Vollkommen inakzeptabel, Amnesty!

Die Menschenrechtsorganisation “Amnesty International” hat einen Bericht zur Lage der Palästinenser herausgegeben und bezichtigt Israel darin, ein Apartheidregime auszuüben. Dabei wird auf 49 Seiten von insgesamt 280 eine Organisation namens Adalah.org (arab. für “Gerechtigkeit”) zitiert. Hier liegt die Krux des ganzen.

Denn Adalah.org (auf die sich auch Journalisten wie Andeas Zumach beziehen) ist eine vollkommen unseriöse Organisation. Die in Haifa ansässige Menschenrechtsorganisation hat z.B. eine Liste von „Discriminatory Laws in Israel‟ aufgestellt, wozu auch Gesetze gehören, die analog in anderen demokratischen Ländern existieren, ohne dort jedoch Anstoss zu erregen:

• So betrachtet Adalah das Flaggen- und Emblem-Gesetz als diskriminierend, weil es jüdische Symbole (Davidstern, Menora) in den Hoheitszeichen des Staates Israel festschreibt.

• Auch das „Rückkehrgesetz‟, das nur Juden die vorbehaltlose Einwanderung nach Israel erlaubt, betrachtet Adalah als diskriminierend, obwohl eine ähnliche Rechtsprechung in anderen Staaten, darunter Deutschland, existiert.

• Selbst das Gesetz, das es ermöglicht, Organisationen die Finanzierung durch öffentliche Gelder zu untersagen, die den Staat Israel ablehnen, gilt Adalah als diskriminierend. Wohlgemerkt: Israel infrage zu stellen, ist jeder Organisation in Israel erlaubt. Das Gesetz erklärt in solch einem Fall einzig den Anspruch auf eine Finanzierung durch öffentliche Gelder für nichtig.

• Dass in Israel per Gesetz Parteien nicht zur Wahl antreten dürfen, die den bewaffneten Kampf gegen das eigene Land unterstützen, ist wohl eine Selbstverständlichkeit, wird aber von Adalah ebenfalls als diskriminierend angesehen.

Weitere Beispiele liessen sich nennen, die deutlich machen, dass Adalah.org keine seriöse Organisation ist. Es ist vollkommen inakzeptabel und eine Schande, dass “Amnesty” ausgerechnet Adalah.org zu einer Hauptquelle des Berichts gemacht hat. Der Zentralrat der Juden hat zu recht Protest eingelegt.

Man kann Kritik an der israelischen Politik üben, aber mit diesem Bericht stimmt etwas ganz grundsätzlich nicht. Hier hat das Ressentiment die Feder geführt, nicht der Wille zur Aufklärung. “Amnesty” hat sich damit selbst unmöglich gemacht.

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