrzahl nicht von massiveren Formen der individuellen Diskriminierung und Viktimisierung betroffen.”

Wie sieht nun der Rassismus unter den Deutschen ohne Migrationshintergrund aus? Eine Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung  von 2016 hat ergeben, dass der der Anteil rassistisch eingestellter Personen auf der zusammenfassenden Skalenebene bei knapp 9 %. Das scheint nicht allzu viel zu sein, jedenfalls keine Gefahr für die liberale Demokratie. Man muss sagen, Deutschland ist ein ziemlich weltoffenes und ziemlich tolerantes Land.

Aber Moment mal, war da nicht was? Erleben wir derzeit nicht einen Aufstieg des rassistischen Rechtspopulismus in Gestalt von Pegida, AfD & Co? Sicher, aber hier deutet sich kein Umbruch an. Der Rechtspopulismus mag derzeit im Aufwind sein, aber grundsätzlich hat es ihn in der Bundesrepublik immer schon gegeben und auch im Bundestag sitzen seine Vertreter nicht erst seit dem Einzug der AfD. Vorher waren sie ganz einfach Mitglieder von CDU, CSU und FPD. Man denke an Leute wie Martin Hohmann oder Heinrich Lummer.

Vor zwanzig Jahren, im April 1998, hat die DVU bei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt sogar 12,9% geholt. Dazu muss man wissen, dass die Partei radikaler war als es die AfD heute ist. Vor allem ihr Vorsitzender Gerhard Frey hatte scharfe Attacken gegen Israel geritten, während die AfD, glaubhaft oder nicht, ein eher israelfreundliches Auftreten pflegt. Dennoch begegnet einem heutzutage in den Medien dauernd das Verb “verschieben”: Grenzen des gesellschaftlich Akzeptablen würden zunehmend verschoben, Rassismus akzeptabel.

Belegen lässt sich das nicht. Rassismus gibt es zwar – manchmal wird er stärker, dann wieder schwächer –, aber rassistische Äusserungen in der Öffentlichkeit führen regelmässig und ausnahmslos zu Entrüstungsstürmen, die immer damit enden, dass der Urheber der rassistischen Äusserung zurückrudert, sich erklärt und entschuldigt oder, um sein Gesicht zu wahren, behauptet, falsch verstanden worden zu sein. Die Tatsache, dass es Rassismus gibt, heisst eben nicht, dass er deswegen auch schon gesellschaftsfähig sei.

Laut einer Umfrage beklagen zwei Drittel der Deutschen einen Rechtsruck ihrer Landes, was auf den ersten Blick zu bestätigen scheint, dass dieses Land ein Problem hat – auf den zweiten Blick aber nicht. Denn diejenigen, die einen Rechtsruck und eine Verrohung der politischen Debatte beklagen, werden sich selbst auf der politischen Skala wohl weiter links positionieren. Wenn zwei Drittel der Deutschen einen Rechtsruck beklagen, wovon geht dieser dann aus? Dass eine Minderheit von einem Drittel der Bevölkerung einen Rechtsruck der ganzen Gesellschaft bewirkt, ist kaum vorstellbar.

Was nun die Diskriminierung im Berufsleben angeht, so sollte man sich auch hier vor Scheinevidenzen hüten. Gerade Leute, die es beruflich geschafft haben, messen sich am liebsten mit Leuten, denen es vermeintlich besser geht als ihnen selbst. Haben die Betreffenden einen Migrationshintergrund, so erläutert der Sozialwissenschaftler Aladin El-Mafaalani, könne womöglich folgendes passieren: “Wer Erfolge in Bildung und Beruf erlebt, hat höhere Ansprüche an Teilhabe und Zugehörigkeit in der Gesellschaft. […] Da sich Erwartungen deutlich schneller verändern können als die gesellschaftlichen Verhältnisse, ist es durchaus wahrscheinlich, dass die wahrgenommene Diskriminierung steigt, während die messbare Diskriminierung rückläufig ist.”

