Zuweilen lohnt es sich, von den Älteren zu lernen, deren treffende Analysen und Kommentare zu Unrecht in Vergessenbeit geraten sind. Einer dieser Älteren ist der längst verstorbene spanische Literaturwissenschaftler und Diplomat Salvador de Madariaga, ein bekennender Europäer. der die Freiheit gegen das Hegemonialstreben der damals noch existierenden Sowjetunion verteidigte.
De Madariaga, der 1973 mit dem Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet wurde, hat in den fünfziger Jahren die Aussenpolitik der Sowjetunion seziert und die falschen Reaktionen des Westens angeprangert. In seinem erstmals 1961 auf Deutsch erschienenen Buch «Der Westen: Heer ohne Banner» zeigen sich die ganze analytische Schärfe und moralische Klarheit von Madariaga.
Alles, was er damals über die Sowjetunion und den Westen geschrieben hat, lässt sich auf heute übertragen. Durch Madariaga versteht man, wie sehr die heutige russische Führung in der Tradition sowjetischer Aussenpolitik steht, die natürlich Ausdruck der politischen Verhältnisse im Inneren ist.
Zu Madariagas Zeiten war es ein populäres Schlagwort der Linken, mit den Russen zu reden. Aber mit den Russen zu reden, sagt Madariaga, ist gar nicht möglich. Möglich ist allenfalls, mit den kommunistischen Herren der Russen zu reden. Das lässt sich leicht auf heutige Verhältnisse übertragen.
Im Klartext: Wir müssen uns daran erinnern, dass auch ein Wladimir Putin vor allem seine eigenen Interessen und die seiner Regierung vertritt, wenn er Krieg gegen die Ukraine führt und behauptet, dies geschehe um der russischen Minderheit willen oder der Verteidigung Russlands. Es sind Propagandalügen.
Es war Putin, der das Budapester Memorandum 2006 verletzte, indem er Gaslieferungen als Waffe einsetzte, um auf die Politik der Ukraine Einfluss zu nehmen. Im Budapester Memorandum hatte Russland der Ukraine zugesichert, deren Unabhängigkeit zu respektieren und auf wirtschaftlichen und militärischen Druck zu politischen Zwecken zu verzichten.
Im Rückblick diente das Budapester Memorandum folglich nur dazu, die Ukraine in Sicherheit zu wiegen, um sie später umso leichter angreifen zu können. Sicherheitsgarantien von russischer Seite sind nichts als Augenwischerei. In welcher Tradition Putin – selbst ein KGB-Mann aus Sowjetzeiten – damit steht, lesen wir bei Madariaga:
«Als ob sich die Kommunisten auch nur einen Deut um Versprechungen kümmerten! Molotow unterschrieb feierliche Nichtangriffspakte mit den drei baltischen Staaten, bevor er sie verschluckte, ja sogar in der Absicht, sie dadurch umso leichter verschlucken zu können.»
Auch die Berlin-Krise von 1958 war entstanden, weil die Sowjetunion unter Chruschtschow einseitig die Nachkriegsordnung aufkündigte, das mit den drei atlantischen Mächten frei ausgehandelt worden war, um etwas neu zu verhandeln, das bereits verhandelt worden war und somit den Westen vorzuführen. Madariaga hat diese Strategie schon früh erkannt:
«Die Bereitschaft, ein neues Abkommen über den gleichen Gegenstand auszuhandeln, bedeutet also, dass man im voraus periodischen Revisionen und Rückzügen zustimmt. Einen ‚Ausgleich der Differenzen‘ suchen, heisst daher den dynamischen, stets vorwärtstreibenden Charakter der Aussenpolitik der Sowjetunion zu ignorieren.»
Auch hier fällt es nicht schwer, eine Parallele zur Gegenwar zu ziehen. Putin hat in Moldawien, Georgien und zuletzt in der Ukraine Konfliktherde geschaffen, deren Lösung er an Zugeständnisse knüpft. Doch warum sollte er sich mit einem Landgewinn begnügen, wenn er im Anschluss daran den nächsten Konflikt provozieren kann, um auch für diese eine Lösung anzubieten?
Ein Test für den Zusammenhalt des Westens
So werden den überfallenen Staaten bzw. dem Westen immer weitere Zugeständnisse abgepresst und wohin das schon in der Vergangenheit führte, zeigt Madariaga anhand einer Reihe von Beispielen. Jedesmal überschritt die Sowjetunion rote Linien, die der Westen mit neuen roten Linien beantwortete, die dann auch wieder überschritten wurden.
Dem widerspricht nicht die Idee der Diplomatie, schliesslich war Madariaga kein Kriegstreiber. Er riet aber zur Standhaftigkeit in Abkommen, die ausgehandelt worden waren und keiner erneuten Aushandlung bedurften. Die Schlussfiolgerung ist einmal mehr: Nur aus einer Position der Stärke heraus lässt sich mit Putins Russland über Frieden verhandeln.
Doch noch immer bezieht Europa Erdgas aus Russland, zeigt also Schwäche, während im Weissen Haus ein schwacher US-Präsident sitzt, der glaubt, mit Diktatoren könne man Deals machen. Dass die amerikanische Militärhilfe für die Ukraine massiv eingebrochen ist, kann Putin nur ermutigen, seine Strategien aus Sowjetzeiten weiter zu verfolgen.
Auch hierzulande triumphieren die Populisten von links bis rechts, von Sahra Wagnknecht bis Tino Chrupalla, ist die Spaltung des Westens doch ein wichtiger Schritt zu dessen Abschaffung und Ersetzung durch eine multipolare Weltordnung – die Chiffre für einen weltweiten Siegeszug autokratische Systeme.
Der russische Krieg gegen die Ukraine ist daher ein Testfall für den Zusammenhalt des Westens und seiner bürgerlichen und liberalen Werte. Immerhin haben einige Länder begriffen, dass die Militärhilfe für das geschundene Land solange nicht nachlassen darf, wie Putin sich Hoffnungen macht, die Ukraine verschlucken zu können.
