Wie soll sich Deutschland gegenüber der israelischen Regierung positionieren? Natürlich ist Politik immer von Kompromissen geprägt und ist es auch nicht leicht, im Krieg der Narrative Fakt von Fiktion zu unterscheiden, wenn es um Entscheidungen geht, die die Situation im Gazastreifen betreffen. Aber eine grundsätzliche Linie lässt sich skizzieren.
«Deutschland und der Gaza-Konflikt: Acht Thesen» weiterlesenWenn das Völkerrecht genozidale Regime schützt
Angesichts des israelischen Angriffs auf die militärischen Kapazitäten Irans wimmelt es von juristischen Stellungnahmen zur Frage der völkerrechtlichen Legitimation. Deren Tenor lautet durchweg: Nicht das Verhalten Irans, sondern dasjenige Israels verstosse gegen das Recht. Wie kann das sein?
«Wenn das Völkerrecht genozidale Regime schützt» weiterlesenDie Hamas darf nicht gewinnen
Raketenangriffe auf Israel sind nicht Neues. Die Hamas, mit Rückendeckung aus Teheran, feuert seit Jahren schon immer wieder Raketen auf das Land ab. Sie weiss, dass sie Israel militärisch nicht besiegen kann, wohl aber den Propagandakrieg für sich entscheiden. Das darf nicht länger sein, vor allem nicht nach dem Krieg, den die Hamas heute begonnen hat.
«Die Hamas darf nicht gewinnen» weiterlesenDie drei Irrtümer der Friedensbewegten
Die Friedensbewegten im Gefolge Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer, die der Ukraine die militärische Unterstützung des Westens entziehen möchten, sitzen Fehlannahmen auf, die einem Mangel an historischem Wissen und logischem Denken geschuldet sind.
«Die drei Irrtümer der Friedensbewegten» weiterlesenWas Bennett wirklich sagte
Die prorussische Propaganda flutet die sozialen Medien. Irgendetwas bleibt immer hängen, die blosse Masse der Falschbehauptungen, Verzerrungen und Fabrikationen sorgt immer wieder für Dammbrüche in der Medienwelt. Aktuell macht ein Video die Runde, in dem der vormalige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett über seine Mittlerrolle im Ukrainekrieg spricht. Sahra Wagenknecht von der Linkspartei verzerrt dessen Aussagen, um Stimmung gegen die NATO zu machen.
«Was Bennett wirklich sagte» weiterlesenDie Ukraine muss gar nicht gewinnen
Gegner der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine bringen immer wieder das Argument vor, das Land könne den Krieg niemals gewinnen, Russlands Armee sei dafür viel zu stark und verfüge zudem sie über Atomwaffen. Doch dieses Argument könnte falscher kaum sein.
«Die Ukraine muss gar nicht gewinnen» weiterlesenVerhandlungslösung? Sicherheitsgarantie?
Sind Verhandlungen mit Russland der Schlüssel zur Beendigung des Krieges? Zwar hat Kreml-Sprecher Peskow dieser Tage erklärt, dass der Kreml zu Verhandlungen mit der Ukraine bereit sei – doch nur, um im nächsten Satz die Erklärung in ihr Gegenteil zu verkehren.
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