Die Bloggerin Tuba Sarica bestätigt im Interview mit der “Süddeutschen” aus eigener Erfahrung, dass Rassismus und die Wahrnehmung von Rassismus häufig auseinanderklaffen. Dass Rassismus in Deutschland ein flächendeckendes Phänomen sei, bestreitet Frau Sarica. Wer in der Parallelgesellschaft aufwächst und die Opferrolle verinnerlicht hat, wird sich stärker einem Rassismus der Mehrheitsgesellschaft ausgesetzt fühlen, als Menschen, die aus ihrer Opferrolle herausgetreten sind. Gerade in der türkischen Parallelgesellschaft pflegt pflegt man vielfach eine Distanz gegenüber der Mehrheitsgesellschaft und sehen sich aufgeklärte Muslime häufig einem Konformitätsdruck durch ebenjene Parallelgesellschaft ausgesetzt.

In der Tat sollte klar sein, dass in vergleichsweise individualistischen Gesellschaften wie der deutschen Rassismus tendentiell niedrig ist. Während nämlich das Kollektiv einen Hang zur Paranoia hat und sich rasch bedroht sieht, beurteilt das Individuum andere Menschen eher danach, inwieweit sie in das eigene Umfeld passen und potentielle Verbündete sind. Die Wurzeln des westlichen Individualismus sind vielfältig; man hat diesen wahlweise auf die Hebräische Bibel, die Stoa, den Hellenismus oder den aufsteigenden Kapitalismus im Oberitalien des 14. Jahrhunderts zurückgeführt – seinen Durchbruch erhielt er aber in jedem Falle mit der Aufklärung.

Für die schottische Aufklärung war Fanatismus der Feind individueller Freiheit und die grösste Bedrohung für eine freie Gesellschaft. In England hatten die Religionskriege des 17. Jahrhunderts eine Entwicklung der Gesellschaft hin zum Individualismus (der übrigens weder mit Egoismus noch mit Wurzellosigkeit zu verwechseln ist) zunächst verhindert, was sich erst im folgenden Jahrhundert unter dem Einfluss von Locke ändern sollte. Kulturell schlägt sich dieser Wandel im Aufstieg literarischer Formen wie dem Liebesbrief und dem Roman nieder.

Deutschland hatte anfangs dieser Entwicklung hinterhergehinkt, indem es mit dem in der Romantik einsetzenden Geniekult einem verzerrten Individualismus frönte, der letztlich in einen mystisch durchwirkten Kollektivismus mündete. Bis Deutschland den Anschluss  an die westliche Entwicklung fand, sollte noch viel Zeit vergehen. Heute können wir uns gar nicht mehr vorstellen, dass es einmal eine Zeit gab, in die Beurteilung anderer Menschen durch das Prisma seiner ethnischen Zugehörigkeit absolut gängig war, wovon die steirische Völkertabelle aus dem frühen 18. Jahrhundert Zeugnis ablegt.

Was in der ganzen aktuellen Rassismus-Debatte jedoch wieder einmal aus dem Blickfeld gerät, ist die Tatsache, dass unter allen Diskriminierungsformen der Antisemitismus das grössere Problem ist, weil dieser eben kein gewöhnlicher Rassismus ist, sondern, eingebettet in Verschwörungstheorien, Juden meist als Chiffre für alles herangezogen, was an der modernen Welt bedrohlich scheint. Indem sie “innerweltliches Handeln in Konzepten des Judentums deuteten” (D. Nirenberg), haben dieselben Aufklärer des 18. Jahrhunderts, die für religiöse Toleranz eintraten, gegenüber den Juden häufig versagt.


