Stillos

Natürlich kann man eine Menge gegen die Linkspartei sagen. Dieses Blog gehört ganz bestimmt nicht zu ihren Sympathisanten und dass Innenminister de Maizière die Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz hat einstellen lassen, ist ein Unding, solange es in der Partei noch ganz offiziell eine “Kommunistische Plattform” gibt.

Die Linkspartei hat bis heute nicht begriffen, dass die Bundesrepublik ein bürgerliches Projekt ist, das sich mit kollektivistischen Vorstellungen gar nicht verträgt. Sie ist blind für die Tatsache, dass demokratische Prozesse  auch so etwas wie eine Tyrannei der Mehrheit hervorbringen können – eine Gefahr, die liberale Vordenker wie John St. Mill oder Isaiah Berlin immer gesehen haben. Gerade letzterer hatte betont, dass der Individualismus am Anfang aller bürgerlichen Freiheit steht, die zu bewahren die oberste Aufgabe moderner liberal-demokratischer Systeme sein muss.

Wie gesagt, man kann der Linkspartei also eine Menge vorwerfen und insofern hatte Wolf Biermann mit seinen Sticheleien recht, die er im Bundestag gegen die Linkspartei austeilte. Und doch war das, was Biermann da gemacht hat, nicht in Ordnung.

Man darf wohl annehmen, dass die Einladung, wenn auch von Bundestagspräsident Lammert im Alleingang betrieben, offiziell vom Bundestag kam, zu dem die Abgeordneten der Linkspartei nun einmal gehören. Letztere waren damit, wenn auch eher ungewollt, Einladende und folglich Gastgeber, nicht etwa blosse Zuschauer.

Es ist doch recht stillos, wenn ein geladener Gast, der Biermann war, einen Teil der Gastgeber blossstellt. Als Lammert freundlich daran erinnerte, dass die Einladung dem Sänger Biermann, nicht dem Redner Biermann galt, nutzte dieser das als prächtige Steilvorlage: “Aber natürlich habe ich in der DDR mir das Reden nicht abgewöhnt und das werde ich hier schon gar nicht tun.”

Ich mag Lammert ja, habe ihm bei der letzten Bundestagswahl meine Erststimme gegeben, aber dass er sich mit seiner Ermahnung auch noch hinter der Geschäftsordnung des Bundestages versteckte, war keine Glanzleistung. Inwieweit der ganze Vorfall der Glaubwürdigkeit des Parlaments und damit der Demokratie geschadet hat, wird man sehen.

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Und nun zu etwas ganz anderem: Beethoven. Zur Feier des Tages.