Nachtrag 14. September 2018

Die Forschergruppe “Gesellschaft extrem” kommt zu dem Schluss, dass die Gesellschaft in Deutschland “nicht radikalisiert” sei und “dass mit Blick auf rechtsextremistische Positionen oder sogenannte antidemokratische Positionen wir eigentlich eher ein Erstarken der demokratischen Milieus haben.” Eine gute Nachricht also. Weil es aber unter den antidemokratischen Milieus angeblich eine Verhärtung gebe, titelt der Deutschlandfunk irreführenderweise: “Zunehmend feindliches Gegenüber” – Linkspopulismus im Gewand des Journalismus. (Quelle)

Nachtrag 8. November 2018 (Fehler korrigiert 30.08.20)

Nach der aktuellen “Autoritarismus-Studie” der Universität Leipzig haben ausländerfeindliche Einstellungen zwar zugenommen, dies aber nur im Rahmen rechtsextremer und antidemokratischer Weltbilder: Der Bevölkerungsanteil derer, die ein geschlossen rechtsextremes Weltbild haben, ist gegenüber 2012 gesunken, in Ostdeutschland sogar von 15,8 auf 8,5 Prozent. Auch der “geschlossen manifeste Antisemitismus” sank von 2002 von 9,3 auf heute 4,4 Prozent. Zugenommen hat immerhin eine “geschlossen manifeste Ausländerfeindlichkeit”, allerdings nur seit 2014, also wesentlich im Zeitraum der aktuellen Zuwanderungswelle. Über einen längeren Zeitraum betrachtet, also verglichen mit 2002, ist die geschlossen manifeste Ausländerfeindlichkeit offenbar rückläufig. (Link zur Pressemitteilung)

Nachtrag 1. März 2019

Ohne Bezug auf Deutschland im besonderen, nur auf den Westen im allgemeinen schreibt Kacem el Ghazzali in der NZZ: “… je mehr der Rassismus in den westlichen Gesellschaften verschwindet, desto lauter werden die Stimmen, die an jeder Ecke rassistische Motive erkennen wollen.”

Nachtrag 27. April 2019

Für die ultralinke Zeitschrift “konkret” hat Jacinta Nandi ein Interview mit zwei Autorinnen einer Anthologie geführt. Auf die Intervention der Interviewerin: “Ich habe auch das Gefühl, dass Deutschland trotz allem weniger rassistisch ist als im Jahr 2000, als ich hier ankam”, reagiert eine der Autorinnen zustimmend: “Auf jeden Fall, damals waren der Rassismus und die rassistische Sprache krass normalisiert.” Aha.

Nachtrag 4. Mai 2019

In der NZZ wundert sich Eric Gujer über die “Mitte-Studie” der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, die Deutschland “feindliche Zustände” attestiert, und stellt demgegenüber fest: “Die deutsche Demokratie ist auch in Zeiten des Populismus stabil. Nur zwei bis drei Prozent der Deutschen vertreten klar rechtsextreme Ansichten oder verharmlosen den Nationalsozialismus.” Gujer fragt sich daher, “ob die SPD die wissenschaftlich verbrämte Ideologie ihrer Stiftung wirklich selber glaubt.”

“Ihre eigenen Ergebnisse scheinen die Verwantwortlichen selbst nicht so ganz ernstzunehmen”, schreibt Fabian Goldmann auf dem dem Portal “Telepolis”. Nirgends werde dort behauptet, rechtsextreme Einstellungen hätten unter den Deutschen dramatisch zugenommen, im Gegenteil: “Blickt man auf die Entwicklung seit der ersten Befragung im Jahr 2002 haben rechtsextreme Einstellungen in sämtlichen Bereichen abgenommen. (…) Den Nationalsozialismus verharmlosten aus Sicht der Studienmacher im Jahr 2002 4,1 Prozent der Befragten. Heute sind es nur noch 2,5 Prozent. Auch antisemitische Einstellungen sind zurückgegangen (…). Am deutlichsten ist der Rückgang bei der Fremdenfeindlichkeit.” Woher also kommt die andersartige Wahrnehmung der Studie in der Öffentlichkeit? Daran, so Goldmann, sei die Stiftung nicht ganz unschuldig, habe sie ihre eigene Studie doch “mit Verweis auf die negative Entwicklung der Asylfeindlichkeit” beworben.

Nachtrag 19. Mai 2019

Über die “Neue Rechte”, der in Deutschland vielfach vorgeworfen wird, den Rassismus gesellschaftsfähig zu machen, sagt der Journalist Christian Fuchs, Autor eines Buches zum Thema, im Gespräch mit der “Basler Zeitung”: “Interessant ist, dass immer wieder die gleichen Strategen hinter den Projekten stecken, nicht mehr als 100 Personen in ganz Deutschland. Die Neue Rechte ist zum grossen Teil auch ein Scheinriese.”  

Nachtrag 7. November 2019

Daran, wie stark der ostdeutsche Alltag in den 90er Jahren von Neonazis geprägt war, erinnert ein Bericht von Christian Bangel in der “Zeit.” Auch ohne es explizit zu sagen, macht der Autor deutlich, dass das, was damals Alltag war, heute – ungeachtet mancher Kontinuitäten – nicht mehr in diesem Ausmass zu finden ist.

Nachtrag 20. Dezember 2019

Forscher der deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer haben herausgefunden, dass die politische Mitte in Deutschland stabil ist. Von einem “Rechtsruck” könne keine Rede sein, im Gegenteil: “Der größere Teil außerhalb der Mitte ordnet sich im gemäßigt linken Spektrum ein, hier ist eine leichte Zunahme zu beobachten. Im rechten Spektrum hingegen ist seit 2013/2014 eine leicht abnehmende Tendenz zu verzeichnen.” Auch in Ostdeutschland finde eher eine “Linksdrift” statt.

Nachtrag 25. August 2020

Die seit langem in Deutschland lebende afro-amerikanische Komödiantin Tamika Campbell sagt in der ARD-Fernsehsendung “Hart aber Fair” zum Thema “Wahlkampf mit allen Mitteln: Zerbricht Amerika an Donald Trump?” vom 24. August: “Ich wohne in Deutschland und ich muss ehrlich sagen, ich begegne [hier] viel weniger Rassismus, wenn überhaupt, als in Amerika.” (18:35-18:43)

Wer ist Migrant?

Auf “Spiegel Online” fordert die Diversitätsaktivistin Ferda Ataman eine Abschaffung des Migrationshintergrundes aus der Bevölkerungsstatistik, weil ein solcher ohnehin schwer ermittelbar sei und als Kategorie mehr Verwirrung als Klarheit schaffe. So weit, so gut.

Dann jedoch macht sie eine 180-Grad-Kehrtwende und behauptet, dass mehr als die Hälfte der Deutschen einen Migrationshintergrund habe, weswegen die “frenetischen Volksfreunde, die Arier für Deutschland” nun einpacken könnten. In einer Gesellschaft, in der die meisten Menschen einen Migrationshintergrund haben, macht die Vorstellung, sie möglichst homogen zu halten, keinen Sinn.

Moment mal: Wer sind denn die “frenetischen Volksfreunde, die Arier für Deutschland”? Damit müssen Neonazis gemeint sein, Frau Ataman spezifiziert sie nicht. Aber lohnt sich eine öffentliche Auseinandersetzung mit Neonazis? Die Gesellschaft jedenfalls hat längst akzeptiert, eine Einwanderungsgesellschaft zu sein. Was also soll hier gesagt werden?

Frau Ataman kritisiert an einem Beitrag der ARD den laxen Umgang mit Statistik. Ihr eigenen Umgang damit ist allerdings nicht weniger lax. Ihre Behauptung, die Mehrheit der Deutschen habe einen Migrationshintergrund hat sie beim Schriftsteller Navid Kermani gefunden, der einfach Aussiedler und Vertriebene mit einbezieht.

Sog. “Volksdeutsche” Beleg für die Behauptung zu nehmen, Deutschland sei mehrheitlich ein Land von Migranten, ist allein schon haarsträubend, weil sie die deutsche Herkunft ausklammert. Ein Deutscher, der nach Deutschland übersiedelt, ist eben kein Einwanderer, sondern ein Übersiedler. Die Unterscheidung wird aus gutem Grund gemacht, denn jeder Nationalstaat, nicht nur der deutsche, ist um einer Titularnation willen gegründet worden, deren Mitglieder zum Teil auch jenseits der Landesgrenzen leben.

Diese Menschen sind Teil der (Vorsicht, altmodisches Wort:) Nation. So hat Griechenland Anfang des 20. Jahrhundert griechische Flüchtlinge aus Kleinasien aufgenommen, weil sie Teil der griechischen Nation waren. Sie haben ihre eigenen lokalen Traditionen, die sie aus Kleinasien mitbrachten, und pflegten ihren eigenen Dialekt, sind aber keine Fremden, keine Ausländer, im strengen Sinne des Wortes: keine Einwanderer.

Diese Dinge festzustellen hat nichts mit Nationalismus zu tun. Sicherlich kann die Vorstellung, in einer ethnisch homogenen Gesellschaft zu leben, im Zeitalter der Globalisierung kein Ideal mehr sein und in der Tat sollten wir nicht nur über die Probleme, sondern auch über die Vorzüge von Migration reden, zumal Deutsche auch immer in andere Länder ausgewandert sind. Aber solange wir ein Nationalstaat sind, bleibt die Unterscheidung von Migranten und Übersiedlern gültig.

Wie kommt Navid Kermani nun aber auf die Idee, mit Übersiedlern und Vertriebenen eingerechnet sei die Mehrheit der deutschen Bevölkerung eingewandert? Das ist die Frage. Insgesamt beträgt die Zahl der Menschen, die seit 1950 aus Osteuropa in die Bundesrepublik übergesiedelt ist, etwa viereinhalb Millionen. Rechnet man sie rein hypothetisch zu den Gastarbeitern der ersten bis dritten Generation, sowie weiteren Einwanderern hinzu, kommt man nie im Leben auf eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung, also auf insgesamt mehr als 40 Millionen.

Und die Vertriebenen? Der “Bund der Vertriebenen” liefert keine Statistik, weil die deutschen Flüchtlinge aus den Ostgebieten “juristisch definitorisch nicht erfasst” sind. Aber das ist noch nicht alles. Ataman verweist auf eine Studie des “Mediendienstes Integration”, wonach bei der Zuschreibung des Migrationsstatus in der amtlichen Statistik mit zweierlei Mass gemessen werde: Während bei Zuwanderern mit deutscher Staatsangehörigkeit ihre Migration nicht berücksichtigt wird, wird sie nicht-deutschen Zuwanderern selbst noch in der dritten Generation angehängt.

Dazu muss gesagt werden, dass sich viele Migranten selbst dann nicht als Deutsche sehen, wenn sie eingebürgert sind. Ich spreche hier aus eigener Erfahrung. Inwieweit sich dies über die Generationen abmildert, ist nicht ganz klar. Es muss keinesfalls so sein, dass jemand, dessen Grosseltern aus der Türkei eingewandert sind, sich als Deutscher versteht, aber auch nicht unbedingt als Türke. Es kann sein, dass seine muslimische Identität umso ausgeprägter ist.

Folgen wir aber der Argumentation der Studie, wonach allgemein Menschen, deren Grosseltern Einwanderer waren, selbst keine mehr sind, dann ist die Behauptung von Navid Kermani und Ferda Ataman, wonach die Mehrheit der Deutschen einen Migrationshintergrund haben soll, erst recht fragwürdig, wenn nicht kompletter Unsinn.

Wenn Frau Ataman als Sprecherin der Organisation “Neue deutsche Organisationen” die Botschaft vermittelt, Deutschsein sei heute “mehr, als deutsche Vorfahren zu haben”, dann  möchte man ihr zurufen: Willkommen im 21. Jahrhundert! Dass Deutschsein keine Frage der Herkunft ist, hat die Mehrheit der deutschen Bevölkerung seit gut zwei Dekaden akzeptiert.

Dafür ist etwas anderes umso deutlicher geworden: Dass die Fixierung auf Identität und Herkunft selbst bei denen noch zu beobachten ist, die gegen die Fixierung auf Identität und Herkunft ankämpfen.

367 Tage

Der “Welt”-Journalist Deniz Yücel frei und das Bangen und Warten hat glücklicherweise ein Ende – für ihn, seine Angehörigen, seine Freunde und Kollegen. Der Vorwurf der Terrorunterstützung, wie er von türkischer Seite erhoben wurde, war und ist absurd und die Inhaftierung eines Journalisten über ein Jahr hinweg, ohne Anklage zu erheben, jenseits aller Rechtsstaatlichkeit. Befremdlich aber bleibt, wie Yücel hierzulande als Volksheld gehandelt wird. Dazu gibt Yücels eigenes, wenig professionelles Verhalten keinen Anlass.

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei witterte der Machtapparat überall Feinde und rückt jede Kritik an der Regierung in die Nähe eines Verrates an der Türkei. Während die staatlichen Institutionen von einer politischen Säuberungswelle erfasst wurden, verloren Journalisten reihenweise ihre Akkreditierung. Anders als in Deutschland ist in der Türkei eine solche Akkreditierung notwendig, um überhaupt als Journalist tätig sein zu dürfen.

Viele westliche Medien mussten daraufhin ihre Korrespondenten abziehen oder austauschen. Seitdem berichtet z.B. für den “Spiegel” nicht mehr Hasnain Kazim, sondern Maximilian Popp aus Istanbul. Auch Deniz Yücel verlor seine Akkreditierung und durfte fortan nicht nur für türkische, sondern auch für ausländische Medien nicht mehr aus der Türkei berichten. Da er neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit besitzt, war es ihm jedoch noch möglich, in die Türkei einzureisen. Was er auch tat.

Was dann geschah, macht einen fassungslos. Wenn man sich als deutscher Tourist in Gebiete begibt, vor deren Betreten das Auswärtige Amt warnt, um dann in die Hände philippinischer oder algerischer Islamisten zu geraten, die mit der Köpfung ihrer Geisel drohen, wenn kein Lösegeld gezahlt wird, dann ist das Auswärtige Amt zwar dazu verpflichtet, sich für seinen Staatsbürger einzusetzen. Dieser kriegt im Falle seiner Befreiung u.U. aber eine saftige Rechnung vorgesetzt. Man begibt sich eben nicht wissentlich in Gefahr.

Selbst dort, wo keine unmittelbare Gefährdung für Leib und Leben gegeben ist, wo aber autoritär-faschistoide Verhältnisse herrschen, wie in Iran oder Nordkorea, ist man folglich gut beraten, sich peinlich genau an die örtlichen Gesetze zu halten, ganz egal, ob man sich dort als Journalist, Geschäftsperson oder Tourist aufhält. Oder man fährt dort einfach nicht hin.

Yücel wusste das alles sehr genau und sehr viel besser als die meisten Menschen in Deutschland, denn er hatte ja lange aus und über die Türkei berichtet. Er wusste, dass der türkische Staatsapparat paranoid ist. Er wusste, dass man in Erdogans Türkei wegen irgendwelcher unverfänglich scheinender Kleinigkeiten schnell in den Verdacht geraten kann, ein Sympathisant der PKK oder der Cemaat zu sein. Dennoch berichtete, recherchierte, textete er.

Dabei braucht man nur eins und eins zusammenzuzählen: Die Tatsache, dass Yücel seine Akkreditierung verloren hatte, ist schon ein Zeichen dafür, dass er im Visier des türkischen Staates stand. Jede, auch nur kleinste Gesetzesübertretung könnte Yücel ins Gefängnis bringen. Dachte er wirklich, wenn die “Welt” seine Artikel abdruckte, die er aus der Türkei schickte, dass die türkische Botschaft in Berlin nicht mitlesen würde?

Auch Yücels Arbeitgeber, die “Welt”, hat sich unprofessionell verhalten, als sie ihn trotz entzogener Akkreditierung berichten liess und seine Texte unter seinem Klarnamen veröffentlichte. Wie die FAZ in Erfahrung gebracht hat, sind aus diesem Grund einige im Auswärtigen Amt nicht gut auf die Verantwortlichen bei der “Welt” zu sprechen. Man habe die Redaktion sogar gewarnt, dass das Amt nicht viel für Yücel würde tun können, sollte dieser ohne Akkreditierung in der Türkei arbeiten und in Schwierigkeiten geraten.

Dass die “Welt” Yücel dennoch nicht aus der Türkei abziehen wollte, ist umso weniger verständlich, als Doppelstaatler sich in einer rechtlich besonders prekären Situation befinden: Yücel und die “Welt” mussten wissen, dass der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit in solch einem Falle wie dem vorliegenden wenig nützt, wenn der Betreffende auch noch die türkische Staatsangehörigkeit innehat. Dann nämlich wird ein in der Türkei Inhaftierter wie ein türkischer Staatsangehöriger behandelt und bleiben deutsche Ansprüche aussen vor.

Doch als Yücel verhaftet wurde, verfiel man in der “Welt” auf einen PR-Trick, der vom eigenen Versagen wunderbar ablenkte: Anstatt sich die eigene Schuld einzugestehen, inszenierte man sich als warmherzige Journalistenfamilie, die mit Yücel und dessen Angehörigen gemeinsam bangt, fiebert, leidet und hofft. Auf einmal wurde Yücel zu einer Ikone des selbstlosen Einsatzes für die Pressefreiheit, die stellvertretend für die vielen unter Erdogan Inhaftierten steht, die ihrerseits zum Teil ohne Anklage und auf ungleich längere Zeit im Knast sitzen werden.

Die Frage, die sich stellt, ist daher nicht allein, ob Aussenminister Gabriel irgendeinem Deal mit der türkischen Regierung zugestimmt hat, wobei ein solcher Deal, sofern er die deutschen und europäischen Sicherheitsinteressen nicht berührt, keineswegs ehrenrührig wäre. Wenn man es mit einem Entführer zu tun hat, steht das Leben der Geisel immer über allem anderen.

Nein, die Frage ist vielmehr, ob Yücel und die “Welt” für ihr unverantwortliches Verhalten vom Auswärtigen Amt eine Rechnung für die politischen Anstrengungen präsentiert bekommen, die nötig waren, um den “Welt”-Journalisten zu befreien – oder ob der Status einer Pop-Ikone des Journalismus schwerer wiegt.

Sicherlich wird Yücel in den kommenden Wochen in den Talkshows herumgereicht werden und bald seine Erfahrungen in einem Buch unter die Menschen bringen, vielleicht unter dem Titel “Meine 367 Tage in Erdoğans Knast”. Aber sonst? In der Videobotschaft, die Yücel nach seiner Freilassung an seine Unterstützer gerichtet hat, ist kein Wort der Entschuldigung zu hören. Stattdessen spricht er davon, dass seine Verhaftung nichts mit Recht und Gerechtigkeit zu tun hatte.

Er scheint ehrlich überrascht, dass beides in Erdogans Türkei abgeschafft ist.


Nachtrag 10. Mai 2019

Nach eigenen Angaben ist Yücel während seiner Haft gefoltert worden. Die “Welt” berichtet von systematischen Schlägen, Bedrohungen und Entwürdigungen, wofür Yücel den türkischen Präsidenten Erdogan persönlich verantwortlich macht. — Ganz klar, hier gebührt Yücel unsere volle Solidarität.